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100% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0445, von Schiedsvertrag bis Schieferöl Öffnen
445 Schiedsvertrag - Schieferöl. bei dem Streit zwischen England und Portugal hinsichtlich der Grenzen ihrer afrikanischen Besitzungen, oder es wurde die Entscheidung von Obergerichten oder Rechtsfakultäten beantragt, oder der Schiedsspruch
2% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0425, von Schiebebrücken bis Schiedsrichter Öffnen
. Danach ist ein schiedsvertrag insoweit zulässig, als über den Streitgegenstand die Parteien einen Vergleich abzuschließen befugt sind; über künftige Rechtsstreitigkeiten ist ein Schiedsvertrag nur rechts- wirksam, wenn er auf ein bestimmtes Rechtsver
2% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0444, Schiedsrichter Öffnen
voraus, nämlich einmal das Übereinkommen der Parteien (Kompromiß, Schiedsvertrag), die Entscheidung des zwischen ihnen obschwebenden Rechtsstreits einem Schiedsgericht übertragen zu wollen, und sodann den zwischen den Parteien einerseits und dem S
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0510, von Oblation bis Oboe Öffnen
wird, um für den Fall, daß die Schiedsrichter sich nicht einigen können, durch sein Votum den Ausschlag zu geben. (S. Schiedsvertrag.) Ferner wird im Strafverfahren von den Geschworenen mittels schriftlicher Abstimmung nach Mehrheit der Stimmen ein O
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 1002, von Kompromiß bis Konarski Öffnen
diejenige Vereinbarung, nach welcher die Parteien die Entscheidung ihres Rechtsstreits einem oder mehreren Schiedsrichtern (Kompromissarien, Arbitri) übertragen (Schiedsvertrag). Das schiedsrichterliche Verfahren ist durch die deutsche Zivilprozeßordnung
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0305, von Obligationenrechnung bis Obmann Öffnen
, der Führer einer Feuerwehrabteilung etc. Im schiedsrichterlichen Verfahren ist der O. der auf Grund des Schiedsvertrags von den durch die Par-^[folgende Seite]
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0541, von Komprimiertes Pulver bis Konchoide Öffnen
, daß die Entscheidung einer Rechtsstreitigkeit durch Schiedsrichter erfolgen solle (Schiedsvertrag). In dieser Beziehung gelten im Deutschen Reiche jetzt die Vorschriften der Civilprozeßordnung (§§. 851-872) über das schiedsrichterliche Verfahren. (S
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0664, von Rebus bis Rechberg und Rothenlöwen Öffnen
von Arzneien nach Rezept. Receptum, bei den alten Römern der Vertrag, welchen die Parteien eines Schiedsvertrags mit dem Schiedsrichter schlossen (R. arbitri). Der Schiedsrichter war nun verpflichtet, den Spruch zu fällen. R. ist dann auch die Aufnahme
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0426, Schiedsrichter Öffnen
424 Schiedsrichter so ist der Schiedsvertrag hinfällig. Der Schieds- spruch ist schriftlich abzufassen, von dem Schieds- richter zu unterschreiben, in Ausfertigung den Par- teien zuzustellen, das Original unter Beifügung der Beurkundung
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0427, von Schiedsspruch bis Schiefer Öffnen
war. - Vgl. Lindheimer, Das Schiedsgericht im modernen Civil- prozeß (2. Aufl., Wien 1894). - Über Schiedsrichter bei Truppenübungen s. Manöver. Schiedsspruch, s. Schiedsrichter. Schiedsvertrag. Alle Differenzen, welcke zwi- scben den
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0157, von Beringmeer bis Berlin Öffnen
von Amerika oder offenes, d. h. unter der Herrschaft keines Staates, daher im freien Gemeingebrauch aller Staaten stehendes Meer ist (Beringmeerfrage), wurde gelöst durch Schiedsspruch vom 15. Aug. 1893, gefällt von einem auf Grund eines Schiedsvertrages