1018

Dispensary - Disposition.

Dispensary (engl., spr. -pénssărĭ), Laboratorium des Apothekers; auch Armenkrankenhaus.

Dispensation (lat., eigentlich "Abwägung"), die Aufhebung einer Rechtsnorm für einen einzelnen Fall; daher Dispensationsrecht, die Befugnis, die Anwendung einer Rechtsnorm für einen gegebenen Fall auszuschließen. Es liegt in der Natur der Sache, daß an und für sich nur diejenige Gewalt von einer gesetzlichen Vorschrift "dispensieren" kann, welche dies Gesetz erlassen hat, und daß die Aufhebung eines Gesetzes für einen bestimmten einzelnen Fall nur durch ein anderweites Gesetz unter Mitwirkung sämtlicher Faktoren der gesetzgebenden Gewalt erfolgen kann. Hiernach würde also an und für sich in einer konstitutionellen Monarchie der Regent nur unter Mitwirkung der Stände und unter Gegenzeichnung eines verantwortlichen Ministeriums D. erteilen können, während nach römischem Rechte der Kaiser als unumschränkter Selbstherrscher in der Erteilung von Dispensationen, welche man zu den Privilegien rechnete, unbeschränkt war. Allein fast alle neuern Publizisten, namentlich Zöpfl, Mohl, Rönne und Zachariä, sprechen sich dafür aus, daß die Dispensationsbefugnis des Landesherrn, wenigstens in Ansehung der Zivilrechtsnormen, an die Zustimmung der Stände nicht gebunden und nur insofern begrenzt sei, als dadurch keine wohlerworbenen Rechte einer Person und keine solchen gesetzlichen Vorschriften verletzt werden dürfen, welche unbedingt verpflichtend sind und keinerlei Ausnahmen im Weg des Dispenses zulassen. Dagegen ist neuerdings von Gerber der mit den Prinzipien des Rechtsstaats allein vereinbarliche Satz verteidigt worden, daß nur in denjenigen Fällen dispensiert werden könne, in denen das Gesetz oder überhaupt das geltende Recht dies ausdrücklich zulasse: eine Ansicht, welche, da außerdem durch eine wiederholte Erteilung von Dispensationen durch die vollziehende Gewalt die ganze Thätigkeit der Legislative illusorisch gemacht werden könnte, auch von der gerichtlichen Praxis, namentlich in Preußen, adoptiert worden ist. Die Verfassungsurkunden der einzelnen deutschen Staaten erwähnen nämlich das Dispensationsrecht des Landesherrn regelmäßig nur kurz, ohne dasselbe näher zu präzisieren; insbesondere fehlt es in der preußischen Verfassungsurkunde gänzlich an derartigen Bestimmungen. Die Hauptfälle, in welchen die Dispensationsbefugnis ausgeübt zu werden pflegt, sind die Erteilung der Volljährigkeit (Majorennisierung) sowie in manchen protestantischen Ländern die Ehescheidung. Die Ausübung dieses letztern Dispensationsrechts, welches evangelischen Landesherren als den Häuptern der Staatskirche zusteht, wird regelmäßig unter Mitwirkung der Konsistorien oder Kultusministerien ausgeübt. Im katholischen Kirchenrecht ist das oben entwickelte Prinzip, daß die Dispensationsbefugnis der gesetzgebenden Gewalt korrespondieren müsse, in konsequenter Weise durchgeführt. Dieselbe steht daher in kirchenrechtlichen Angelegenheiten zunächst dem Papst zu; doch findet sie hier in dem sogen. göttlichen Recht ihre Schranke, indem z. B. von dem Verbot der Ehe zwischen Eltern und Kindern auch der Papst nicht dispensieren kann. Der Form nach werden die päpstlichen Dispense eingeteilt in Dispensationen in forma gratiosa und in forma commissoria, je nachdem sie unmittelbar durch die römische Kurie oder durch Vermittelung des Ordinariats, d. h. durch den kompetenten Bischof (ordinarius), erteilt werden. Den Bischöfen selbst steht das Recht zur D. von kirchenrechtlichen Satzungen bloß in Ansehung ihres partikulären Diözesanrechts zu; rücksichtlich des gemeinen Kirchenrechts nur, wenn und soweit ihnen eine Dispensationsbefugnis vom Papst übertragen worden ist. Letzteres geschieht durch die sogen. Facultates (Vollmachten) und zwar regelmäßig nur auf fünf Jahre (Quinquennal-Fakultäten). Soweit von den gesetzlichen Erfordernissen einer Eheschließung D. zulässig, ist die Erteilung derselben in Deutschland nunmehr Sache des Staats (s. Ehe). Zu bemerken ist noch, daß in England das Dispensationsrecht der Krone durch die Bill of rights für immer beseitigt worden ist, nachdem dasselbe unter Jakob II. durch systematischen Mißbrauch fast zu einer gänzlichen Beseitigung der alten Landesrechte geführt hatte. Auf dem Gebiet des Strafrechts ist von eigentlicher Dispenserteilung keine Rede; hier tritt das Begnadigungsrecht an die Stelle derselben (s. Begnadigung). Vgl. Gneist, Englisches Verwaltungsrecht (2. Aufl., Berl. 1867); Derselbe, Verwaltung, Justiz, Rechtsweg etc., S. 62 ff. (das. 1869); Gerber, Über Privilegienhoheit und Dispensationsgewalt im modernen Staate (Tübinger "Zeitschrift für Staatswissenschaft" 1871); Derselbe, Gesammelte juristische Abhandlungen (Jena 1872). - In der Medizin heißt D. (Dispensieren) das Verteilen und Ausgeben der Arzneien an die Kranken.

