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4% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0802, Gesetzeskunde Öffnen
ebenfalls im Stande, binnen einer Woche nach Zustellung bei dem Amtsgerichte schriftlich oder zu Protokoll Einspruch zu erheben, worauf Termin vor dem Schöffengericht anberaumt wird. In der Verhandlung, die auf den Einspruch gegen ein polizeiliches
3% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0803, Gesetzeskunde Öffnen
mit nochmaliger Aburtheilung der Sache, indem es die Hauptverhandlung anberaumt, den Angeklagten und die Zeugen etc. ladet, ersteren unter Hinweis auf die Folgen im Falle seines Ausbleibens. Neue Beweismittel jeder Art sind zugelassen. Nach der Beweisaufnahme
3% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0312, von Praegustator bis Prâkrit Öffnen
; Präklusion, der Ausschluß einer Partei mit gewissen Rechten und Handlungen, deren Vornahme ihr innerhalb einer bestimmten Frist oder in einem anberaumten Termin vom Gericht auferlegt war. Die Prozesse würden nämlich fast nie beendigt werden können
2% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0090, von Augsburger Interim bis Augsburgische Konfession Öffnen
, der Herberge des Kaisers, anberaumt. Hier traten denn der sächsische Kanzler Georg Bruck und Christian Beier, jener mit dem lateinischen, dieser mit dem deutschen Text in der Hand, vor, und es mußte der Kaiser die Verlesung des letztern gestatten. Gleich nach
2% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0635, Bundesrat (Geschäftsordnung) Öffnen
Reichskanzler anberaumt und daß die Einladungen dazu den Bevollmächtigten, vorbehaltlich ganz dringender Fälle, spätestens am Tag vor der Sitzung zugestellt werden. Sie enthalten die Adresse der Bevollmächtigten, die Zeit der Sitzung und, soweit
2% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0970, von In parenthesi bis Inquisition Öffnen
; in Amtstracht; in sehr feierlicher Kleidung. In praefixo termino (lat.), in der anberaumten Frist. In praxi (neulat.), in der Ausübung oder Praxis (s. d.); in der Rechtsanwendung, in der Rechtsprechung; im gewöhnlichen Leben. In promptu (lat
2% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0838, von Lithosphäre bis Litta Öffnen
der Verklagte auf die ihm zugefertigte Klage nicht innerhalb der hierzu gesetzten Frist oder in dem dazu anberaumten Termin ein, so wird nach modernem Prozeßrecht und insbesondere auch nach der deutschen Zivilprozeßordnung angenommen, daß er der Klage
2% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0607, von Tessin bis Testakte Öffnen
. 1877 anberaumt, bei denen die Klerikalen definitiv den Sieg errangen. Durch ein Verfassungsgesetz vom 10. März 1878 wurde der bisherige Wechsel des Regierungssitzes zwischen Locarno, Lugano und Bellinzona aufgehoben und letzteres zur alleinigen
2% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0013, von Urkundenbeweis bis Urkundenprozeß Öffnen
, durch Urkunden bewiesen werden können. Die Klage muß den Antrag auf Einleitung des Urkundenprozesses enthalten; die betreffenden Urkunden müssen ihr in Urschrift oder in Abschrift beigefügt sein. In dem daraufhin anberaumten Termin
2% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0017, von Ursus bis Urteil Öffnen
unmittelbar und in demselben Termin, in welchem die mündliche Verhandlung stattfand. Wird die Verkündigung auf einen spätern Termin verschoben, so muß dieser sofort und zwar nicht über eine Woche hinaus anberaumt werden. Das U. soll enthalten: 1
2% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0155, von Versatil bis Verschwörung Öffnen
verpflichteten Partei innerhalb der gesetzten Frist oder in dem hierzu anberaumten Termin. Das Verfahren, welches gegenüber der säumigen Partei stattfindet, heißt Versäumnisverfahren (Kontumazialverfahren), das Erkenntnis, welches gegen eine säumige
2% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0468, Italien (Geschichte) Öffnen
. anberaumt. Schon vorher hatte Crispi durch eine Florentiner Rede vom 8. Okt. den Wahlfeldzug eröffnet; er beschäftigte sich in derselben hauptsächlich mit Fragen der auswärtigen Politik, rechtfertigte das Festhalten der Regierung an dem Dreibund
2% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0744, Portugal (Geschichte) Öffnen
ordentlichen Tagung auf 2. Jan. 1891 anberaumt. P. schlug nun England die Vereinbarung eines modus vivendi auf 6 Monate vor, durch welches das Abkommen vom 20. Aug. aufgehoben, der status quo ante in Südafrika hergestellt und von P. sofort die Schiffahrt
2% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0576, Bayern (neuere Geschichte 1848-64) Öffnen
das Militärwesen und Graf Bray das Auswärtige. Am 22. März trat der Landtag zusammen. Ein Teil der Regierungsvorlagen wurde gleich in der anberaumten Sitzung zu Gesetzen erhoben. So erhielt der Landtag das Recht der ständischen «Initiative
2% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0787, Bergwerkseigentum Öffnen
geltend zu machen. Es wird ein Termin zur Erörterung der Zulässigkeit der Verleihung, sowie zur Feststellung des wesentlichen Inhalts derselben anberaumt. Dieser Termin wird in Österreich Freifahrung genannt. - Nach dem Preuß. Allg. Berggesetz hat
2% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0888, von Campobasso bis Campomanes Öffnen
. Häusern wurde in diesen Artikeln als Entschädigung der Breisgau versprochen; auch erhielten dieselben Verbürgungen gegen die fernere Vergrößerung Preußens. Zur Feststellung der deutschen Reichsangelegenheiten ward ein neuer Kongreß anberaumt, der 9. Dez
2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0213, Deutschland und Deutsches Reich (Geschichte 1888 bis zur Gegenwart) Öffnen
Boden. Mit Besorgnis sah man den für den 20. Febr. 1890 anberaumten Reichstagswahlen entgegen. Da brachte der 4. Febr. 1890 zwei Erlasse des Kaisers an den Reichskanzler und an die Minister für öffentliche Arbeiten und für Handel und Gewerbe
2% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0622, von In parenthesi bis Inquisition Öffnen
auf dem Herzen, bereit, im Sinne haben, im Schilde führen u. s. w. In pleno (lat.), in oder vor dem Plenum (s. d.). In pontificalĭbus (lat.), in voller Priestertracht; in Amtstracht. In praefixo termĭno (lat.), in der anberaumten Frist
2% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0884, von Ladung bis Ladungsraum Öffnen
Gegner zu laden lParteiladung). Nach der Deutschen Neichs- Civilprozeßordnung ist die L. teils Parteiladung, teils gerichtliche. Als Regel gilt die Parteiladung. Vom Gericht wird die L. veranlaßt, wo von Amts wegen ein Termin anberaumt, verlegt, nach