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6% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0065, von Cessionar bis Cesti Öffnen
liefern. Forderungen, welche eine nicht übertragbare Eigenschaft des Gläubigers voraussetzen, wie z. B. laufende Alimente, können nicht cediert werden. Die C. erfolgt ohne Zustimmung des Schuldners und ist auch gegen dessen Willen wirksam, wenn nicht bei
5% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0064, von Cesinge bis Cession Öffnen
Übertragungsgeschäfts ausgebildet haben; so kann ein Erbrecht, ein Erfindungspatent, ein Urheberrecht cediert werden. Und auch im öffentlichen Recht ist von C. einer Provinz u. dgl. wohl die Rede. Von der C. verschieden ist die Übertragung der mit dem
4% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0651, von Wertstempel bis Werwolf Öffnen
einen nicht berechtigten Inhaber getilgt werden kann. Wenn der Besitzer Besitz eines Namenspapiers, das verbriefte Recht unter dem Namen des in demselben als Rechtsinhabers Genannten cediert, so überträgt er das verbriefte Recht auch auf den gutgläubigen
2% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0019, von Čech und Lech bis Ceder Öffnen
.), einer der cediert, s. Cession. Ceder (Cedrus Laut.), zu den Nadelhölzern (s.d.) gehörige Gattung, welche der Gattung Pinus nahe steht und von Linné auch dazu gerechnet wurde.
2% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0662, Invalidenrente Öffnen
, mit rechtlicher Wirkung weder ge- noch verpfändet, noch cediert werden. Sie gelten selbstverständlich nicht als Ar- menunterstützung, doch geht der Rentenanspruch auf solche Gemeinden und Verbände, die dem Renten- berechtigten Armenpflege gewähren, in Höhe
2% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0473, von Subjektion bis Subrogation Öffnen
Gläubigers cediert wird. Das ist namentlich ausgebildet im franz. Recht. Die S. tritt entweder auf Grund vertragsmäßiger Verabredung oder in den vom Gesetz bestimmten Fällen von Rechts wegen ein (Code civil Art. 1249). Das erste ist der Fall, wenn
2% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0591, von Tagwechsel bis Taillandier Öffnen
unterzeichnet, durch welchen die volle Souveränität über alle von der Krone von T. abhängenden Gebiete an Frankreich cediert wurde. Ein Gesetz vom 30. Dez. 1880 erklärte die Inseln für eine franz. Kolonie und gewährte den Unterthanen
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0402, von Vollkugel bis Vollmar Öffnen
oder eines Dritten gehen, z. B. das Grundstück, welches einem Vierten aufgelassen, oder die Hypothek, welche einem Vierten cediert werden soll, steht noch auf Namen des Vollmachtgebers, obwohl dieser diese Gegenstände bereits längst dem Dritten oder dem