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3% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0951, Patent Öffnen
durch die Anmeldeabteilung. Die Vorprüfung kann dahin führen, daß das P. versagt wird, etwa weil keine Erfindung vorliege, oder weil die Erfindung nicht neu sei, oder aus formellen Gründen u. s. w. Erreicht der Patentsucher keine Änderung im Beschwerdewege, bei dessen
3% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0089, Arzt Öffnen
Sprengels in Beziehung auf die Ausübung ihres Berufes ob. Die Ärzte sind verbunden, vor Vetretung des Beschwerdeweges die Vermittelung der Kammer anzurufen. Der Ehrenrat ist befugt, gegen in der Kammer vertretene Ärzte, welche sich eines des
3% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0169, von Berufung bis Betschuanalandbahn Öffnen
von dem Betreten des Beschwerdeweges an die Zwischen- instanzen sind weggefallen, und dem Vefchwerde- führendcn steht das Recht zu, sich über ihn nicht be- friedigende Entscheidungen bei den höhern Vorge- setzten bis zum Allerhöchsten