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99% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0681, von Reichsfiskus bis Reichsgesetze Öffnen
681 Reichsfiskus - Reichsgesetze. und seines Oberhauptes wachte. Ein solcher fungierte sowohl beim Reichshofrat als beim Reichskammergericht. Reichsfiskus, s. Deutschland, S. 840. Reichsflagge, die Flagge des Deutschen Reichs, s. Flagge
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0165, Gericht (deutsche Gerichtsverfassung: bürgerliche Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
die Amtsgerichte verwiesen sind; ferner sind den Landgerichten ohne Rücksicht auf den Wert des Streitgegenstandes gewisse Klagsachen gegen den Reichsfiskus und gegen Reichsbeamte wegen Überschreitung ihrer amtlichen Befugnisse oder wegen pflichtwidriger
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0840, Deutschland (Rechtsgebiete; Finanzwesen) Öffnen
ist auch der deutsche Gesamtstaat eine vermögensrechtliche Persönlichkeit, welche als Reichsfiskus bezeichnet wird. Zu dem Reichsvermögen gehören die Reichseisenbahnen in Elsaß-Lothringen, der Reichskriegsschatz, welcher im Betrag von 120 Mill. Mk
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0347, von Civilgericht bis Civilliste Öffnen
Civilprozesse ohne Rücksicht auf den Wert des Streitgegenstandes, als welche reichsgesetzlich Ansprüche gegen den Reichsfiskus auf Grund der Gesetze über die Flößereiabgabe und die Rechtsverhältnisse der Reichsbeamten, sowie Ansprüche an Reichsbeamte
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0848, von Fiskusgebühren bis Fistulina Öffnen
ist, der Minister dieses Ressorts. Vertreter des Reichsfiskus ist der Reichskanzler oder dessen Stellvertreter. Fiskusgebühren, s. Gebühren. Fismes (spr. fihm), Hauptort des Kantons F. (200,78 qkm, 24 Gemeinden, 12 113 E.) im Arrondissement Reims des
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0865, Flaggen Öffnen
fahren, sind zum Einziehen derselben zu veranlassen, außerdem trifft den Führer Geldstrafe bis 1500 M. oder Gefängnisstrafe bis 6 Monate, endlich kann das Schiff zu Gunsten des Reichsfiskus konfisciert werden. Die Überwachung dieser