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Rang | Fundstelle | |
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4% |
Brockhaus →
12. Band: Morea - Perücke →
Hauptstück:
Seite 0317,
von Nichtigkeitsklagebis Nickel |
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, in der mangelnden Prozeßfähigkeit oder gesetzlichen Vertretung der Parteien oder in den Bestandteilen des Verfahrens. Im Civilprozeß insbesondere unterschied man heilbare und unheilbare Nichtigkeit. Wegen ersterer (querela nullitatis sanabilis) war N. nur
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4% |
Brockhaus →
13. Band: Perugia - Rudersport →
Hauptstück:
Seite 0676,
von Rechtsmilchsäurebis Rechtsphilosophie |
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die Beschwerde wegen heilbarer Nichtigkeit (querela nullitatis sanabilis); als außerordentliche R. die Beschwerde wegen unheilbarer Nichtigkeit (querela nullitatis insanabilis) und die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (restitutio in integrum
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3% |
Meyers →
12. Band: Nathusius - Phlegmone →
Hauptstück:
Seite 0132,
von Nicebis Nickel |
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auf Nichtigkeitserklärung eines Rechtsgeschäfts, einer Ehe etc. heißt Nichtigkeitsklage (querela nullitatis). Verschieden von den Fällen der eigentlichen (absoluten) N. sind diejenigen der sog. Anfechtbarkeit (relativen N.) eines Rechtsgeschäfts. Hier ist nämlich
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3% |
Meyers →
13. Band: Phlegon - Rubinstein →
Hauptstück:
Seite 0514,
von Quercybis Querschiff |
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. wegen versagter oder verzögerter Rechtshilfe (querela denegatae s. protractae justitiae), wegen Nichtigkeit des Urteils (querela nullitatis); auch Bezeichnung für gewisse Klagen, z. B. Querela inofficiosi testamenti, die Klage, mit welcher ein
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