Schnellsuche:

Ergebnisse für Ihre Suche

Ihre Suche nach Erfindungsbesitz hat nach 0 Millisekunden 2 Ergebnisse geliefert (maximal 100 werden angezeigt). Die Ergebnisse werden nach ihrer Relevanz sortiert angezeigt.

Rang Fundstelle
100% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0270, von Erfindungsbesitz bis Erfrierung Öffnen
268 Erfindungsbesitz - Erfrierung Erfindungsbesitz, Bezeichnung für das Recht desjenigen, welcher eine von ihm zur Patentierung entweder gar nicht oder später als von einem andern angemeldete Erfindung vor dessen Anmeldung bereits in Benutzung
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0952, Patent Öffnen
der Anmeldung im Erfindungsbesitz (s. d.) befand. Die Wirkung des P. tritt ferner insoweit nicht ein, als die Erfindung nach Bestimmung des Reichskanzlers für das Heer oder für die Flotte oder sonst im Interesse der öffentlichen Wohlfahrt benutzt werden