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100% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0601, von Anlauf bis Anna Öffnen
- oder Steuerämter, die nicht im Grenzbezirk liegen, zu A. bestellt werden. A. nennt man auch die für die Verzollung errichteten Ansageposten (s. Ansageverfahren). Anmeldeverfahren, s. Patentschutz. Anmusterung, die Verlautbarung des zwischen Schiffer
100% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0654, von Anluven bis Anmut Öffnen
können auch andere Zoll- und Steuerämter zu A. bestellt werden. (S. Ansageverfahren.) Anmeldeverfahren, s. Patent. Anmeldung von Ansprüchen ist überall zur Bewahrung oder doch zur Berücksichtigung aus einer Masse erforderlich, wo öffentliche
2% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0281, von Ezzelino da Romano bis Fahrrad Öffnen
Gesetz vom 28. Nov. 1889 (welche beide auf dem Anmeldeverfahren beruhen), das französische Zusatzgesetz vom 3. Mai 1890, welches eine Hinterlegung der Modells und Klischees der zu schützenden Marken bei den zuständigen Handelsgerichten anordnet
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0714, von Paterson bis Pecci Öffnen
wie möglich in seinem erworbenen Rechte geschützt werde. Auch in Mexiko wurde das P. durch Gesetz vom 7. Juni 1890 neu geregelt. Dieses Gesetz beruht auf dem Anmeldeverfahren und dehnt seinen Schutz auch auf chemische und pharmazeutische Produkte
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0951, Patent Öffnen
nach dem Erfolg wird das P. versagt oder erteilt. Gegen das bereits durch das frühere Patentgesetz vom 25. Mai 1877 sanktionierte Vorprüfungsverfahren hatte sich eine heftige Opposition erhoben, die statt dessen das Anmeldeverfahren begehrte