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Ihre Suche nach Feststellungsklage
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Rang | Fundstelle | |
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Meyers →
6. Band: Faidit - Gehilfe →
Hauptstück:
Seite 0178,
von Festonsbis Festuca |
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aus, bis sie allmählich wieder verschwanden oder künstlerische Form u. poetischen Gehalt erhielten, wie durch Goethe, der zahlreiche Festspiele zu Hofzwecken dichtete; auch Schillers "Huldigung der Künste" gehört hierher.
Feststellungsklage
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Brockhaus →
6. Band: Elektrodynamik - Forum →
Hauptstück:
Seite 0107,
von Endophytischbis Energie |
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es durch Zurückweisung der Sache in die Vorinstanz zu anderweiter Verhandlung und Entscheidung. Die Entscheidung ergeht entweder auf Abweisung der Klage oder auf Verurteilung des Beklagten, bez. bei Feststellungsklagen (s. d.) auf Feststellung des Bestehens
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Meyers →
13. Band: Phlegon - Rubinstein →
Hauptstück:
Seite 0430,
von Provisionsreisenderbis Prozeßfähigkeit |
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eines Rechtsverhältnisses Klage erhoben werden kann, wofern nur der Kläger an dieser Feststellung ein rechtliches Interesse hat (s. Feststellungsklage).
Provokationsprozeß, s. Provokation.
Provost (engl., spr. prowwöst), in England Titel von höhern
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Brockhaus →
1. Band: A - Astrabad →
Hauptstück:
Seite 0084,
von Abweiserbis Abwesenheit |
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, ohne daß auf den geklagten Anspruch eingegangen wird, schon auf Grund wesentlicher Mängel der Klage (z. B. Unverständlichkeit, Widersprüche, Unzulässigkeit der Feststellungsklage, s. d.), oder wegen Fehlens der gesetzlichen Prozeßvoraussetzungen (z
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Brockhaus →
1. Band: A - Astrabad →
Hauptstück:
Seite 0124,
Actio |
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zugesprochen ist, auf diesen übergegangen ist. Diese Rechtswirkung gilt natürlich nicht bloß zwischen den Parteien, sondern allgemein. c. Die Feststellungsklage (s. d.). 2) Leistungsklagen, welche Verurteilung des Beklagten zu einer Leistung
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Brockhaus →
1. Band: A - Astrabad →
Hauptstück:
Seite 0610,
Aneroid |
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Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses, auf A. einer Urkunde oder Feststellung der Unechtheit derselben ist die Feststellungsklage (s. d.). (Civilprozeßordn. §. 231.) - Vgl. Bähr, Die A. als Verpflichtungsgrund (3. Aufl., Lpz. 1894
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Brockhaus →
5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] →
Hauptstück:
Seite 0299,
von Diez (Wilh.)bis Differentialgetriebe |
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auf Feststellung des Nicht-
bestehens eines Rechtsverhältnisses klagen kann, so-
fern er ein rechtliches Interesse an dieser Feststellung
nachzuweisen vermag. (Vgl. Deutsche Civilprozeß-
ordn. ß. 231; auch Feststellungsklage.)
Different (lat
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Brockhaus →
5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] →
Hauptstück:
Seite 0787,
von Eigentumslosungbis Eike |
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sprechende Beweisgründe handelt.
Die früher erwähnte actio negatoria ist im modernen Recht von geringerer Bedeutung, insbesondere mit Rücksicht auf die allgemeine (Civilprozeßordn. §. 731) Zulässigkeit der Feststellungsklage in Ansehung
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Brockhaus →
6. Band: Elektrodynamik - Forum →
Hauptstück:
Seite 0547,
von Fallen (geologisch)bis Falliment |
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zum Senator erwählt.
Fällig ist eine Forderung, deren Erfüllungszeit
(s. d.) gekommen ist. Eine noch nicht fällige Forde-
rung kann noch nicht eingeklagt werden, wenn auch
unter Umständen eine Feststellungsklage ls. d.) zu-
lässig
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Brockhaus →
6. Band: Elektrodynamik - Forum →
Hauptstück:
Seite 0709,
von Festonbis Festtage |
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er-
heblichen Thatsachen von dem Nichter als wahr an-
genommen werden. - F. der Konkursforde-
rung cn, s. Prüfungsverfahren.
Feststellungsklage. Nach der Deutschen Civil-
prozeßordn. S. 231 kann auf Feststellung des Be-
stehens
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Brockhaus →
10. Band: K - Lebensversicherung →
Hauptstück:
Seite 0388,
von Klafterbis Klai |
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, oder auf bloße Feststellung
des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsvcr-
hältnisscs. (S. Feststellungsklage.)-Die erhobene K.
dildet die wesentliche Grundlage für die Verhand-
lung und Entscheidung des Rechtsstreites. Sie be-
wirkt
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Brockhaus →
13. Band: Perugia - Rudersport →
Hauptstück:
Seite 0486,
von Provisionsreisenderbis Prozent |
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ein ewiges Stillschweigen auferlegt, während im zweiten die Einrede eine bleibende Dauer erlangte. Dies Verfahren hieß früher Provokationsprozeß. Derselbe ist jetzt ersetzt durch die Feststellungsklage (s. d.). – In anderm Sinne bezeichnet man mit P
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