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Ihre Suche nach Vorprüfungsverfahren
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Rang | Fundstelle | |
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100% |
Meyers →
16. Band: Uralsk - Zz →
Hauptstück:
Seite 0287,
von Vorpostenbis Vorspiel |
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. Sicherheitsdienst.
Vorprämie, s. Börse, S. 238. Über V. bei der Gegenseitigkeitsversicherung s. Versicherung, S. 158.
Vorprüfungsverfahren, s. Patent, S. 772.
Vorrücken der Nachtgleichen, s. Präzession.
Vorschlag (ital. Appogiatura, franz. Port de
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Meyers →
12. Band: Nathusius - Phlegmone →
Hauptstück:
Seite 0771,
von Patenebis Patent |
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strenges Vorprüfungsverfahren, daß nur wenige Patente erteilt wurden; in den Hansestädten und in Mecklenburg bestanden überhaupt keine Patentgesetze. Nach Übereinkunft der Zollvereinsstaaten vom 21. Sept. 1842 sollten die Bürger der Vereinsstaaten
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Meyers →
18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] →
Hauptstück:
Seite 0281,
von Ezzelino da Romanobis Fahrrad |
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Bestrebungen behufs der Reform des deutschen Gesetzes vom 30. Nov. 1874 zu Tage getreten. Die Vorschläge zielen darauf hinaus, an Stelle des jetzigen Anmeldeverfahrens das Vorprüfungsverfahren einzuführen. Als Vorprüfungsämter sollen besondere
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Meyers →
5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] →
Hauptstück:
Seite 1006,
von Fabrikzeichenbis Fabvier |
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eine Vorprüfung der angemeldeten Zeichen daraufhin vorausgeht, ob dieselben auch von bereits eingetragenen sich unterscheiden. Ein solches Vorprüfungsverfahren haben auch die Schweiz, die Niederlande und Dänemark eingeführt. Die Vereinigten Staaten
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1% |
Meyers →
18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] →
Hauptstück:
Seite 0648,
von Muskelbewegungbis Mycielski |
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Vorprüfungsverfahrens fordert, dürfte kaum eine ernste Beachtung finden. Gesetze von besonderer Wichtigkeit sind in andern Ländern nicht entstanden.
Nach den im »Reichsanzeiger« erlassenen Bekanntmachungen wurden in Deutschland an Mustern und Modellen geschützt
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Meyers →
18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] →
Hauptstück:
Seite 0714,
von Patersonbis Pecci |
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es das seither bestandene Verfahren beibehält, welches in Wirklichkeit ein Vorprüfungsverfahren ist, verbunden mit dem Aufgebotsverfahren. In der Ausführung seines Hauptzweckes, der Reorganisation des Patentamtes, sieht es eine in größerm Umfang als jetzt
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Brockhaus →
12. Band: Morea - Perücke →
Hauptstück:
Seite 0951,
Patent |
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nach dem Erfolg wird das P. versagt oder erteilt.
Gegen das bereits durch das frühere Patentgesetz vom 25. Mai 1877 sanktionierte Vorprüfungsverfahren hatte sich eine heftige Opposition erhoben, die statt dessen das Anmeldeverfahren begehrte
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