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99% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0024, von Legal bis Legat Öffnen
das staatliche Gesetz sich der Vorschriften enthält. Legalisation (neulat.), die obrigkeitliche Beglaubigung (s. d.) von Urkunden, z.B. einer Abschrift, eines Zeugnisses, oder von Unterschriften. Legalität, s. Legal. Legalitätsprincip
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0753, von Handelsregister bis Handelssache Öffnen
), in einzelnen im Gesetz vorgeschriebenen Fällen auch die Wirklichkeit und Gesetzmäßigkeit des Vorgangs (Legalitätsprincip), namentlich bei der Gründung ('s. d.) der Aktiengesellschaft (s. Aktie und Aktiengesellschaft). Übrigens
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0611, von Oppianus bis Opposition Öffnen
.) vereinigten. Opportunitätsprincip, beim Strafprozeß im Gegensatz zum Legalitätsprincip (s. d.) der Grundsatz, daß die Änklagebehörde (Staatsanwaltschaft) wegen strafbarer Handlungen nur dann einschreitet, wenn dies im öffentlichen Interesse
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0449, von Privatdocent bis Privatklage Öffnen
Anhaltspunkte vorliegen, einzuschreiten ! (Legalitätsprincip, s. d.), gestattet nur als ! Ausnahme, nämlich wegen Beleidigung und Körper- ! Verletzung, soweit deren Verfolgung nnr auf An- ! trag eintritt, die P. Die Staatsanwaltschaft kann
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0212, von Staatsanleihen bis Staatsanwaltschaft Öffnen
, Erhebung und Durchführung der öffentlichen Klage; nach dem in §. 152 der Deutschen und §. 34 der Österr. Strafprozeßordnung zum Ausdruck gelangten Legalitätsprincip (s. d.) ist die S. verpflichtet, von gesetzlichen Ausnahmen abgesehen, alle gerichtlich