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100% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0774, von Patentgelb bis Paternosterwerke Öffnen
. w. Schweinfurter Grün. Patentholz, Holzsurrogat, s. Plastische Massen. Patentierung, eine Form der Gewerbesteuer (s. d.). Patentindigo, s. v. w. Neublau. Patentschutz, s. Patent. Patentsteuer, s. v. w. Gewerbesteuer. Patenttaxe, s. Patent
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0771, von Patene bis Patent Öffnen
der Gewerbesteuer (s. d.) benutzt wurde, woher auch der Name Patentsteuer. Im engern Sinn bedeutet P. oder Erfindungspatent (franz. brevet d'invention, engl. patent) die Urkunde, durch welche die ausschließliche gewerbliche Verwertung einer neuen Erfindung
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0342, Brasilien (Finanzen; Heer und Flotte; Wappen etc. ) Öffnen
Grundsteuer, Patentsteuer, Posten, Eisenbahnen etc. 35,395,600 Milreis. Die Staatsschuld hatte sich infolge der erwähnten Umstände in den letzten Jahrzehnten außerordentlich vermehrt. Während die Summe derselben in einer offiziösen Ausstellung vom 31
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0298, Gewerbesteuer Öffnen
durch Gesetz bestimmte Abzüge gemacht werden. In Frankreich war die 1791 eingeführte G. (contribution des patentes) ursprünglich eine reine Patentsteuer mit fixem Satz. Im Lauf der Zeit hat man versucht, mehr die Steuerfähigkeit nach äußerlichen Merkmalen zu
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0146, Niederlande (Verwaltung, Rechtspflege, Finanzen, Heerwesen) Öffnen
Guld., in den Ausgaben auf 132,257,559 Guld. Unter den Einnahmen waren die Hauptposten: direkte Steuern (Grund-, Personal- und Patentsteuer) 26,623,000, Accise 42,340,000 und Stempel, Enregistrement und Erbsteuer 22,003,500 Guld.; unter den Ausgaben
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0024, von Agai bis Akkumulatoren Öffnen
, in welcher er das Werk seines Vaters fortsetzen zu wollen erklärte, konnte er zugleich mitteilen, daß die Patentsteuer aufgehoben und die Salzsteuer um 40 Proz. ermäßigt werden würde. Zur Förderung der ägyptischen Altertumskunde gründete 1883
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0432, Branntweinsteuer Öffnen
, eine Schanksteuer mit vielfachen Abstufungen und eine Patentsteuer. Seit dem 1. Juli 1891 werden statt des bisher üblichen Systems des Überbrandes folgende Ermäßigungen gewährt: für die erste Million Wedrograde 2 Proz., für 1-3 Mill. 1 ½ Proz., für 3-12 Mill
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0055, Elsaß-Lothringen (Finanzen. Geschichte) Öffnen
- und Fenstersteuer.......1689 522 " Patentsteuer.............2145436 " Abgabe von Gütern der Toten Hand 382 000 " Bergwerksabgaben.......... 107000 >' Seit 1893 ist die Finanzlage durch die ungünstige Gestaltung der geldlichen
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0953, Patent Öffnen
eine Einrede der Nichtigkeit des P. im Patentverletzungsprozeß oder im Strafverfahren wegen Patentverletzung unzulässig. Für das P. ist eine mit den Jahren steigende Gebühr (Patentsteuer, Patenttaxe) zu zahlen, im ersten Jahre 30 M. binnen zwei Monaten
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0955, von Patentgelb bis Paternitätsklage Öffnen
des Patentinhabers in der vor- ! lünfigen Beschlagnahme (85N8io) der als Patentver- l letzung angesprochenen Gegenstände. ! Patentsteuer, Patenttaxe, s. Patent. ! Patenzettel, s. Patenbriesc. I"a.tsr (lar., "Vater", Mehrzahl ratr63, s. d
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0483, von Providenz bis Provinzialfinanzen Öffnen
Zuschläge zur Grund-, Personal- und Mobiliar-, Thür- und Fenster- und Patentsteuer erhoben, deren Höchstbetrag im jährlichen Staatshaushaltsetat festgestellt
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0035, von Ainmiller bis Aktie und Aktiengesellschaft Öffnen
Niederlanden stieg von 1886/87 bis 1892/93 die Zahl der der Patentsteuer unterliegenden Aktien- 3
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0381, Elsaß-Lothringen Öffnen
Gebändestcuer............... 3 100 000 Patentsteuer ............... 2 242 068 Abgabe von Gütern der Toten Hand .... 388 000 Bergwerksabgaben............. 100 000 Der Überschuß aus verfügbaren Beständen des Rechnungsjahres
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0994, Bier und Bierbrauerei Öffnen
Finland) erhebt eine Patentsteuer und eine Bieraccise, die nach dem Rauminhalt der Maischbottiche bemessen wird und seit 1. Dez. 1892: 30 Kopeken für den Wedro beträgt. Finland hat seit 1882 eine Malzsteuer (von 1865 bis 1882 Fabrikatsteuer), die zur
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0433, von Bransfield-Straße bis Bras Öffnen
Reich 1892/93* 114,88 " M. Österreich-Ungarn 1892 30,70 " Fl. Schweiz 1890* 6,66 " Frs. Dänemark 1891* 2,76 " Kron. ^[Tabellenende] ¹ Mit den Specialtaxen 83,34 Mill. Doll. – ² Außerdem an Patentsteuer von den Getränke-, Fabrikations