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3% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0826, von Arbit bis Arboga Öffnen
Bestimmung darf aber dem billigen Ermessen eines Mitkontrahenten überlassen werden (arbitrium boni viri). Nach Sächs. Bürgerl. Gesetzb. §. 802 ist die Vertragsbestimmung, die Willkür oder das Ermessen eines Kontrahenten solle entscheiden, immer, nach dem
2% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0006, von Billet bis Billigkeit Öffnen
wirkt, als das bloße energische Hineinschieben der Karte in den Schlitz die Abstempelung bewirkt; in einer Minute können 100 Billets abgestempelt werden. Billiges Ermessen, s. Billigkeit und Arbitrium. Billigkeit (jurist.). Das Recht stellt
2% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 7. November 1903: Seite 0151, von Zur gefl. Notiz. bis Für die Küche Öffnen
. In Modezeitungen werden Sie gewiß irgend eine passende Zeichnung finden. Nach dieser läßt sich alsdann erst ermessen, wieviel Sie von den Bändchen brauchen werden. An junge Hausfrau. Fußsack. Der Fußsack kann in beliebiger Größe gearbeitet werden, ich
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0888, von Zeugeneid bis Zeugungsvermögen Öffnen
außerdem eine Entschädigung für die Reise und für den durch die Abwesenheit von dem Aufenthaltsort verursachten Aufwand zu gewähren. Die Reiseentschädigung beträgt regelmäßig 5 Pf. für jedes angefangene Kilometer des Hin- und Herwegs; nach billigem Ermessen
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0261, von Freie Kirche im Freien Staate bis Freies Deutsches Hochstift Öffnen
(s.Uxcoptio) berücksichtigen durfte, auch wenn dieselbe nicht in der Formel stand. Der Richter sollte zu dem verurteilen, was der Beklagte nach Treu und Glauben (aetioneg donas ricl^i) oder was er nach billigem Ermessen (action68 ai-ki- ti'3,riN6) zu
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0815, von Wohnungsgeldzuschuß bis Wohnungsrecht Öffnen
Abfassung gegenwärtig ganz dem Ermessen des Vermieters anheimgestellt ist, nur in einer Weise abgeschlossen werden können, die jede Benachteiligung des Mieters vermeidet. Wohnungsämter und Wohnungsinspektoren gehörten zur Durchführung derartiger Gesetze
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0439, von Höffding bis Hoffmeister Öffnen
und in Ermangelung eines solchen durch das Gericht, jedoch nach billigem Ermessen, daß der Übernehmer wohl bestehen kann, bestimmt. Wenn die Parteien sich über die Frist, die Raten der Auszahlung und die Verzinsung des den Miterben auszuzahlenden
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0184, von Entschälen bis Entstehungszustand Öffnen
182 Entschälen - Entstehungszustand aufgehobene Urteil verursacht ist. Wer selbst durch Vorsatz oder grobes Verschulden seine Verurteilung herbeigeführt hat, hat keinen Entschädigungsanspruch. Nach dem Tode des Verurteilten soll dessen Gatten
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0763, von Arbeitstheorie bis Arbiträr Öffnen
(Frankf. 1876); Junckerstorff, Die A. (Berl. 1882). Arbiträr (lat.), nach Gutdünken; Arbitration, Entscheidung nach Gutdünken und Ermessen; schieds-^[folgende Seite]
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0368, von Dividendencoupons bis Divination Öffnen
verwen- denden Beträge als D. zur Auszahlung zu bringen, wenn nicht das Statut die Höhe der D. ausdrücklich in das Ermesfen der Generalversammlung gestellt hat. Letzternfalls kann die Generalversammlung nach billig auszuübendem Ermessen den Betrag
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0615, von Begleitschein bis Begnadigung Öffnen
615 Begleitschein - Begnadigung. Begleitschein, nach dem Vereinszollgesetz vom 1. Juli 1869 zollamtliche Ausfertigung zweifacher Art für aus dem Ausland eingehende Waren, welche nicht an der Grenze, sondern erst an dem inländischen
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0970, Forderungsrecht Öffnen
