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100% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0655, von Beizfalk bis Beke Öffnen
in das Genossenschaftsregister nach dem Gesetz vom 1. Mai 1889, in die Eintragsrolle für gewisse Schriftwerke (§. 39 des Gesetzes vom 11. Juli 1870), von Warenzeichen in das Handelsregister, der Erfinderpatente
2% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0627, Gebrauchsmuster Öffnen
Kosten eines Erfinderpatents nicht aufwenden will oder welche dem Erfordernis einer patentierbaren Erfin- dung nicht entsprechen, einen Schutz zu gewähren, ! die Mühe des Darstellers zu belohnen und dadurch ! zu neuen Darstellungen anzureizen
2% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0209, Agents provocateurs Öffnen
, die Vermittelung von Miet- und Darlehnsgeschäften, des Erwerbs und der Verwertung von Erfinderpatenten, Erteilung von Auskünften (z. B. über Börsen- und Kreditverhältnisse), periodische Zusendung neuer Muster von Modewaren, Beförderung von Auswanderern u
2% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0863, Berufung (juristisch) Öffnen
civilprozessualischen B. nachgebildet, aber durch Reichs- oder Landesgesetze besonders geordnet, sind die B. gegen Entscheidungen des Patentamtes über Nichtigkeitsklagen und Anträge auf Zurücknahme eines Erfinderpatents an das Reichsgericht (Gesetz vom 7. April
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0654, von Anluven bis Anmut Öffnen
gewerbliche Rechte zu erwerben, so ein Erfinderpatent (s. Patent), das Recht auf ausschließliche Führung eines Warenzeichens oder Gebrauchsmusters, oder die A. ist im allgemeinen Interesse angeordnet (s. Anzeige). - A. auf dem Gebiet der socialpolit
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0458, von Commodum bis Commoner Öffnen
. d.), oder ein Erfinderpatent (s. Patent), oder das Recht einer kaufmännischen Firma (s. d.), oder eines gewerblichen Warenzeichens (s. d.), zieht einen Vor- teil, auf welchen er eigentlich kein Recht hat. Wenn die Sache z. V. durch Brand
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0818, von Einsiedlerpunkte bis Einsteckschloß Öffnen
). Nach dem Deutschen Patentgesetz vom 7.April 1891, §. 24 kann nach der vom Patentamt ver- anlaßten Veröffentlichung einer behufs Erteilung eines Erfinderpatents eingegangenen Anmeldung binnen 2 Monaten schriftlich E. beim Patentamt erhoben werden
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0167, von Entamieren bis Enteignung, Enteignungsrecht, Enteignungsverfahren Öffnen
, oder eines neuen nützlichen Verfahrens, oder eines Mittels, cin bekanntes Verfahren vorteilhafter ins Werk zu setzen. Der Unterschied ist von groher Bedeutung, weil Erfinderpatente nicht aus bloße E. erteilt wer- den, sondern nur
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0266, von Eretrische Schule bis Erfindungen und Entdeckungen Öffnen
) 863 evang. E., Ackerbau und Viehzucht. In der Nähe die Schwedensäule (12 m) mit einem gegen 7 m hohen Obelisken mit behelmtem Löwen zur Erinnerung an Gustav Adolfs Rheinübergang am 17. Dez. 1631. Erfinderpatent, s. Patent. Erfindungen
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0529, von Fahrten bis Faidherbe Öffnen
enthält §. 545 des Deutschen Zolltarifgesetzes vom 24. Mai 1885 Bestimmungen über zollfreien Eingang von Waren einschließlich der Eisenbahnfahrzeuge. Nach dem Deutschen Patentgesetz, §. 5, erstreckt sich die Wirkung eines Erfinderpatents nicht
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0977, von Form (rechtlich) bis Forma Öffnen
ist. Anders, wenn die F. nur des Beweises wegen verabredet war. 3) Privilegien, Erfinderpatente, das Vergwerks- eigentum werden nicht anders verliehen als in einer ! von der zuständigen Behörde zum öffentlichen Glau- ! ben ausgefertigten Urkunde
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0286, von Frelatieren bis Fremde Öffnen
, so erkennen die neuern Patentgesetze den Grundsatz an, daß ein Erfinderpatent auch dem Ausländer nach Maßgabe des inländischen Gesetzes erteilt wird; nach dem deutschen Gesetz vom 7. April 1891 (§. 12) kann unter Zustimmung des Bundesrats
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0317, von Nichtigkeitsklage bis Nickel Öffnen
in dem Verfahren nicht nach Vorschrift der Gesetze vertreten war. über das Weitere s. Wiederaufnahme des Verfahrens. - Bei dem Erfinderpatent wird mit der N. die gänzliche oder teilweise Vernichtung eines Patents beantragt, weil eine patentfähige
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0125, von Urgewicht bis Urheberrecht Öffnen
, die Rechtsmittel auszugestalten, welche zum Schutz des U. gegeben werden. Das U. erstreckt sich auf Erfinderpatente (s. Patent), Gebrauchsmuster (s. d.) und Modelle, Geschmacksmuster (s. Musterschutz), das litterarische U. (s. Nach-^[folgende Seite]
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0137, von Nabonid bis Nachbaur Öffnen
gesetzlich geschützt ist, wie beim Erfinderpatent (s. Patent), Gebrauchsmuster (s. d.), Geschmacksmuster (s. Musterschutz), dem Warenzeichen (s. Markenschutz) und wie der Nachdruck (s. d.), die Nachbildung und die unbefugte Aufführung beim Urheberrecht