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5% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0818, von Einsiedlerpunkte bis Einsteckschloß Öffnen
oder Einrichtungen des Einsprechenden oder einem von diesem angewendeten Verfahren ohne dessen Ein- willigung entnommen sei (§. 3). Im Fall a. und d. kann der E. von jedermann erhoben werden. Gegen den Beschluß, durch welchen über die Ertei- lung des
4% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0950, Patent Öffnen
der Einspruch die Zurücknahme oder Zurückweisung der Anmeldung zur Folge, so kann der Einsprechende, falls er innerhalb eines Monats seit Mitteilung des hierauf bezüglichen Bescheids des Patentamtes die Erfindung, seinerseits anmeldet, verlangen
3% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0651, Burg Öffnen
ein abgesonderter, geräumiger Bau, welcher zugleich als Wohnung des Küchengesindes diente. Außerdem umgaben den Burghof noch Vorratsgebäude, Wohnungen für die oft zahlreich einsprechenden Gäste, Rüstkammern,
3% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0270, von Erfindungsbesitz bis Erfrierung Öffnen
der Einspruch die Zurücknahme oder Zurückweisung der Anmeldung zur Folge, so kann der Einsprechende, falls er innerhalb eines Monats seit Mitteilung des hierauf bezüglichen Bescheids des Patentamtes die Erfindung seinerseits anmeldet, verlangen, daß als Tag