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6% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0794, von Bussen bis Bußordnungen Öffnen
: 1) üble Nachrede und Verleumdung (s. d.) - nicht einfache Beleidigung -, und zwar unter der Voraussetzung, daß nachteilige Folgen für die Vermögensverhältnisse, den Erwerb oder das Fortkommen des Beleidigten entstehen. Höchstmaß: 600 M. (Deutsches
4% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0693, Kriminalpolitik Öffnen
. Aus diesem Grunde bedarf es einer Differenzierung der Thatbestände und damit der Angabe von Strafmaxima. Es kann je nach der Bedeutung des verletzten Rechtsgutes und der Weise des Angriffs innerhalb derselben Strafart ein verschiedenes Höchstmaß (z
3% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0692, Kriminalpolitik Öffnen
eine Strafe, die geeignet ist, auf den Charakter umgestaltend zu wirken. Sie muß zu diesem Zwecke andauernd und eindringlich sein, d. h. Arbeitshaus mit einem Mindestmaß von etwa zwei und einem Höchstmaß von etwa fünf Jahren. In Wochen und Monaten läßt sich
3% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0773, von Patent bis Patentamt Öffnen
durch die Patenturkunde bestimmt. Für Einführungs- und Zusatzpatente ist sie meist kürzer als für Hauptpatente. Zusatzpatente laufen gewöhnlich mit dem Hauptpatent ab. In besondern Fällen hat man auch schon (in England) die Dauer über das gesetzliche Höchstmaß
3% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0407, Gewerbesteuer (Neugestaltung in Preußen) Öffnen
dadurch geboten werden, daß nicht allein für dieselben ein unüberschreitbarer Steuerfuß, sondern auch ein Höchstmaß für das gesamte aufzubringende Steuersoll festgesetzt wird. Einen die einzelnen Gewerbsartenbesonders ausführenden und für jede
3% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0270, von Freiheitsentziehung bis Freiheitsstrafen Öffnen
Züchtigung) erkannt. Auch der Arrest zerfällt in zwei Grade (einfacher und strenger). Er geht bis zum Höchstmaß von 6 Monaten und besteht in einfacher Verschließung, zu der – für den strengen Arrest – nach Maßgabe der in der Strafanstalt bestehenden
3% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0317, von Posteleven bis Postgeldsendungen Öffnen
der Wiener Postpaket-Überein- kunft vom4.Iuü 1891 zulässige Gewicht von 3 bez. 5 kF und das Höchstmaß von 60 cm in der Aus- dehnung überschreiten. Poftfuhrwcfen, die Gesamtbcit der Einrich- tungen zur Hergabe der sür die Personenbeförde- rung