werden, das; eine Klage auf Erfüllung zusteht. Auch tann die Bestimmung des Gegenstandes dem billigen Er- messen einer der Personen, welche den Vertrag schließen, wie dem gleichen Ermessen eines Dritten überlassen werden. s^. Arbitrium
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0173, von Gorodischtsche bis Görres (Guido) Öffnen
er Anteil, ohne sie jedoch zu billigen. Nach dem Tage von Vilägos floh er in die Türkei und begab sich von dort nach dem westl. Europa. 1856 kehrte er in die Heimat zurück. Bei dem Wiederaufleben ver- fassungsmäßiger Zustände in Ungarn (1861
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0807, von Reutmaus bis Reval Öffnen
Rücktritts gestellt, so kann dem Berechtigten von dem andern Teile (§. 304) oder vom Richter nach billigem Ermessen (nach Gemeinem Reckt) eine Frist ^ gesetzt werden. Nach Sächs. Vürgerl. Gesetzb. §.1108 tann der Rücktritt nur binnen 30 Tagen erklärt
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0090, von Dotalen bis Dottores Öffnen
Ehegatten sowie nach dem ortsüblichen Brauch durch billiges Ermessen bestimmt. Kann der Vater die Dotationspflicht nicht erfüllen, oder ist er nicht mehr am Leben, so geht dieselbe auf die Mutter und weiterhin subsidiär auf die Großeltern über. Wenn
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0012, von Ruhepunkt bis Ruhnken Öffnen
Ermessen der Verwaltungsbehörde erfolgen, nach den Gesetzen anderer Staaten nur aus gesetzlichen Gründen, wegen eingetretener Dienstunfähigkeit oder nach Erreichung eines bestimmten Lebens- oder Dienstalters in einem geordneten Verfahren
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0954, von Billings bis Bill of rights Öffnen
die unendliche Mannigfaltigkeit stets neu sich erzeugender Rechtsverhältnisse und die vielfache Gestaltung der Fälle, welche unter ein einfaches Gesetz zu subsumieren sind, häufig jene Schwierigkeit in der Beurteilung des Thatbestandes nach dem geltenden Gesetz
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0770, Bergen (Stadt auf Rügen und Marktflecken bei Hanau) Öffnen
- und Hilfslohns, welcher zugleich die Vergütung für die gemachten Aufwendungen umfaßt, kann vereinbart werden; andernfalls wird sie vom Richter unter Berücksichtigung aller Umstände des Falles nach billigem Ermessen festgesetzt. War im erstern Falle
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0539, von Schmerzen Mariä bis Schmetterlinge Öffnen
und die ganz unabhängig von der Strafe eintritt. Die Höhe des S. richtet sich nach der Schwere der Verletzung und den sonstigen Strafabmessungsgründen; der Betrag wird durch richterliches Ermessen bestimmt. (S. Körperverletzung.) Nach dem Entwurf des Bürgerl
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0476, von Fra Bartolommeo bis Fracht Öffnen
nichts Besonderes bestimmt ist, so entscheiden der Ortsgebrauch und im Mangel eines solchen billiges Ermessen. Wird der Antritt oder die Fortsetzung der Reise durch Naturereignisse oder sonstige Hindernisse zeitweilig verhindert, so kann zwar
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0740, von Fritfliege bis Fritillaria Öffnen
740 Fritfliege - Fritillaria. dung wie zur Rechtfertigung beider Rechtsmittel eine Notfrist von einer Woche gegeben ist. Richterliche Fristen werden vom Richter zur Vornahme gewisser Rechtshandlungen nach billigem Ermessen gesetzt, während
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0839, von Armensteuer bis Armenwesen Öffnen
die betreffenden Behörden "durch Abschätzung eines jeden Einwohners, Pfarrers und von jedem nutzenden Inhaber von Grundstücken, Häusern, Zehnten, Kohlenbergwerken, verkäuflichen Waldungen die nach ihrem Ermessen nötigen Summen aufbringen sollen zur arbeitsamen
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0981, von Gebührenäquivalent bis Geburt Öffnen
