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Brockhaus Konversationslexikon

Autorenkollektiv, F. A. Brockhaus in Leipzig, Berlin und Wien, 14. Auflage, 1894-1896

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Württemberg (Geschichte)
und einen weiiern außerordentlichen ^cilitärkredil
von 3 700000 Fl. genehmigt hatte, wurde 22. Okt.
dic Zweite Kammer aufgelöst und Nenwahlen ange- !
kündigt. Dieselben erfolgten 5. Dez. mit einer be-
deutenden Niederlage der Partei der Großdentschen
und der Volkspartei. Der Vertrag W.s mit dem
Norddeutschen Bunde und dic Militärkonvention
wurden von beiden Kammern mit großer Mehrheit
genehmigt. Die Verkündigung der Bnndesverträge
erfolgte 1. Jan. 1871, an welchem Tage W. ein
Glied des neuen Deutschen Reichs wurde. Vei den
Reichstagswahlen vom 3. März 1871 wurden in deu
1.7 Wahlbezirken 16 national gesinnte Männer und
ein Ultramontaner gewählt. Die ans kurze Zeit
einberufene Kammer genehmigte 28. Juni dic von z
der Regiernng geforderte Steuererhöhung. In der !
Wintersession wurde 7. und 8. Febr. 1872, entgegen
einem Antrag der Großdeutschen, mit 60 gegen
29 Stimmen beschlossen, daß sowohl zu Linderungen
der Dentschen Reichsvcrfassung mit Einschlnß der
Kompetenzerweiterungen als znm etwaigen Verzicht
auf württemb. Reservatrechtc nicht ein Beschluß der
württemb. Stände erforderlich fei, sondern Znstim-
mnng von Bundesrat und Reichstag der allein vor-
geschriebene Weg sei.
Ans kirchlichen! Gebiet waren der Negierung Kon^
flikts erspart, nicht aber den Bischöfen. Als der
17. Juni 1869 vom Domkapitel zum Bischof ge-
wählte und 22. Nov. von der päpstl. Knric als solcher
bestätigte Hefelc den Beschlüssen des Vatikanischen
Konzils, gegen welche er in Rom 13. Juli gestimmt
hatte, im folgenden Jahre wie alle andern deutschen
Bischöfe sich unterwarf und feiner Diöeese dies mit-
teilte, lieh die Regierung bekannt machen, daß sie
dem Dogma von der persönlichen Unfehlbarkeit des
Papstes keinerlei Rechtswirkung auf staatliche oder
bürgerliche Verhältnisse zugestehe und zur Durcb-
sührung der Konzilsbeschlüsse den weltlichen Arm
nicht leihe.
Der Landtag vom 30. Okt. 1872 bic> 21. März
1873 hatte hauptsächlich das Budget und dic Eisen-
bahnvorlagen zu beraten und aus dem Anteil W.s
(85176303 M.) an den Kriegskontributionsgeldern
die für die Wiederherstellung des Armecmaterials
nötigen Summen zu bewilligen. Ein von der Re-
gierung auf das wiederholte Ersucben der Zweiten
Kammer vorgelegtes Verfafsungsgesetz, die auf die
Geschäftsordnung fich beziehenden Verfassungsbe-
stimmungen (Urlaub der Beamten, selbständige Be-
stellung des Präsidiums der Zweiten Kammer, Ini-
tiative der Kammern bei Gesetzesvorschlägen u. s. w.)
betreffend, wurde von der Zweiten Kammer 7. Jan.
1871: und, nach Verständiguug mit der Ersten
Kammer, 29. Jan. definitiv angenommen. Die Neu-
bildung des württemb. Armeekorps war 1. Okt. 1871
vollendet. Bei den Reichstagswahlen vom 10. )an.
1874 wurden 13 Nationalliberale, 3 Klerikale und
1 Demokrat gewählt. In der Landtagssession vom
15. März bis 30. Juni 1875 veranlaßte die Schul-
schwesternfrage eine Kulturkampfdebatte in der Zwei-
ten Kammer. In der Debatte über das Rcichseiscn-
bahnprojekt sprach sich die Zweite Kammer mit 78
gegen 8 Stimmen für Erlaß eines Reichseisenbahn-
gesetzes und gegen Überlassung der dentschen. Eisen-
bahnen an das Reich aus, welchem Votum die Erste
Kammer 1. April 1876 einstimmig beitrat. Das Ge-
setz über Bildung eines Staatsministeriums wurde
von der Zweiten Kammer 27. Juni, das überVildnng
eines Verwaltungsgerubtshofs, der aus Mitgliedern
des obersten Landesgerichts und des Geheimen Rates
bestehen sollte, von der Zweiten und Ersten Kammer
31. Okt. und 3. Nov. angenommen. Zum Präsidenten
des Staatsministeriums wurde 1. Juli 1876 der
Minister von Mittnacht ernannt.
