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Niederlande (Geschichte)
(13 Nammschiffe und Monitoren haben 7-8 Knoten Geschwindigkeit), sind alt, aber es befinden sich ein Rammschiff vun 2490 Ton. und ein Panzerdeckschiff von 4600 Ton. im Van; selbst unter den sechs Kreuzern 1. Klasse befinden sich nur zwei von 15 Knoten
reichte seine Entlassung ein. Doch verzögerte sich deren Annahme durch die Regentin infolge des Besuchs des deutschen Kaiserpaares in Amsterdam Anfang Juli. Die Neubildung eines liberalen Kabinetts stieß auf Schwierigkeiten, da auch unter den
Geschwindigkeit. Das Flotienpersonal besteht aus860 Häuptern der Liberalen große Meinungsverfchieden Offizieren und Beamten (darunter 409 Seeoffiziere und 82 Ärzte) und 7156 Mann.
^Geschichtet Mit der Beratung des Militärdienstgesetzes (vgl. oben) wurde 21. April 1891 endlich begonnen, nachdem alle Bemühungen der offenen und geheimen Gegner der Reform, zu denen namentlich die Ultramontanen zählten, einen Aufschub durchzusetzen, gescheitert waren. Nun hielten die ultramontanen Abgeordneten endlos lange Reden gegen das Gesetz, das, wie sie ausführten, den Wünschen des Volkes durchaus widerspreche; wenn auch für die Verteidigung des Vaterlandes ein starkes Heer notwendig sei, so sei doch die persönliche Dienstpflicht etwas ganz Neues und berge auch Gefahren für die katholische Kirche in sich. Da auch die Vertreter der andern Parteien sich in ausführlichen Erörterungen ergingen, so zog sich die allgemeine Beratung bis Pfingsten hin. Die immer wiederholten Vertagungsantrage wurden abgelehnt und 8. Mai eine von liberaler Seite beantragte Resolution mit 49 gegen 27 Stimmen angenommen, welche sich im Grundsatz für den persönlichen Dienst, wie solcher im Gesetzentwurfe vorgesehen war, aussprach. Indes die Neuwahlen für die Kammer, welche Anfang Juni verfassungsgemäß stattfinden mußten, unterbrachen die Beratungen über das Gesetz. Bei den Wahlen trat zu Tage, daß das Bündnis zwischen der protestantischen antirevolutionären und der ultramontanen Partei gelöst war. Vergeblich hatte der begabte Führer der letztern, Schaepman, den Bund zu erhalten gesucht.
Nachdem das Ziel des Zusammengehens bei den letzten Wahlen und bei dergemeinschaftlichen Regierung, die wenigstens teilweise Beseitigung der konfessionslosen Schule, erreicht war, verlangte die Mehrzahl der Ultramontanen, besonders in Nordbrabant und Limburg, die rücksichtslose Geltendmachung der hierarchischen Ansprüche, wofür die orthodoxen Calvinisten doch nicht eintreten konnten. Anderseits reorganisierte sich die liberale Partei als »Liberale Union« und stellte ein neues Programm auf, welches Erweiterung des Wahlrechts, Reform des bisherigen Steuerwesens durch Einführung einer fortschreitenden Einkommensteuer, persönliche Dienst
heiten herrschten. Erst Mitte August gelang es dem Bürgermeister von Amsterdam, van Tienhoven, ein liberales Ministerium zusammenzubringen. Derselbe übernahm selbst das Auswärtige, Tak van Poortvliet, einer der hervorragendsten Führer der liberalen Partei, das Innere, Smitt, früher Gouverneur von Surinam, die Justiz, der bisherige Präsident der Niederländischen Bank, Pierson, die Finanzen, Baron van Dedem die Kolonien, der Oberingenieur Ianstn die Marine, Lely den Waterstaat, Handel und Industrie, und Oberst Seyffardt das Portefeuille des Krieges. Nicht lange nachher, 15. Sept., wurde die neue Tagung der Generalstaaten von der Königin-Regentin mit einer Thronrede eröffnet, in welcher eine Reihe