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100% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0303, von Vertragsbuch bis Verurteilung Öffnen
. im Arbeits- und Dienstverhältnis (1890); Löning im «Handwörterbuch der Staatswissenschaften», Bd. 1 (Jena 1890). Vertragsbuch, s. Gerichtshandelsbuch. Vertragshäfen, s. Hafen. Vertragsstrafe, s. Konventionalstrafe. Vertragstarif, s
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0609, von Konvention bis Konversations-Lexikon Öffnen
. Konventionalstrafe oder Vertragsstrafe, in Osterreich Vergütungsbetrag, die Leistung, welche jemand für den Fall verspricht, daß er seine Verbindlichkeit nicht oder nicht in gehöriger Weise, z. B. nicht rechtzeitig, erfüllt. Sie kann
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0086, von Abydos bis Abzahlungsgeschäfte Öffnen
eingetretenen Wertminderung der Sache. Eine wegen Nichterfüllung vom Käufer verwirkte Vertragsstrafe kann, wenn sie unverhältnismäßig hoch und noch nicht entrichtet ist, auf Antrag des Käufers durch Urteil auf einen angemessenen Betrag herabgesetzt werden
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0006, von Abstimmungstelegraphen bis Abzahlungsgeschäfte Öffnen
wegen Nichterfüllung auferlegte Vertragsstrafe, wenn sie zu hoch und noch nicht entrichtet ist, durch Urteil auf den angemessenen Betrag herabgesetzt werden kann. Die sog. Fällig- keitsklausel, traft deren der ganze rückständige Betrag im Falle der Säumigkeit
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0632, von Rath bis Rathenow Öffnen
Gebrauch vom Käufer zu vertretender Abnutzung und wegen Ersatz von Verwendungen sind Bestimmungen getroffen. Entgegenstehende Verabredungen sind ungültig. 2) Eine wegen Nichtzahlung verabredete und noch nicht geleistete Vertragsstrafe kann, wenn