, die einzelne Rechtshandlung dem Einzelnen zu gute). Die Grenzen zwischen allgemeinen und Sonderinteressen wären von Fall zu Fall zu ziehen. In der Wirklichkeit übersteigen aber die meisten G. jene Kosten, sie sind vielfach nicht nach
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0516, von Jürük bis Jutegewebe Öffnen
der Real- und Personalgläubiger und zu dem Pfandrechte des Verpachters fanden im allgemeinen Billigung, jedoch erklärte man es für erforderlich, das Pfandrecht infolge der Entfernung der Sachen vom Gute nicht schlechthin, sondern nur dann erlöschen zu
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0955, von Caroldor bis Carolini libri Öffnen
Strafrechts gegeben. Der stete Hinweis auf den Rat der Rechtsverständigen sichert der Wissenschaft ihren wünschenswerten Einfluß, wenngleich dadurch dem richterlichen Ermessen ein nach heutiger Anschauung zu weiter Spielraum gegeben wird. Zur Lösung
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0721, von Territory bis Tertullian Öffnen
hängt ganz von dem Ermessen des Kongresses ab; sie erfolgt durch eine Kongreßakte auf Grund der Billigung der Verfassung des T. durch den Kongreß. Zu den vier bisherigen T.: Neumexiko, Arizona, Oklahoma und Alaska, trat 1897 Hawaii. Das erste T
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0334, von Vierräuberessig bis Vierwaldstätter See Öffnen
Lagerstätten. Bei den meisten ältern Bergordnungen betrug diese Entfernung 7 Lachter (14,64 m), zur Hälfte im Hangenden, zur Hälfte im Liegenden der Lagerstätte. In Preußen wurde diese V. durch Gesetz vom 5. Juli 1821 je nach dem Ermessen der Bergbehörde
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0459, Geffcken Öffnen
nach Ermessen des Anstaltsarztes zu er- streben. Selbstverständlich muß allen Gefangenen stets gutes Trinkwasser in ausreichender Menge zur Verfügung stehen. Bei der Beschäftigung der Gefangenen muß als Grundsatz gelten, daß die Arbeit sür
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0381, Gewerbegerichte (Reichsgesetz vom 29. Juli 1890) Öffnen
entscheidet das Einigungsamt nach freiem Ermessen. Das als Einigungsamt thätige Gewerbegericht soll neben dem Vorsitzenden mit vier Beisitzern, Arbeitgeber und Arbeiter in gleicher Zahl, besetzt sein; es kann sich durch Zuziehung von Vertrauensmännern
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0183, Binnenwanderungen Öffnen
Gegenstande gedroht hat, und sein Wert) vom Gerichte nach billigem Ermessen festgesetzt. Der siebente Abschnitt, §§. 102-117, handelt vom Pfandrecht der Schiffsgläubiger; es hat den Vorrang vor den sonstigen Pfandrechten an Schiff oder Fracht
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0377, von Gewährverwaltung bis Gewerbegerichte Öffnen
muß man an die Art dieser Rechtsprechung aus sozialpolitischen Gründen die Anforderungen stellen, daß die Rechtsprechung nach dem freien Ermessen der Richter erfolge und namentlich auch Rücksichten der Billigkeit und der Humanität mit maßgebend
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0459, von Commonitorium bis Commons (House of) Öffnen
ist, im Gegen- satz zu dem Recht, das durch Gesetzgebung ent- standen ist (8tawt6 I^n); 2) das strenge Recht, wie es früher von den Oomiuon I^^v Oourts ge- handhabt wurde, im Gegensatz zu der früber im (Hkmcoi'x (^oui-t angewandten ^ciuit)- (s. Billig
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0031, von Nebel (Fluß) bis Nebenbahnen Öffnen
hoch und mit vielen seltsamen Tropfsteinbildungen angefüllt. Der Sage nach soll einst die N. der Zufluchtsort des geächteten Herzogs Ulrich von Württemberg gewesen sein. Nebelhorn, s. Sirene. Nebelhorn, Berg in den Algäuer Alpen, nordöstlich
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0239, Vereinigte Staaten von Amerika (Forstwesen) Öffnen
237 Vereinigte Staaten von Amerika (Forstwesen) handen. Wie sehr klein jetzt aber der noch wirklich brauchbare Teil des Heimstättenlandes ist, läßt sich aus der Geschichte der Besiedelung des Oklahomaterritoriums ermessen. Die westl