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99% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0277, von Vollstreckung bis Volos Öffnen
einigen sonstigen Vollstreckungshandlungen dem Gerichtsvollzieher (s. d.) übertragen. Vollstreckungsklausel, s. Zwangsvollstreckung. Vollziehende Gewalt (Vollzugsgewalt, vollstreckende Gewalt, Exekutive, Exekutivgewalt, lat. Potestas rectoria
87% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0403, von Vollmatrose bis Volney Öffnen
. Der Mandatsprozeß der Österr. Civilprozeßordn. vom 1. Aug. 1895, §§. 548 fg., kennt zwar einen Zahlungsauftrag, aber er hat andere Voraussetzungen als das deutsche Mahnverfahren, deshalb auch keinen V. Vollstreckungsklausel, s. Zwangsvollstreckung
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1007, Zwangsvollstreckung (im Zivilprozeß) Öffnen
rechtskräftige Urteile für vorläufig vollstreckbar erklärt werden, z. B. Urteile, die im Urkunden- oder Wechselprozeß erlassen werden. Die Z. erfolgt auf Grund einer mit der Vollstreckungsklausel versehenen Ausfertigung des Urteils (»Vorstehende Ausfertigung
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0112, von Ausdruck bis Ausflußgeschwindigkeit Öffnen
Prozeßverfahren die vollstreckbaren Ausfertigungen, worunter man die Ausfertigungen von Urteilen, Entscheidungen, Vergleichsverhandlungen und Schuldurkunden versteht, welchen am Schluß von der dazu befugten Amtsperson die Vollstreckungsklausel beigefügt ist, d
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0067, von Abschlag bis Abschneiden Öffnen
worden sind oder für welche ein mit der Vollstreckungsklausel versehener Schuldtitel, ein Endurteil oder ein Vollstreckungsbefehl vorliegt. Andere Forderungen werden bei der A. nur dann berücksichtigt, wenn dem Verwalter innerhalb
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0856, von Gerichtsordnung bis Gerichtssprache Öffnen
auch noch andere wichtige Ver- richtungen, wie z.B. die Ausfertigung der Beschlüsse und Urteile, die Erteilung der Vollstreckungsklausel in Civilprozessen sowie die Bescheinigung der Voll- streckbarkeit in Strafsachen zugewiesen. Auf seine