Dispensātor (lat.), der Austeilende, Wirtschaftsverwalter, Rechnungsführer.

Dispensatorium (lat.), s. v. w. Apothekerbuch oder Pharmakopöe (s. d.).

Dispensieren (lat.), von einer Verpflichtung etc. entbinden; Arzneien bereiten und ausgeben.

Dispergieren (lat.), zerstreuen.

Dispersion (lat.), Farbenzerstreuung (s. d.). Innere oder epipolische D., veraltete Bezeichnung für Fluoreszenz (s. d.).

Displantieren (lat.), verpflanzen, versetzen; Displantation, Verpflanzung.

Displizieren (lat.), mißfallen; Displizenz, das Mißfallen, das Nichtzufriedensein, namentlich mit etwas, das man eingegangen ist.

Dispondēus (griech.), Doppelspondeus, ein aus vier langen Silben bestehender Vers.

Dispŏnenda (lat., Dispositionsgüter), Sachen, die zur Verfügung gestellt werden, z. B. beim Kauf, wenn man eine zugesandte Ware wegen schlechter Beschaffenheit, Nichtbestellung etc. nicht behalten will und nun, um sich gegen alle Nachteile zu sichern, den Absender benachrichtigt, daß man ihm dieselbe hiermit wieder zur Disposition stelle; im Buchhandel beim Remittieren zurückbehaltene, dem Verleger zur Verfügung (Disposition) gestellte Bücher, welche der Sortimentsbuchhändler im Jahr vorher vom Verleger in Kommission erhalten hat und noch ferner in Kommission behalten möchte.

Disponént (lat.), einer, der über eine Sache verfügt (disponiert), besonders der mit Vollmacht (procura) versehene Stellvertreter eines Handlungshauses, welcher befugt ist, im Namen des Eigentümers der Handelsniederlassung und für dessen Rechnung das Handelsgeschäft zu betreiben und per procura die Firma zu zeichnen. Vgl. Faktor und Prokurist.

Disponībel (lat.), verfügbar, zu Gebote stehend; Disponibilität, der Zustand des Disponibelseins, Verfügbarkeit (s. Disposition).

Disponieren (lat.), zurechtstellen, anordnen, einrichten, verteilen; bestimmen, verfügen. Disponiert sein, gestimmt, geneigt sein.

Disposition (lat.), Anordnung, Einteilung, Plan, Entwurf; Verfügung; Anlage, Geneigtheit zu etwas etc. So ist D. in der Rhetorik die logische und sach-^[folgende Seite]