Bei den Neuwahlen für die Zweite Kammer
13. Dez. setzte die nationale Partei 26, die Regie-
rungspartei 29, dic Demokraten 14, dic Klerikalen
11 Kandidaten durch. Die Zweite Kammer nahm
das Stencrgesetz an, wodurch die Landwirtschaft auf
Kosten des Gewerbes begünstigt wnrde, und ge-
nehmigte das Beamtengesetz, das Gesetz über die
Rechtsverhältnisse der Volksschullehrer und das
Gesetz über die Rechtsverhältnisse, der Lehrer und
Lehrerinnen an höhern Mädchenschulen. Der vom
19. Nov. 1878 bis 22. Febr. und vom 16. Juli bis
21. Aug. 1879 tagende Landtag genehmigte das Bud-
get, die zur Ausführuug der Reichsjustizgesetze vor-
gelegten Entwürfe und das Forststrafgcsetz und Forst-
polizeigesetz. In der Session vom 6. Dez. 1880 bis
17. März 1881 wurde von den Kammern das
^portelgcsetz beraten und angenommen, die Ver-
legnng des forstlichen Unterrichts von Hohenheim
nach Tübingen beschlossen und mit 56 gegen 16 Stim-
men die Bitte an die Regierung gerichtet, im Bun-
desrat auf Einführung des Tabaksmonopols hinzu-
wirken. Durch Vcrorduung vom 20. März 1881
wurde dem Ministerium des Auswärtigen und der
Verkehrsanstalten ein aus Vertretern des Handels,
der Gewerbe und der Landwirtschaft gebildeter Bei-
rat der Vcrkehrsanstalten beigegeben, welcher jähr-
lich cinbernfen wnrde, nm über verschiedene Fragen
des Eisenbahnwesens gutachtliche Äußerungen ab-
zugeben. Der Veschlnß der Ersten Kammer, welcher
in der Zusammensetzung derselben eine Ändernng
beantragte, veranlaßte die Zweite Kammer und das
Ministerium, sich in der Session von 1886 sür eine
zeitgemäße organische Umgestaltung der Zusammen-
setzung der Ständeversammlung ansznsprcchcn. Auck
wurden in der Session von 1886 die Gesetze über
Feldbereinignng und über die Kosten der Stell-
vertretung für Beamte, welche Kammermitglieder
sind, angenommen. Dem 25. 'Nov. neu eröffneten
Landtag wurden Gesetzentwürfe über die Ver-
tretung der evang. Kirchengemeinden und der kath.
Pfarrgemeinden und über dic Verwaltung ihrer
Vermögensangclegenbeitcn vorgelegt und 14. nnd
17. Dez. mit großen Mehrheiten angenommen.
Der 23. März 1887 wiedereröffnete Landtag hatte
hauptfächlich den Etat für die Finanzperiode 1. April
1.887 bis 31. März 1889 zu beraten. Dem mit Bayern
10. Febr. abgeschlossenen Vertrag über Herstellung
der Verbindungsbahnen Memmingen-Leutkirch und
Wangen-Hergatz wurde die Zustimmung erteilt, die
Foncrhebung von örtlichen Verbrauchsabgaben
seitens der Gemeinden, dic Vorlage über die
fernere Nirkfamkeit des allgemeinen Sportelgesetzes
vom 24. März 1881, die Gesetzentwürfe über land-
wirtschaftliches Nachbarrecht, über Grund-, Gc-
bäude- und Gewerbesteuer und über dic Rechtsver-
hältnisse der Staatsbeamten genehmigt. Dic im
Dez. 1886 von der Zweiten Kammer angenommenen
Gefetzentwürfe über die Vertretung der evang.
Kirchengemeinden und der kath. Pfarrgemeinden und
über dic Verwaltung ihrer Vermögensangelegen-
beiten wurden 29. März 1887 von der Ersten
Kammer mit einigen Modifikationen angenommen.
Nach dem mit der Neichsregicrnng abgeschlossenen
Vertrag vom 11. März hatte W. im Interesse dcr