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3% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0957, von Initialzelle bis Injektor Öffnen
dem Kaiser als solchem ein Initiativrecht nicht zu. Anträge von Reichstagsmitgliedern, welche Gesetzentwürfe enthalten (Initiativanträge), müssen von mindestens 15 Mitgliedern unterzeichnet sein und bedürfen nach der Geschäftsordnung
3% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 1005, von Wirtschaftsertrag bis Wissmann Öffnen
Abkommens in Kolonialkreisen entstandenen Mißstimmung von einem W. zu Ehren geplanten Feste Abstand nahm, veranstaltete ein von Reichstagsmitgliedern gebildetes Komitee zu seiner Begrüßung einen Festkommers. Anfang Juli begab sich W. zur Wiederherstellung
2% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0837, Deutschland (Reichstag, Bundesrat) Öffnen
und binnen 90 Tagen nach der Auflösung der neugewählte Reichstag versammelt werden. Auch darf der Reichstag ohne seine Zustimmung nicht länger als auf 30 Tage und nicht mehr als einmal während derselben Session vertagt werden. Die Reichstagsmitglieder
2% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0939, von Diatessaron bis Diatomeen Öffnen
jener Bestimmung der Reichsverfassung weder aus der Reichskasse noch aus einer andern öffentlichen Kasse, Staats- oder Kommunalkasse, die Zahlung von D. an die Reichstagsmitglieder erfolgen, da eine solche Ausgabe als ungesetzlich beanstandet werden
2% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0807, von Klapot bis Klapperschlange Öffnen
der Friede ein, ehe er in Ungarn einfallen konnte. Beim Ausgleich 1867 amnestiert und mit der Regierung ausgesöhnt, kehrte er nach Ungarn zurück und ward im Oktober 1867 in Illava zum Reichstagsmitglied erwählt. Er schrieb: "Memoiren" (Leipz. 1850
2% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0761, von Liberia bis Libourne Öffnen
Herrschaft, die aber 1555 unterdrückt wurde; das Haupt der L., Berthelier, wurde hingerichtet. Liberum arbitrium (lat.), s. v. w. freier Wille. Liberum veto (lat., "das freie 'ich verbiete'"), das Recht der polnischen Reichstagsmitglieder, durch ihren
2% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0330, von Wahl bis Wahlprüfung Öffnen
stattfinden, binnen zehn Tagen nach Feststellung des Wahlergebnisses erfolgen. Dasselbe gilt von dem Einspruch eines Reichstagsmitgliedes gegen die Gültigkeit einer Wahl. Ein W. muß die Anfechtungsgründe und die Beweismittel für dieselben bezeichnen
2% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0730, von Bennigsen (Alexander Levin, Graf von) bis Bennigsen (Rudolf von) Öffnen
. Erst 1864 nahm B. als Vertreter der Hauptstadt wieder seinen Sitz in der Zweiten Kammer ein, die ihn abermals zum Präsidenten wählte. Nach der Annexion Hannovers schloß sich B. der wölfischen Partei an und war als Reichstagsmitglied (1881-83
2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0204, Deutschland und Deutsches Reich (Geschichte 1866-71) Öffnen
bestand er auf der Verweigerung von Diäten für die Reichstagsmitglieder, entgegen dem Reichstagsbeschlusse vom 30. März 1867. Die erste Gefahr, die dem neuen Staatswesen von außen erwuchs, zeigte sogleich, in welch geschickten Händen die Leitung seiner
2% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0937, von Gesetz (biblisch) bis Gesetzeskraft Öffnen
aus seiner staatsrechtlichen Stellung sich ergebende Verpflich- tung ausdrücklich anerkannt in seiner Geschäfts- ordnung §. 50, Absatz 4. Berubt der l^''. auf einem Antrage von Reichstagsmitgliedern, so muß er von mindestens 15 Abgeordneten
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0131, von Urkundenvernichtung bis Urnen Öffnen
für die Reichstagsmitglieder, die U. nicht erbitten. Beim Militär wird der U. auf Ansuchen bewilligt oder nach gesetzlichen Bestimmungen einer gewissen Anzahl von Mannschaften jedes Truppenkörpers erteilt. Urläuter, soviel wie Dégras (s. d.). Urlichs, Ludw
2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0258, von Diät (Sitzungsperiode) bis Diäten Öffnen
. (seit der zweiten Revolution), wo aber lebhaft für D. agitiert wird, und ital. Parlament. Die deutsche Reichsverfassung Art. 32 verbietet jede «Besoldung oder Entschädigung» für die Reichstagsmitglieder «als solche»; durch ein reichsgerichtliches