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Brockhaus Konversationslexikon

Autorenkollektiv, F. A. Brockhaus in Leipzig, Berlin und Wien, 14. Auflage, 1894-1896

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Zeugenbeweis - Zeugnisverweigerung
Nach Vernehmung jedes Z. soll der Angeklagte be-
fragt werden, ob er etwas zu erklären habe.
Die Vorschriften von der Vernehmung der Z. in
i^ß. 150-172 der Österr. Strafprozeßordnung sind
wesentlich übereinstimmend. Der .Nreis der vom
Zeugnis befreiten Seitenverwandten ist in K. 152,
Nr. 1, etwas weiter gezogen als in §. 51, Nr. 3, der
Deutschen Strafprozeßordnung, indem anch die Ge-
schwister der Großeltern, Geschwisterkinder, Pflege-
eltern und Kinder, Vormund und Mündel des An-
geschuldigten befreit sind; die Verlobten sind dagegen
nickt befreit. Der Untersuchungsrichter kann den
Zeugniszwang durch Geldstrafe bis zu 400 Fl. und
bei fernerer Weigerung in wichtigen Fällen durch
Arrest bis zu sechs Wochen durchführen; der in der
Hauptvcrhandlung ausgebliebene Z. tonn zu 5-
50 Fl. Geldstrafe verurteilt werden, muß, falls der
Gerichtshof nicht die Verlesung seiner in der Vor-
untersuchung abgegebenen Aussage für binreichend
erachtet, die dosten der vereitelten Sitzung tragen
und kann zu der neu angeordneten vorgeführt wer-
den (8§. 159', 1W, 242, 2 U>). Die Eidesmündigkeit
beginnt nach §. 170 schon mit dem zurückgelegten
14. Lebensjahre; dagegen sind von der Beeidigung
weiter ausgeschlossen Personen, die wegcn eines
Verbrechens sich in Untersuchung befinden oder die
ilmen deswegen zuerkannte Freiheitsstrafe noch ab-
zubüßen haben, die mit dem Beschuldigten in Feind-
schaft leden, und solche, die in ihrem Verhör wesent-
liche Umstünde angegeben baben, deren Unwahrheit
bewiesen ist und worüber sie nicht einen bloßen Irr-
tum nachweisen können. Entsprechend der vollen
Durchführung des Anllageprineips kann nach
tz. 247 in der Hauptvcrhandlung die Beeidigung
unterbleiben, wenn Anllägcr und Angeklagter dar-
über einverstanden sind.
Zeugenbewcis, der durch Vernebmung von
Zeugen gewöhnlich uach vorrangiger Vereidigung
lpromissoriscber Eid) erhobene Beweis. (S. Zeuge.)
Zcugenrotul, s. Rotulus.
Zeugen- und Sachverständigengebühren.
Im heutigen Rechtslebcn wird den Zeugen (s. d.) nnd
Sachverständigen (s. d.) Entschädigung für den durch
das Erscheinen vor Gericht entstehenden Aufwand,
einschließlich einer Entschädigung für Zeitvcrsäum-
nis, gesetzlich zugcfprochen. Nach §§. ^66, 378 der
Deutschen Eivilprozeßordnung und ^8- ^^, 84 der
Deutschen Strafprozeßordnung baben Zeugen und
Sachverständige Anspruch auf Entschädigung für
Zeitversäumnis und, wenn ihr Erscheinen eine Reise
erforderlich macht, auf Erstattung der dosten, welche
durch die Reise und den Aufenthalt am Orte der
Vernebmung verursacht werden, die Sachverständi-
gen auch auf angemessene Vergütung ihrer Mühe-
waltung. Über die Höhe enthält die Gebührenord-
nung fürZeugen und Sachverständige vom 30.Juni
18"<8, in Kraft seit 1. Okt. 1879, mit einem Zusatz-
gesetz vom 11. Juni 1890, die maßgebenden Bestim-
mungen. DieGeoühreu derZeugenuno Sachverstän-
digen werden nur auf Verlangen derselben gewährt.
Der Anspruch erlischt, wenn" das Verlangen nicht
innerhalb dreier Monate nach Beendigung der Zu-
ziehung bei dein zuständigen Gericht angebracht wird.
Die Festsetzung der Beträge erfolgt durch das Gericht
oder den Richter, vor dem die Verhandlung statt-
gefunden hat, und gegen dieselbe ist Beschwerde an
das nächsthöhere Gericht zulässig.
