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Rang | Fundstelle | |
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4% |
Meyers →
15. Band: Sodbrennen - Uralit →
Hauptstück:
Seite 0427,
von Suggestion mentalebis Suifon |
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durch den mündlichen Vortrag der Klage erfolgt (§ 471). Bei einfachen Beleidigungen ist nach der deutschen Strafprozeßordnung (§ 420) die Erhebung der Klage erst dann zulässig, wenn vor der zuständigen Vergleichsbehörde die Sühne fruchtlos versucht worden
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4% |
Brockhaus →
7. Band: Foscari - Gilboa →
Hauptstück:
Seite 0309,
von Friedenskirchenbis Friedensleistungen |
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waffneten Macht, während sie in Ausübung ihres
Berufs begriffen sind, oder in Beziehung auf ihren
Beruf vorliegt (Strafgesetzb. §. 1W), erst zulässig,
nachdem von einer durch die Landesjnstizverwal-
tung zu bezeichnenden Vergleichsbehörde die Sühne
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3% |
Meyers →
14. Band: Rüböl - Sodawasser →
Hauptstück:
Seite 0444,
Schiedsrichter |
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, Württemberg, Baden, Hessen, Elsaß-Lothringen, Oldenburg, Schwarzburg-Rudolstadt, die Gemeindevorsteher als Vergleichsbehörde berufen, andre endlich besondere Sühnebeamte eingeführt haben. Nach der preußischen Schiedsmannsordnung wird der S. für die betreffende
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3% |
Brockhaus →
14. Band: Rüdesheim - Soccus →
Hauptstück:
Seite 0425,
von Schiebebrückenbis Schiedsrichter |
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und Körperverletzungen ist der S. für die
Sühneverhandlung, welche nach ß. 420 der Deutfchen
Strafprozeßordnung der Privatklage voraufgehen
muh, die zustehende Vergleichsbehörde. Auch in
einigen andern deutschen Staaten findet sich nach
preuß. Vorbild
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