Ergebnisse für Ihre Suche
Ihre Suche nach Anmeldeverfahren
hat nach 0 Millisekunden 5 Ergebnisse
geliefert (maximal 100 werden angezeigt). Die Ergebnisse werden nach ihrer Relevanz
sortiert angezeigt.
Rang | Fundstelle | |
---|---|---|
100% |
Meyers →
1. Band: A - Atlantiden →
Hauptstück:
Seite 0601,
von Anlaufbis Anna |
Öffnen |
- oder Steuerämter, die nicht im Grenzbezirk liegen, zu A. bestellt werden. A. nennt man auch die für die Verzollung errichteten Ansageposten (s. Ansageverfahren).
Anmeldeverfahren, s. Patentschutz.
Anmusterung, die Verlautbarung des zwischen Schiffer
|
||
100% |
Brockhaus →
1. Band: A - Astrabad →
Hauptstück:
Seite 0654,
von Anluvenbis Anmut |
Öffnen |
können auch andere Zoll- und Steuerämter zu A. bestellt werden. (S. Ansageverfahren.)
Anmeldeverfahren, s. Patent.
Anmeldung von Ansprüchen ist überall zur Bewahrung oder doch zur Berücksichtigung aus einer Masse erforderlich, wo öffentliche
|
||
2% |
Meyers →
18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] →
Hauptstück:
Seite 0281,
von Ezzelino da Romanobis Fahrrad |
Öffnen |
Gesetz vom 28. Nov. 1889 (welche beide auf dem Anmeldeverfahren beruhen), das französische Zusatzgesetz vom 3. Mai 1890, welches eine Hinterlegung der Modells und Klischees der zu schützenden Marken bei den zuständigen Handelsgerichten anordnet
|
||
1% |
Meyers →
18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] →
Hauptstück:
Seite 0714,
von Patersonbis Pecci |
Öffnen |
wie möglich in seinem erworbenen Rechte geschützt werde.
Auch in Mexiko wurde das P. durch Gesetz vom 7. Juni 1890 neu geregelt. Dieses Gesetz beruht auf dem Anmeldeverfahren und dehnt seinen Schutz auch auf chemische und pharmazeutische Produkte
|
||
1% |
Brockhaus →
12. Band: Morea - Perücke →
Hauptstück:
Seite 0951,
Patent |
Öffnen |
nach dem Erfolg wird das P. versagt oder erteilt.
Gegen das bereits durch das frühere Patentgesetz vom 25. Mai 1877 sanktionierte Vorprüfungsverfahren hatte sich eine heftige Opposition erhoben, die statt dessen das Anmeldeverfahren begehrte
|