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100% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0774, von Patentgelb bis Paternosterwerke Öffnen
. w. Schweinfurter Grün. Patentholz, Holzsurrogat, s. Plastische Massen. Patentierung, eine Form der Gewerbesteuer (s. d.). Patentindigo, s. v. w. Neublau. Patentschutz, s. Patent. Patentsteuer, s. v. w. Gewerbesteuer. Patenttaxe, s. Patent
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0773, von Patent bis Patentamt Öffnen
der einen Erfindung nicht ohne die Mitbenutzung der andern möglich ist. Der Patentinhaber hat überall eine teils einmalige, teils periodische und dann meist jährliche Abgabe (Patenttaxe), für Zusatzpatente gewöhnlich nur eine geringere einmalige Gebühr zu entrichten
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0953, Patent Öffnen
eine Einrede der Nichtigkeit des P. im Patentverletzungsprozeß oder im Strafverfahren wegen Patentverletzung unzulässig. Für das P. ist eine mit den Jahren steigende Gebühr (Patentsteuer, Patenttaxe) zu zahlen, im ersten Jahre 30 M. binnen zwei Monaten
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0955, von Patentgelb bis Paternitätsklage Öffnen
des Patentinhabers in der vor- ! lünfigen Beschlagnahme (85N8io) der als Patentver- l letzung angesprochenen Gegenstände. ! Patentsteuer, Patenttaxe, s. Patent. ! Patenzettel, s. Patenbriesc. I"a.tsr (lar., "Vater", Mehrzahl ratr63, s. d