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Ihre Suche nach Zusatzpatent
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Rang | Fundstelle | |
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100% |
Meyers →
16. Band: Uralsk - Zz →
Hauptstück:
Seite 1002,
von Zurücknahme der Klagebis Züschen |
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indogermanischen Sprachen (Götting. 1861); Osthoff, Das Verbum in der Nominalkomposition (Jena 1878).
Zusammenstoß von Schiffen, s. Straßenrecht auf See.
Zusatzakte, s. Additionalakte.
Zusatzpatent, s. Patent, S. 772.
Züschen, Stadt
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2% |
Meyers →
12. Band: Nathusius - Phlegmone →
Hauptstück:
Seite 0773,
von Patentbis Patentamt |
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der einen Erfindung nicht ohne die Mitbenutzung der andern möglich ist. Der Patentinhaber hat überall eine teils einmalige, teils periodische und dann meist jährliche Abgabe (Patenttaxe), für Zusatzpatente gewöhnlich nur eine geringere einmalige Gebühr zu entrichten
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2% |
Brockhaus →
12. Band: Morea - Perücke →
Hauptstück:
Seite 0953,
Patent |
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nach der Veröffentlichung, im zweiten Jahre 50 M., in jedem weitem Jahre 50 M. mehr, also in 15 Jahren 5280 M. + 20 M. Anmeldekosten = 5300 M. Für Zusatzpatente sind nur die Anmeldegebühr und die 30 M. des ersten Jahres zu zahlen; wird das Hauptpatent
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1% |
Brockhaus →
12. Band: Morea - Perücke →
Hauptstück:
Seite 0952,
Patent |
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verbessert wird, so wahrt er sich sein Vorrecht, indem er ein Zusatzpatent nimmt. Dasselbe wird für die Zeit erteilt, für welche das Hauptpatent noch läuft. Das franz. Patentgesetz vom 5. Juli 1844 giebt zweckmäßig dem Inhaber des Hauptpatents
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1% |
Brockhaus →
7. Band: Foscari - Gilboa →
Hauptstück:
Seite 0579,
von Gaskettenbis Gasmotor |
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. Von dem Franzosen Lebon wurde 1801 in einem Zusatzpatent, welches derselbe zu seinem frühern Patent, die Konstruktion eines Ofens zur Leuchtgasbereitung betreffend, nahm, eine Maschine beschrieben, die mit Leuchtgas betrieben werden sollte. Bei
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1% |
Meyers →
8. Band: Hainleite - Iriartea →
Hauptstück:
Seite 0217,
von Hauptmängelbis Haupt- und Staatsaktionen |
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), s. Triasformation.
Hauptpatent, das für eine Erfindung ausgestellte Patent im Gegensatz zum Zusatzpatent, welches für Verbesserungen an der durch das H. bereits geschützten Erfindung nachgesucht wird. S. Patent.
Hauptquartier, im Feld und bei
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