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100% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0774, von Patentgelb bis Paternosterwerke Öffnen
. w. Schweinfurter Grün. Patentholz, Holzsurrogat, s. Plastische Massen. Patentierung, eine Form der Gewerbesteuer (s. d.). Patentindigo, s. v. w. Neublau. Patentschutz, s. Patent. Patentsteuer, s. v. w. Gewerbesteuer. Patenttaxe, s. Patent
2% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Tafeln: Seite 0220b, Staatsverträge des deutschen Reichs. Öffnen
. Dez. 1883; s. auch Litteratur, Musterschutz, Patentschutz, Urheberrecht. Medizinalpersonen, Ü. betr. die gegenseitige Zulassung der in der Nähe der Grenze wohnenden M. zur Ausübung der Praxis zwischen den D. R. und Belgien 7. Febr. 1873
2% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0771, von Patene bis Patent Öffnen
Deutschen Patentschutzvereins der Erlaß eines Patentgesetzes vom 25. Mai 1877, welches auch die Umwandlung verliehener Landespatente in Reichspatente vorsah. Die Frage der Zweckmäßigkeit des Patentschutzes, früher sehr bestritten, ist heute
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0772, Patent (Erfindungspatent) Öffnen
die reife Frucht der industriellen Entwickelung, welche nur zufällig von dem Erfinder zuerst gebrochen werde (vgl. Böhmert, Erfindungspatente, Berl. 1869). Die praktische Frage ist immer die, wie der Patentschutz auf die gesamte industrielle
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0852, von Parsdorf bis Patent Öffnen
- zuhelfen (s. Markenschutz, Bd. 11), insofern sie außer einem internationalen Marken-,Firmen- und Muster- schutz auch einen internationalen Patentschutz anstrebt. Die Union hat bisher keine besondern prak- tischen Erfolge gezeitigt. Die Verkehrs
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0337, von Galvanische Batterie bis Galvanische Trockenelemente Öffnen
in derselben festgehalten werden. Bei den für praktische Zwecke unter Patentschutz in den Handel gebrachten Trockenelementen wird die Zusammensetzung der Füllmasse meist geheimgehalten. Die äußere Umhüllung aus Zink bildet bei einigen zugleich
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0601, von Anlauf bis Anna Öffnen
- oder Steuerämter, die nicht im Grenzbezirk liegen, zu A. bestellt werden. A. nennt man auch die für die Verzollung errichteten Ansageposten (s. Ansageverfahren). Anmeldeverfahren, s. Patentschutz. Anmusterung, die Verlautbarung des zwischen Schiffer
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0058, von Aufgebot bis Aufgeld Öffnen
des angedrohten Rechtsnachteils ausspricht, wird Ausschlußurteil genannt. Vgl. Daude, Das Aufgebotsverfahren nach preußischem Recht (Berl. 1881); Wandersleben, Aufgebotsverfahren (das. 1881). Über das Aufgebotsverfahren in Patentsachen s. Patentschutz
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0773, von Patent bis Patentamt Öffnen
einem internationalen Patentschutz an der Verschiedenheit der bestehenden Patentgesetze. Wer sich ohne genügende Kenntnis dieser Gesetze um Erteilung von Patenten in mehreren Ländern bewerben will, wendet sich am besten an eins der bestehenden Patentbüreaus, d. h
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0650, von Pastoret bis Paton Öffnen
. Durch Bundesgesetz vom 29. Juni 1888 ist der Patentschutz auch in der Schweiz eingeführt worden. Die Schweizerische Eidgenossenschaft gewährt in der Form von Erfindungspatenten den Urhebern neuer Erfindungen, welche gewerblich verwertbar und durch Modelle
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0674, von Nostitz-Wallwitz bis Odessa Öffnen
durch Gesetz vom 25. Aug. 1883. In Deutschland werden die N. in großem Umfang durch das Patentgesetz vom 25. Mai 1877 geschützt, ohne daß ein Zwang hierzu für die Patentbehörde vorliegt; da diese Ausdehnung des Patentschutzes auf jene Muster indessen viele
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0714, von Paterson bis Pecci Öffnen
aus. Die Dauer des Patents ist 20 Jahre, jedoch kann dieselbe in Ausnahmefällen auch um fünf Jahre verlängert werden. Die Gebühren betragen 50-150 Doll. Die patentierten Gegenstände müssen als solche bezeichnet werden. Ein Patentschutz besteht jetzt
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0813, Arbeiter Öffnen
811 Arbeiter sonders die geistige A. in ihren originalen Produkten durch Anerkennung des geistigen Eigentums im Urheberrecht (s. d.), durch Gewährung des Patentschutzes (s. Patentrecht) und Musterschutzes (s. d.) gegen fremde Ausbeutung
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0633, von Insektenpulver bis Inseln Öffnen
, Staphisagriakörnern, Wermut, Anis und Rainfarn mit einem Zusatz von 2 bis 3 Proz. Eucalyptusöl, oder das unter Patentschutz gestellte «Metallische I.» von Calov, welches nach der Patentschrift aus 85 Proz. Zinkstaub und 15 Proz. Magnesiumcarbonat
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0951, Patent Öffnen
genau das zu charakterisieren ist, was unter Patentschutz gestellt werden soll, eine gewisse Fertigkeit, Umsicht und selbst Kunst erfordert, so hängt bisweilen von der Wahl eines tüchtigen, zuverlässigen und ehrenwerten Patentanwalts der glückliche
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0953, Patent Öffnen
, was erforderlich ist, um diese Ausführung zu sichern. Das gilt auch ähnlich in Frankreich, Österreich und in Italien. In den Verträgen, welche das Deutsche Reich mit Italien und Osterreich-Ungarn über gegenseitigen Patentschutz u. s. w. am 6. Dez. 1891
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0955, von Patentgelb bis Paternitätsklage Öffnen
, Patentklasfen, s. Pa Patentlot, s. Tiefseeforschung. j teut. Patentplatten, s. Gummiwarenfabrikatiou. Patentrecht und Patentschutz. Unter Pa- tentrecht versiebt man einerseits den Inbegriff aller das Patentwesen betreffenden
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0853, von Patentbrotöl bis Penitentes Öffnen
) und Modell-, Handels- und Fabrikanten-, Firmen- und Namenschutz gewährt. Einen nur auf Elsaß- Lothringen bezüglichen internationalen Patentschutz hat die Zusatzkonvention zum Frankfurter Friedens- vertrag vom 11. Dez. 1871 begründet. Hiernach behielten