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Brockhaus Konversationslexikon

Autorenkollektiv, F. A. Brockhaus in Leipzig, Berlin und Wien, 14. Auflage, 1894-1896

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Licenzen - Lichfield
sätze nach der Größe der Gemeinden abgestuft sind. ^
In den Vereinigten Staaten von Amerika
zahlen L. die Fabrikanten und Händler von Spiri-
tuosen, gegorenen Getränken, Tabak und Oleo-
margarin. In Frankreich entrichten die Debitanten
fürKleinverkauf von Getränken L. von 15 bis 20 Frs.
in 8 Ortsklassen, die Großhändler für Getränke
125 Frs., gewerbliche Brennereienund Destillationen
25 Frs., Brauereien in 11 Departements 125, in
den übrigen 15 Frs. In Elsaß-Lothringen be-
stehen aus der franz. Zeit überkommene Licenz-
steuern für Großhandel mit Getränken l12 M.
vierteljährlich), für Vierbrauer (12 M. vierteljährlich
im Unterelsaß und 7,20 M. vierteljährlich im Ober-
elsaß und Lothringen), sür Branntweinbrenner und
Destillateure (2,w M. vierteljährlich) und für Klein-
handel mit Getränken. Letztere zerfällt, nach dem
Gesetz vom 5. Mai 1880, in 3 Klaffen, nämlich
Gemeinden unter 2000 Seelen Mittelfatz 25 M.,
niedrigster Satz 15 M. vierteljährlich; von 2000 bis
10000 Seelen Mittelsatz 50 M., niedrigster Satz
25 M. vierteljährlich; über 10000 Seelen'Mittelsatz
75 M., niedrigster Satz 30 M. vierteljährlich. Der
Steuerbetrag wird für jede Gemeinde nach Maß-
gabe der Zahl der Licenzpflichtigen und des Mittel-
satzes im ganzen ermittelt und auf die Steuerpflich-
tigen umgelegt, wobei die Mindestsätze die unterste
Grenze bilden; eine obere Grenze ist nicht gezogen.
Der Verkauf geistiger Getränke znm Verzehren auf
dem Platze oder in Mengen unter 15 1 über die
Straße gilt als licenzpflichtiger Kleinhandel mit Ge-
tränken. In Preußen ist durch das neue Gewerbe-
steuergesetz vom 24. Juni 1891 eine Art Licenz-
steucr unter dem NamenBctriebssteuer für den
Betrieb der Gast- und Schankwirtschaft fowie des
Kleinhandels mit Branntwein oder Spiritus ein-
geführt. Dieselbe beträgt für jede Betriebsstätte
jährlich 10 M., wenn der Inhaber von der Gewerbe-
steuer befreit ist, 15 M., wenn er in Klasse IV,
25 M., wenn er in Klaffe III, 50 M., wenn er in
Klaffe II, und 100 M. neben der Gewerbesteuer,
wenn er in Klasse I der Gewerbesteuer veranlagt ist.
Bei nur vorübergehendem Betrieb ist eine Ermäßi-
gung bis auf 5 M. zulässig.
L. wird auch die Erlaubnis genannt, welche der
Inhaber eines Patents einem andern erteilt, die
Erfindung, gewöhnlich in einem bestimmten Bezirk,
für sich gewerblich zu benutzen (auch angewendet
auf Erfindungen, welche nicht patentiert, aber Ge-
heimnis sind). Für die L. pflegt als Gegenleistung
eine Abgabe an den Erfinder gezahlt zu werden.
Vernichtung des Patents hat nicht die Folge, daß
der Licenzträgcr die Zahlung der Abgabe für die
Vergangenheit verweigern könne. Ist dem Licenz-
trägcr nicht das Recht eingeräumt, die Benutzung
durch andere zu verbieten, oder hat sich ihm der
Patentinhaber nicht verpflichtet, keine weitere L.
zu erteilen, so ist dieser nicht behindert, dieselbe L.
einem oder mehrern Konkurrenten des Licenzträgers
zu erteilen. Auch ist es für einen Licenzträgcr, der
kein eigenes Vertretungsrecht hat, rätlich, besonders
auszumachen, daß sich der Patentinhaber dem Licenz-
träger verpflichtet, Patentverletzungen im Interesse
des Liccnzträgers zu verfolgen. Nicht minder rät-
lich ist die Verabredung, daß die L. auf die Ge-
schäftsnachfolger des Licenzträgers übergeht und
daß die Rechtsnachfolger des Patentinhabers an
diefelbe gebunden sind. Nach dem dentschen Patent-
gesetz vom 7. April 1891 kann ein erteiltes Patent
unter andern zurückgenommeil werden, wenn die
Erteilung der Erlaubnis zur Benutzung der Erfm-
dung an andere im öffentlichen Interesse geboten
erscheint, der Patentinhaber aber sich gleichwohl
weigert, die Erlaubnis Hegen angemessene Ver-
gütung und genügende Sicherstellung zu erteilen.
