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Brockhaus Konversationslexikon

Autorenkollektiv, F. A. Brockhaus in Leipzig, Berlin und Wien, 14. Auflage, 1894-1896

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Zolltara - Zollverein

f�llverk�rzung begr�nden (Defraudation, s. d.), endlich solchen, die nur eine �bertretung von Verwaltungs- und Kontrollvorschriften in sich schlie�en (Ordnungswidrigkeit, s. d.). Eine besondere Eigent�mlichkeit dieses Systems besteht darin, da� bei Konterbanden und Defraudationen neben den verwirkten Geld- oder Freiheitsstrafen stets auch die Konfiskation (s. d.) der Gegenst�nde, in Ansehung deren die strafbare Handlung begangen worden ist, und zwar der Regel nach ohne R�cksicht darauf Platz greift, wem das Eigentumsrecht an diesen Gegenst�nden zusteht. Versch�rfung der Strafe tritt bei komplottartigen Verletzungen der Zollgesetze ein (s. Bandenschmuggel). �ber das Zollstrafverfahren trifft die Reichsstrafproze�ordnung eine Reihe Sonderbestimmungen, insbesondere �ber die Voraussetzungen f�r die Statthaftigkeit eines Verwaltungsstrafverfahrens sowie �ber gewisse formelle Erfordernisse. In �sterreich beruht das Z. auf dem Strafgesetz �ber Gef�lls�bertretungen vom 11. Juli 1835. - Vgl. L�be, Das deutsche Z. (2. Aufl., Lpz. 1891); Bonnenberg, Das Strafverfahren in Zoll- und Steuersachen (ebd. 1891); Das �sterr. Strafgesetz �ber Gef�lls�bertretungen (Wien 1878) sowie den Artikel Gef�llsstrafrecht im "�sterr. Staatsw�rterbuch", Bd. 1 (ebd. 1895).

Zolltara, s. Tara.

Zolltarif, das amtliche Verzeichnis der Zolls�tze und Gewichtsma�stabe, die der Verzollung zollpflichtiger Waren zu Grunde zu legen sind, sowie der Waren, die entweder �berhaupt oder unter bestimmten Voraussetzungen zollfrei bleiben. In Staaten mit konstitutioneller Verfassung erfolgt die Feststellung des Z. im Wege der Gesetzgebung, seine Verk�ndung aber in der Regel in Verbindung mit einem besondern Zolltarifgesetz. Da der Z. sich darauf beschr�nkt, unter fortlaufenden Tarifnummern die Warengattungen, die er umfa�t, nur nach gro�en Gruppen aufzuz�hlen, wird zu seiner Anwendung von amtlicher Seite in der Regel noch ein besonderes Verzeichnis aufgestellt und ver�ffentlicht, das die einzelnen Warenartikel nach ihren im Handel und sonst �blichen Benennungen in alphabetischer Ordnung auff�hrt und daneben die Tarifnummer angiebt. In Deutschland hei�t es Amtliches Warenverzeichnis. Gegen�ber dem Z. hat es nur die Bedeutung einer Vollzugsvorschrift ohne gesetzliche Wirkungen. Ab�nderungen des Z. m�ssen in Deutschland der Regel nach wenigstens acht Wochen vor dem Zeitpunkte, zu welchem sie in Kraft treten, zur �ffentlichen Kenntnis gebracht werden. Ausnahmsweise werden aus handelspolit. R�cksichten Sperrgesetze erlassen, die erh�hte Z�lle sofort in Kraft setzen, damit keine Versorgung des Inlandes zum niedern Zollsatze noch m�glich ist. Seit 1892 besteht in Br�ssel ein internationales Bureau f�r Ver�ffentlichung der Z. aller L�nder und deren Ver�nderungen. Unter einem autonomen Zolltarif versteht man einen solchen, der von einem Staat selbst�ndig mit ausschlie�licher Ber�cksichtigung seiner eigenen Interessen festgesetzt wird. Ein solcher war z. B. der deutsche Z. von 1879 (s. Handelsvertr�ge). Amtliche Zusammenstellungen der Z.: Die Z. des In- und Auslandes (Berl. 1883; samt Erg�nzungen im "Handelsarchiv", ebd.) und Zollkompa� (Wien); Troje, Amtlicher Z. mit Warenverzeichnis u. s. w. (6. Ausg., Harburg 1896); vgl. noch Appelt, Kommentar zum deutschen Z. (4. Aufl., Wittenb. 1897).

