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3% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0165, Gericht (deutsche Gerichtsverfassung: bürgerliche Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
Aufforderung zur Anmeldung. Weiter fungieren die Amtsgerichte in der Exekutionsinstanz als Vollstreckungsgerichte, auch sind ihnen die Konkurssachen überwiesen, und endlich kann die vergleichsweise Erledigung einer jeden Prozeßsache vor dem Amtsrichter
3% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0166, Gericht (Strafsachen) Öffnen
derjenige Bundesstaat, in dessen Gebiet das Reichsgericht seinen Sitz hat, von jener Befugnis zur Errichtung eines obersten Landesgerichts keinen Gebrauch machen darf. Exekutionsinstanz: Die gerichtliche Zwangsvollstreckung ist teils besondern
3% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0906, von Imphee bis Importants Öffnen
). Implizieren (lat.), etwas in eine Sache mit einschließen, mit hineinziehen. Imploránt (lat.), in der Exekutionsinstanz Bezeichnung für denjenigen, welcher den Antrag auf gerichtliche Hilfe (Imploration) stellt; der Gegner desselben heißt
2% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0856, von Hypostase bis Hypothek Öffnen
in der Exekutionsinstanz im Prozeß: Missio in bona, Einweisung des Gläubigers in die Güter des Schuldners, und durch richterliches Urteil (adjudicatio) auf eine Teilungsklage, wenn der Richter den einen Teilhaber zur Leistung an den andern verurteilt
2% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0986, von Inspirationsgemeinden bis Instanz Öffnen
für die einzelnen Abschnitte des vor dem nämlichen Gericht geführten Rechtsstreits (in welchem Sinn man von I. des ersten Verfahrens, Beweisinstanz und Exekutionsinstanz spricht), sodann für das durch Einwendung eines Rechtsmittels vor einem Obergericht
2% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1007, Zwangsvollstreckung (im Zivilprozeß) Öffnen
. betrauten Organe der Behörden als Vollstreckungsbeamte, das Verfahren zum Zweck der Z. als Vollstreckungsverfahren und das Stadium der Z., in welchem sich eine Angelegenheitbe findet, als Exekutionsinstanz. Doch wird letztgedachter Ausdruck auch
2% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0624, von Olekma bis Ommeganck Öffnen
: »Die Einsprüche dritter Personen in der Exekutionsinstanz nach gemeinem und preußischem Recht« (Berl. 1874)-. >Der Einfluß von Vorbestrafungen auf später zur Aburteilung kommende Strafsachen« (das. 1876), besonders aber sein reichhaltiger »Kommentar
2% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0545, von Imperialismus bis Impfung Öffnen
Impertinénz. Impetīgo (lat.), s. Hautkrankheiten (Bd. 8, S. 906 a). Impetránt (lat.), im ältern Prozeßrecht derjenige, welcher im Prozeßverfahren auf einseitiges Vorbringen hin, namentlich in Arrestsachen und in der Exekutionsinstanz, eine Verfügung
2% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0548, von Impfzwang bis Impotenz Öffnen
im frühern Prozeßrecht derjenige genannt, welcher in der Exekutionsinstanz den Antrag auf gerichtliche Hilfe gegen seinen Gegner (den Implorāten) stellte (s. auch Impetrant), im altpreuß. Prozesse auch wohl diejenige Partei, welche die Nichtigkeitsbeschwerde