Zeugfarben, s. Färberei.
Zeug geben, s. Bier und Bierbrauerei, ^, III.
Zeughaus, Arsenal, ein Gebäude, in welchem
die Vorräte an Kriegsmaterial, namentlich Ge-
schütze, Handwaffen, Fuhrwerke und sämtliche Aus-
rüstimgsgegenstände aufhewahrt werden. Man
unterscheidet Land- und ^eearsenale, je nachdem
sie für die Armee oder die Flotte bestimmt sind.
Meist werden die großen Werkstätten, Geschützgicße-
reien n. s. w. mit dem Z. vereinigt, die für die
Marine mit ihren Etablissements (Werften, Reep-
schlägereien u. s. w.) in Kriegshäfen angelegt.
Zeugjagd, Zcugjagc n, in der Jägersprache ein
Treiben, bei dein das Wild nnt Netzen, Tüchern,
Lappen umstellt wird. (S. Jagdzeug.)
Zeuglodonten, eine besondere Familie zum Teil
riesiger, fossiler Säugetiere, die den Waltieren durä)
ihr Skelett, den Seehunden durch ihre Bezahnnng
nahe stehen, genannt nach der besondern Gestalt
ihrer Backzähne, die zweiwurzelig sind und auf den:
Durchschnitt so anssehen, als beständen sie aus zwei
durch eine Brücke verbundenen Hälften. Die Reste
der typischen Gattung, deren Arten bis 20 in Lange
erreichen, werden besonders in Alabama gefunden.
Die schönsten Skelettreste befinden sich im Museum
zu Berlin. - Vgl. I. Müller, Die fossilen Reste
der Z. (Berl. 4849).
Zeugma sgrck., "Verbindung"), grammatische Fi-
gur, bei der ein einziges Prädikat, besonders ein
Verbum, auf mehrere Snbjctte bezogen wird, wäh-
rend es streng genommen nur zu einem paßt. Der
vermißte Begriff wird, als sinnverwandt, ergänzt,
wie z. N. in dem Satze aus der Bibelübersetzung
Luthers: "Die Augen des Herrn sehen auf die Ge-
rechten und seine Ohren auf ihr Schreien", zu dem
zweiten Teile "hören" hinzuzudenken ist.
Zeugmeister, s. Antwerk, Arkeley und Zeug.
Zeugnis, die Aussage eines Zeugen; sodann,
wie Attest und 'IV^tinwuinin, die nrkundliche Be-
sckeinignng einer Thatsache ans eigener Wissenschaft.
Wer unter der ihm nicht zustehenden Bezeichnung
als Arzt oder als eine andere approbierte Medizinal-
person oder unbcrechtigt nnter dem Namen solcher
Personen ein Z. über seinen oder eines andern Ge-
snndbeitszustand ausstellt oder cm derartiges echtes
Z. verfälscht und davon zur Täuschnng von Behör-
den oder Versicherungsgesellschaften Gebranch macht,
wird nach Deutschen: Strafgcsetzb. i>. 277 mit Ge-
fängnis bis zu einem Jahre bestraft. Zuständig:
Strafkammer. (S. auch Führungszeugnis.)
Zeugnisverweigerung, die Weigerung, das
von einer Behörde (z. B. dem Patentamt, oder dem
Seeamt, oder einen: Vcrwaltungsgericht) in einem
geordneten Verfahren, namentlich aber von dem
Civil- oder dem Strafgericht auf Grund des Gesetzes
geforderte Zeugnis abzulegen. Über die Zeugnis-
pflicht, die deshalb zulässigen Zwangsmittel und die
Besreinng von der Zcugnispflicht s. Zeuge. Die Z.
ist wiederholt von Redacteuren von Zeitungen geübt
worden, wenn Mitteilungen veröffentlicht wurden,die
nur zufolge eines Vertrauensbruchs in die Hände der
Redaktion gelangt sein konnten und der Urheber der
Mitteilung hehnfs disciplineller Ahndung durch 5>en
')cugniszwang ermittelt werden sollte. Die Zwangs-
maßregeln haben einerseits nicht immer zum Ziele
geführt und sind andererseits wie ein Martyrium für
die Bewahrung des Nedattionsgchcimnisses empfun-
den worden. Die Gesetzgebung hat noch nicht den
Versuch gemacht, diesen Konflikt durch Erweiterung
der Strafgesetzgcbung gegen Teilnahme an einem
Vertrancnsmißhrauch zu lösen.