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3% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0333, Presse (frühere und gegenwärtige Gesetzgebung) Öffnen
Präventivmaßregeln gegen die P. beseitigt, insbesondere die Konzessionsentziehung (§ 4), den Zeitungsstempel, die Inseratensteuer (§ 30) und die Kautionsleistung. Schon durch die Gewerbeordnung vom 21. Juni 1869 war die Konzessionserteilung
3% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0380, Preßgesetzgebung Öffnen
örtlichen oder gewerblichen Interesses. - Ferner besteht in Österreich zwar seit 1874 keine Inseratensteuer mehr, wohl aber die Zeitungsstempelsteuer, der kraft Verordnung vom 23. Nov. 1858 alle Zeitschriften des In- und Aus- landes, welche ein
3% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0381, Preßgesetzgebung Öffnen
sind Kaution, Zei- tungsstempcl, Inseratensteuer, Beschlagnahme auf Grund strafrechtlicher Vorschriften statthast. In England war die Presse noch im 17. Jahrb. sehr beschränkt. Dieselbe stand unter der Aufsicht der Sternkammer