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Rang | Fundstelle | |
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99% |
Brockhaus →
7. Band: Foscari - Gilboa →
Hauptstück:
Seite 0284,
Freizeichen |
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282
Freizeichen
Freiwilligkeit derBeitretendm beruhenden Versiche-
rungsgesellschaften u. s. w. vor, z. B. freiwillige
Feuer-, Hagel-, Lebensversicherung u. s. w. Es giebt
aber eine F. V. auch bei der staatlichen Zwangs-
versicherung. Bei
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37% |
Meyers →
6. Band: Faidit - Gehilfe →
Hauptstück:
Seite 0661,
von Freiwillige Jägerbis Freizügigkeit |
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, s. Hinken und Hüftgelenksentzündung.
Freizeichen, Warenzeichen, deren Gebrauch keiner Beschränkung zu gunsten eines bestimmten Gewerbtreibenden unterliegt. Nach dem deutschen Reichsgesetz vom 30. Nov. 1874 über den Markenschutz sind solche F
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Meyers →
18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] →
Hauptstück:
Seite 0281,
von Ezzelino da Romanobis Fahrrad |
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ähnlich ist oder sonstwie bestehende Rechte verletzt. Als Zentralstelle soll ein Reichszeichenamt eingerichtet werden, welches die Reichszeichenrolle führt und ein besonderes Publikationsorgan herausgibt. Als Freizeichen sollen solche Zeichen gelten
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Meyers →
Schlüssel →
Schlüssel:
Seite 0211,
Volkswirtschaft: Gewerbe und Industrie, Finanzwissenschaft |
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Bodenwüchsige Industrie
Einigungs-(Einungs-)Aemter, s. Fabrik- u. Gewerbegerichte
Erfindungspatent
Fabriken
Fabrikgesetzgebung
Fabrikinspektoren
Fabrikkinder
Fabrikordnungen
Fabrik- und Gewerbegerichte
Fabrik- und Handelszeichen
Freizeichen
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Brockhaus →
11. Band: Leber - More →
Hauptstück:
Seite 0609,
Markenschutz |
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die Verfolgung seiner Rechte überlassen. Auch ist die Eintragung zu versagen für Freizeichen (s. d.), für Warenzeichen, welche ausschließlich in Zahlen, Buchstaben oder solchen Wörtern bestehen, die Angaben über Art, Zeit und Ort der Herstellung, über
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