L. können auch erteilt werden von dem Inhaber
eines gcfchützten Musters oder Modells.
Licenzen oder Freibriefe hießen die zur Zeit
des Kontinentalsystems (s. d.) von der engl. und der
franz. Regierung ausnabmsweife gewährten Han-
delserlaubnisse. England fing damit an, indem es
im Nov. 1808 an Schiffe aller Nationen, mit Aus-
nahme der französischen, auf ein Jahr gültige L.
erteilte, unter der Bedingung, Getreide in England
einzuführen, feit 1809 aber nur unter der Bedin-
gung, engl. Fabrik- und Kolonialwaren auszu-
führen. Hierauf verkaufte auch Frankreich L., vor-
züglich um Marinebedürfnisse zu erhalten. Endlich
bewilligte England 2. Sept. 1810 selbst denjenigen
nichtfranz. Schiffen L., welche schon mit franz. Frei-
briefen versehen waren, unter der Bedingung, mit
einem Drittel ihrer Ladung engl. Waren auszu-
führen, wogegen sie ebenso viele franz. Waren ein-
führen durften. Frankreich erteilte ebenfalls L.,
um franz. Waren aus- und Kolonialwaren (auf
amerik. schiffen) einzuführen. Rußland erteilte seit
1811 L. zum Handel mit England, Schweden seit
1812. Mit dem Sturze des Kontinentalsystems
fielen die L. von felbst weg.
Licenzschein, Licenzsteuer, s. Licenz.
I.ioet (lat.), es steht frei, es ist erlaubt.
Lich, Stadt im Kreis Gießen der Hess. Provinz
Oberhessen, an der Wetter und der Linie Gießen-
Gclnhauscn der Oberhess. Eisenbahn, Sitz eines
Amtsgerichts (Landgericht Gießen), hat (1895) 2461
l1890: 2498) E., Post, Telegraph, ein altes Schloß
des Fürstell von Solms-Hohenfolms-Lich, eine Prä-
parandenanstalt und in der Nähe das Kloster Arns-
burg (s. d.), an dem sich der röm. Pfahlgraben hin-
zieht, und wo 1893 die Fundamente der Alisburg
der Römer bloßgelegt wurden.
I"!oka.nötu8 drovioanÄHtus <7eoL., der
Indri, s. Halbaffen.
Lichas, der Bote, durch welchen De'ianeira ihrem
Gatten Herakles das ihr von dem Kentauren Nessos
gegebene, mit dem Giste der Lernäischen Hydra ge-
tränkte Feierkleid übersandte. Der Sage nach war
er der Spielgenosse oder Erzieher ihres Sohnes
Hyllos gewesen. Von rasendem Schmerze gepeinigt,
schlendert Herakles den L., der in einen Felsen ver-
wandelt wird, in das Meer. Das Grabmal des L.
zeigte man bei dem Vorgebirge Kenaion auf Euböa.
I"iolion, bei Linne die Kryptogamengattung der
flechten (s. d.). Jetzt ist der Ausdruck als Gattungs-
name nicht mehr gebräuchlich, da die ganze Gruppe
der Flechten (I^iclioneä) in zablreiche Unterabtei-
lnngen und befondere Gattungen evnH^eilr wird.
Die Bezeichnung 1^. findet sich jedoch noch in der
pharmaceutischen Terminologie, z. B. als 1^. islan-
<Nl'U8 für das Isländifche Moos, als 1^. iri^näicus
für das Carrageenmoos. - In der Medizin ist
1.. Bezeichnung für die Schwindsteckte (s. o.); über
I^,. ti'opicuZ f. Roter Hund.
Lichenm, f. Flechtenstärke.
Lichenolögie (grch.), Flechtenkunde, s. Flechten.
Lichfield (spr. litschfihld), Mumcipalborough in
der engl. Grafschaft Stafford, an einem Arme des
Trent, hat (1891) 7864 E., ein theol. Seminar der