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5% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 1015, von Diskontarbitrage bis Diskriminieren Öffnen
, anheimgestellt; daher die diskretionäre Gewalt des Richters, die Befugnis, bei Zwischenfällen die nötigen Anordnungen zu treffen, insbesondere zur Aufrechthaltung der Ordnung und Handhabung der Disziplin sogen. Disziplinarstrafen anzuwenden. Ebenso spricht man
3% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0422, Preußen (Geschichte 1861-88) Öffnen
beschränktem Maße zugestand und schließlich geradezu die Aufhebung der Maigesetze und die Wiederherstellung der frühern Zustände verlangte. Gleichwohl legte Falks Nachfolger von Puttkamer ein Gesetz vor, das der Regierung diskretionäre Gewalten
2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0352, von Diskos bis Dismembration Öffnen
und Ungnade ergeben. Diskretionäre Gewalt, die einem Organe der Staatsverwaltung oder Rechtspflege cingeränmte Befugnis, innerhalb gesetzlicher Schranken nach freiem Ermessen Entscheidungen oder Anordnungen zu treffen. Beispiel: Das Prozeßgericht kann
2% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0157, von Ausmachen bis Ausnahmegesetze Öffnen
Konsuln eine ganz diskretionäre Gewalt eingeräumt wurde. Aus den neuern Zeiten sind als Ausnahmemaßregeln zunächst die zahlreichen Beispiele einer offenen oder verdeckten Kabinettsjustiz anzuführen, durch welche Angeschuldigte den gewöhnlichen Gerichten
2% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0594, Debatte Öffnen
, insoweit sie nicht in Störungen ausarten, nicht absolut untersagt, ebensowenig wie Ausdrücke des Beifalls oder des Mißfallens. Dem Vorsitzenden steht, was die Zulassung oder das Verbot solcher Meinungsäußerungen anbetrifft, eine gewisse diskretionäre
2% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0779, Schwurgericht (in England, Frankreich, Deutschland) Öffnen
als diskretionäre Gewalt (pouvoir discrétionnaire). Das Resümee ist übrigens in neuester Zeit in Frankreich ebenso wie in Deutschland abgeschafft. Was endlich die Zuständigkeit der Schwurgerichte in Frankreich anbelangt, so war diese nach dem Grundsatz
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0418, von Vorsfelde bis Vorstellung Öffnen
in Strafsachen die Handhabung der Sitzungspolizei (s. d.). Nach österr. und deutschen Gesetzen hat derselbe indes nicht die in der franz. Gesetzgebung ihm persönlich beigelegte Diskretionäre Gewalt (s. d.), sondern ist im Fall des Widerspruchs der Regel nach