Zoll- und Handelsb�ndnis, die auf Grund des im J. 1867 zwischen den �sterr. Reichsl�ndern und den L�ndern der ungar. Krone geschlossenen staatsrechtlichen Ausgleichs von den Ministerien beider Reichsh�lften vereinbarte und im legislativen Wege genehmigte Abmachung, wonach die gesamte �sterreichisch-Ungarische Monarchie zu einem gemeinsamen Zoll- und Handelsgebiete mit gemeinsamer Zollgrenze vereinigt wird. Das Z. u. H. bestimmt die Ausdehnung aller bis dahin geschlossenen Staatsvertr�ge auf das gemeinsame Gebiet, stellt den Grundsatz auf, da� Ab�nderungen der Zolltarife und Zollgesetze nur im gemeinsamen Einvernehmen vorgenommen werden d�rfen, f�hrt eine gemeinsame Handelsflagge ein u. s. w. Das Z. u. H. wurde zuerst mit Gesetz vom 24. Dez. 1867 abgeschlossen, seither durch die Gesetze vom 27. Juni 1878 und 21. Mai 1887 erneuert.

Zoll- und Staats-Monopolsordnung, das Patent vom 11. Juli 1835, mit dem in �sterreich die Bedingungen, unter denen die Ausfuhr aller Waren �ber die Zolllinie stattfinden kann, und die Anordnungen, denen der Verkehr und die Aufbewahrung der Waren innerhalb des Zollgebietes unterworfen sind, festgestellt wurden. - Vgl. die �sterreichische Z. u. S. (Wien 1885).

Zollverein, Deutscher, ein aus zahlreichen Einzelvertr�gen hervorgegangener Verein, auf dem die wirtschaftliche Einheit Deutschlands beruht. Nach Art. 19 der Deutschen Bundesakte sollte wegen des Handels und Verkehrs zwischen den einzelnen Bundesstaaten in Beratung getreten werden. Diese Beratung fand 1817 thats�chlich zwar statt, sie f�hrte aber ebenso wenig zu einem praktischen Ergebnis wie Ministerverhandlungen, die aus gleicher Veranlassung 1819-20 in Wien gepflogen wurden. Das preu�. Zollgesetz vom 26. Mai 1818, wodurch innerhalb des Staatsgebietes s�mtliche noch vorhandenen Binnenz�lle wie die bisherige Accise von fremden Waren aufgehoben, die Zolllinie an die Grenze verlegt und ein allgemeiner Grenzzolltarif festgesetzt wurde, bildete den Ausgangspunkt des Z. Preu�en widersetzte sich seitdem in der Voraussicht, da� man zu keinem Resultat gelangen werde, der Regelung des Zollwesens von Bundes wegen und begann durch Sonderabmachungen mit den Einzelstaaten sein Zollgebiet zu erweitern. Der erste Staat, der sich 1819 f�r seine enklavierten Landesteile der preu�. Zollverwaltung anschlo�, war Schwarzburg-Sondershausen; es folgten ebenfalls f�r ihre enklavierten Gebiete 1822 Schwarzburg-Rudolstadt, 1823 Sachsen-Weimar und Anhalt-Bernburg, 1826 Lippe-Detmold und Mecklenburg-Schwerin. In demselben Jahre traten auch Anhalt-Dessau und Anhalt-C�then nach einem mehrj�hrigen Zollkrieg dem preu�. Zollverband bei.

Auf diese Zollanschl�sse der Kleinstaaten, die sich v�llig oder mit einzelnen Teilen ihres Gebietes dem preu�. Zollsystem unterwarfen, folgte durch Vertrag vom 14. Febr. 1828 eine Zolleinigung zwischen Preu�en und dem Gro�herzogtum Hessen, indem beide Staaten bis auf wenige Gegenst�nde den Warenverkehr untereinander ganz freigaben und sich in die Zolleink�nfte nach der Kopfzahl der beiderseitigen Bev�lkerung teilten. Inzwischen hatten sich zwar auch Bayern und W�rttemberg durch Vertrag vom 18. Jan. 1828 zu einer Zollvereinigung zusammengeschlossen, der im n�mlichen Jahre noch die hohenzollernschen F�rstent�mer beitraten (sog. S�ddeutscher Z.), w�hrend Hannover, Kurhessen, Sachsen, die s�chs. Herzogt�mer, Braunschweig,