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100% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0942, von Mussitieren bis Musterschutz Öffnen
Ansicht von Käufern ausgestellt sind. Solche M. wurden in der neuern Zeit in mehreren deutschen Städten zur Förderung der Ausfuhr ins Leben gerufen (Exportmusterlager). Musterregister, s. Musterschutz. Musterrolle, in der Handelsflotte der auf dem
83% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0118, von Mustapha Bairaktar bis Musterrolle Öffnen
, s. Normalmaß . Musterregister , s. Musterschutz . Musterreisender , derjenige Geschäftsreisende, besonders des Manufakturenfachs, der auf vorgezeigte Muster (Proben) hin Bestellungen sammelt. Musterrolle , die vom
83% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0119, von Musterschneidemaschine bis Mutanabbî Öffnen
Eintragung in das Musterregister vor der Verbreitung eines entsprechenden Erzeugnisses anmeldet und bei dem Gericht ein Exemplar oder eine Abbildung niederlegt, den M. ( Modellschutz ), d. h. er hat dann das ausschließliche Recht, Muster
3% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0943, Musterschutz Öffnen
geschützt, wenn es an einem Werk der Industrie nachgebildet wird. Es muß dann für dasselbe der M. durch Eintragung in das Musterregister erlangt werden. Die Kunstindustrie genießt also nur für die Vervielfältigung reiner Kunstwerke den Schutz des
2% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0098, von Handelsregister bis Handelsschulen Öffnen
abhängig. Ebenso tritt die Beschränkung der Haftpflicht eines Kommanditisten erst mit der Eintragung ins H. ein. Zu dem H. gehören auch das Genossenschaftsregister (s. Genossenschaften), das Musterregister (s. Musterschutz) und das Zeichenregister (s
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0009, Urheberrecht (Strafen der Verletzung) Öffnen
der Künstler sein Werk an einem Industrieerzeugnis nachbilden läßt, so kann er nur den Musterschutz (s. d.) durch Eintragung in das Musterregister für dieses Erzeugnis erlangen und die weitere Nachbildung an Industrieerzeugnissen nur für die beschränktere
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0289, von Akt bis Akteneinsicht Öffnen
hervorzuheben, steht nach dem Reichsgesetz vom 6. Febr. 1875 die Einsicht der Standesregister für jedermann offen; ebenso die Einsicht in das Handelsregister nach Handelsgesetzbuch Art. 12, das Musterregister für gewerbliche Muster und Modelle (Gesetz vom 11
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0562, von Amtsgerichtspräsident bis Amtspflicht Öffnen
Art der Gerichtsbarkeit übertragen werden. So sind in Preußen durch das Ausführungsgesetz vom 24. April 1878 den A. überwiesen die Führung der Handelsregister, der Genossenschaftsregister, der Musterregister, der Schiffsregister, ferner alle