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0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0019, Frachtvertrag Öffnen
rechtzeitig, d. h. innerhalb der vereinbarten, orts- gebräuchlichen oder den Umständen angemessenen Frist auszuführen, und haftet auf Erfatz des durch Versäumung der bedungenen oder üblichen Liefer- zeit entstandenen Schadens, fofern er nicht be- weist
0% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 6. Februar 1904: Seite 0732, von Unknown bis Unknown Öffnen
. Es werden alle Geschwister ,)er Kinder, welche diphtheriekrank in die Anstalt kommen, geimpft, fofern sie noch sehr klein sind. Keines derselben erkrankte. Auch wenn ma-sern- oder scharlachkranke Kinder an Diphtherie erkrankten, wurden die übrigen Kinder
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0527, von Drissa bis Driva Öffnen
§. 412: "Wird in einem Vertrage von einem dor Vertragschließenden eine Leistung an einen D. verfprochen, fo wird der D. hierdurch unmittel- bar berechtigt, von dem Versprechenden die Leistung zu fordern, fofern aus dem Inhalt des Vertrags sich
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0722, von Editiones Bipontinae bis Edom Öffnen
Ablauf kann der Gegner jedoch die Fortsetzung des Verfahrens beantragen, fofern der Prozeß ge- gen den Dritten erledigt ist oder vom Veweisführer verzögert wird. Der Dritte ist zur Vorlegung aus den gleichen Gründen, wie der Gegner des Veweis
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0482, von Exterritorial bis Extincteur Öffnen
Konsuln, Berufs- wie Wahlkonfuln. Sie sind der inländischen Gerichtsbarkeit unter- worfen, fofern nicht in Staatsverträgen andere Vereinbarungen getroffen sind. In diesen (Kon- sular-)Verträgen ist oft persönliche Immunität von Verhaftung
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0799, von Finanzoperationen bis Finanzzoll Öffnen
, fofern ! er als Steuerzahler der Zwangsgewalt des Staates ' gegenübersteht, einen gesicherten gesetzlichen Boden und zugleich angemessene Garantien mittels eines Befchwerdc- oder Klagrechts zu gewähren. Tritt der ! Staat ihm nur
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0728, von Geldwirtschaft bis Gelehrte Gesellschaften Öffnen
eines Ge- werbes geschlossenen Gesellschaften. Die G. bedarf, fofern sie zu Handelsgeschäften für gemeinschaftliche Rechnung (sog.Participationsgeschäften) begründet ist, nach dem Deutschen Handelsgesetzbuch Art. 266 einer schriftlichen Abfassung
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0948, von Geßner (Salomon) bis Gestänge (in der Technik) Öffnen
können (fofern dies ausnahmsweise nicht der Fall ist, wie in Ebe- und Entmündigungssachen, hat es diese Wirkung nickt, sondern kann auch nnr als Beweismittel in Betracht kommen; Civilprozeßordnung für das Deutsche Reich §§. 577, 611, 024, 626
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0773, von Handlungsfähigkeit bis Handlungsgehilfe Öffnen
Maßgabe ihrer Verfassung durch ihre Vorstände vertreten. Sie beschließen aber in Generalver- sammlungen (s. d.) mit rechtlicher Wirksamkeit. In- fofern man aber Anstalten und Stiftungen (s. d.) Rechte und Verbindlichkeiten wie einer physischen
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0662, von Ortleralpen bis Örtliche Kollision der Gesetze oder Statuten Öffnen
übernimmt, verpflichtet, fofern er nach dem deutfchen Gefetz wechselfähig ist. Ähnliche Bestimmungen hat das Sächs. Bürgerl. Gesetzb. ߧ. 7, 8, das Preuß. Allg. Landr. Einlei- tung §. 35 getroffen. Auch die Handlungsfähigkeit juristischer Personen
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0088, Arzt Öffnen
von einemEhrenrate des Vereins untersucht und abgeurteilt, fofern der Beschuldigte nicht ein einer staatlich geordneten Dis- ciplinarbehörde unterstehender A. oder Militärarzt ist. In diesen Fällen ist die Beschwerde an jene Behörde oder an
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0204, von Börsenschiedsgericht bis Börsensteuer Öffnen
, fofern er nach Kündigung unkontraktliche Ware liefert, in Erfüllungsverzug, auch wenn die Lieferungsfrist noch nicht abgelaufen war. Entgegenstehende Verein- barung ist nichtig. Die Bestimmungen des Allg. Deutschen Handels- gesetzbuchs Art. 376
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0704, von Landgericht bis Landmann Öffnen
eine Mitwirkung der Obrigkeit bei allen diesen Rechtsgeschäften. Es ist daher in allen Schutzgebieten das preuß. Grundbuch- und Hypo- thekensystem eingeführt oder, fofern es sich um Ver- träge über Grundstücke handelt, die bisher im Besitz von Eingeborenen