wichtiger Reformen angekündigt wurde: > Vielumfassend und hochernst ist die Aufgabe, für welche Ich zur Sicherung des materiellen und geistigen Wohlergehens des'niederländischen Volkes vertrauensvoll die Mitwirkung der Generalstaaten in Anspruch nehme.. .. Bei den letzten Wahlen hat sich aufs neue sehr deutlich der dringende Wunsch gezeigt, daß ohne längere Säumnis auf ordnungsmäßigem Wege sowohl in der Gesetzgebung als in der Regierung diejenigen Reformen ausgeführt werden müssen, deren Notwendigkeit man erkannt und für welche die Verfassungsdurchsicht den Weg vorgezeichnet hat.« Als solche wurden bezeichnet: die Regelung (Erweiterung) des Wahlrechts, Verbesserung des Steuersystems des Staates, verbunden mit einer Durchsicht der Provinzial- und Gemeindegesetze, obligatorischer Schulunterricht, soziale Gesetzgebung im Interesse der Sicherheit und Gesundheit der Arbeiter sowie zur Sicherung ihrer Zukunft u. a. Über die Heeresreform hieß es: »Zu einer Organisation der Landmacht, welche ohne zu große persönliche und finanzielle Opfer die Wehrbarkeit des Volkes sichern kann, werden die betreffenden Vorlagen ausgearbeitet werden; indessen wird ein Gesetzentwurf für die zeitweilige Verstärkung der nationalen Miliz vorgelegt werden.« Schon 18. Sept. legte der Finanzminister den Staatshaushaltsvoranschlag für 1892 vor: die Einnahmen stellten sichz auf 127,600,000, die Ausgaben auf 130 Mill. Gul pflicht, Schulzwang und Fürsorge für den Arbeiter-! den; es ergab sich also ein Fehlbetrag von 2,400,000 stand forderte. Wegen der Zersplitterung der Gulden. Weit ungünstiger gestaltete sich der Voran Parteien (denn neben den Liberalen gab es auch Ra- '' ^
dikale), die 9. Juni fast überall mit eignen Kandidaten auftraten, wurde nur in einem Teile der Wahlbezirke die Wahl im ersten Wahlgang entschieden; in vielen Bezirken mußten Stichwahlen stattfinden.
Bei diesen (23. Juni) wurden zu den gewählten 41 Liberalen noch 14 hinzugewählt, so daß sie mit 55 Mandaten gegen 45 die Mehrheit in der Kammer hatten. Die Antirevolutionären verloren 8 Sitze; die gemäßigten Ultramontanen, wie Schaepman, waren nicht wiedergewählt worden. So war die Herrschaft der verbündeten Konservativen nach dreijähriger Dauer gestürzt. Sie hatten von den vor ihrem Siege gemachten Versprechungenwenige erfüllt. Außer dem Schulgesetz war keine Reform zu stände gekommen; das Städtegesetz, durch welches sie sich in den großen Städten einige Wahlkreise hatten sichern wollen, war noch zuguterletzt von der (Ersten Kam schlag für Indien für 1892: derselbe wies einen Fehlbetrag von 16,800,000 Guld. auf, davon 4 Mill. im Ordinarium. Zur Wiederherstellung des Gleichgewichts in den indischen Finanzen wurde eine besondere Untersuchung angekündigt. Die übliche Adreßdebatte verlief ohne aufregende Szenen. Die Antirevolutionären verbargen ihre Erbitterung über ihre 'Niederlage; die Ultramontanen beschlossen, sich von jedem Bündnis mit den Protestanten fernzuhalten und sich als durchaus selbständige Partei zu organisieren; Schaepman, der bei einer Nachwahl doch noch in die Kammer gekommen war, wurde gar nicht mehr berücksichtigt. Das Budget wurde ohne Schwierigkeiten bewilligt. Der Finanzminister Pierson beantragte eine Vermögenssteuer, um einige besonders hohe indirekte Steuern herabsetzen zu können. Die Wehrfrage blieb einstweilen ungelöst. Der Kriegsminister Seyffardt, früher ein entschiedener Gegner
mer abgelehnt worden. Da^ Ministerium Mackay j der allgemeinen Wehrpflicht und des Militärdienst