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100% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0128, von Verfahren bis Verga Öffnen
. diese letztern haben ein Anrecht darauf, welches ihnen nicht durch eigenmächtige Veräußerung seitens des überlebenden Ehegatten geschmälert oder entzogen werden darf. Verfassung, s. Staatsverfassung. Verfassungseid, die feierliche Versicherung
75% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0264, von Verfangenschaftsrecht bis Verfolgungsrecht Öffnen
) und Binding, Deutsche Staatsgrundgesetze in diplomatisch genauem Abdrucke (Heft 1–7, ebd. 1893–94). Verfassungseid , das eidliche Gelöbnis zur Beobachtung der Verfassung. Dasselbe ist nach manchen Verfassungen, so in Preußen, zu leisten
1% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0196, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Verfassung) Öffnen
Usurpation Verfassungseid Zwischenregierung Hofhaltung. Hof Hoflager Residenz Residiren Hofchargen, s. Hof Erbamt Erblandeshofämter Chambellan Dame d'honneur Dame du palais Erbmarschall, s. Erbamt Hofagent Hofeinspanier * Hofmarschall
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0704, von Regensburger Interim bis Regenverteilung Öffnen
die Regentschaft zu führen bis zur Wahl eines R. durch den Landtag (Art. 57). Vor Beginn der Regentschaft hat der R. vor dem Landtag den Verfassungseid zu leisten. Der nach preuß. Staatsrecht berufene R. hat auch als solcher die kaiserl. Rechte
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0545, Bayern (Staatsverwaltung) Öffnen
revidiert werden. Wahlberechtigt als Urwähler ist jeder volljährige Staatsangehörige, welcher dem Staat mindestens 6 Monate eine direkte Steuer entrichtet, den Verfassungseid geschworen hat und keinem der gesetzlich fixierten Ausschließungsgründe
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0555, Bayern (Geschichte: 1838-1848) Öffnen
, Maximilian II., leistete 21. März den Verfassungseid und eröffnete am 22. die Ständeversammlung durch eine Thronrede, in welcher er Amnestie für alle politischen Verbrechen und Vergehen erteilte und eine Reihe von Gesetzvorlagen verhieß, von denen
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0693, von Mittelmark bis Mittermaier Öffnen
gewählt und galt seitdem als einer der Hauptvertreter des gemäßigten Liberalismus. Zu seinen Motionen gehören die Anträge auf Trennung der Justiz und Verwaltung, auf einen von allen Staatsangehörigen zu leistenden Verfassungseid, auf Einführung
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0659, von Regenvogel bis Regesten Öffnen
659 Regenvogel - Regesten. wendigkeit der R. beschließen. Der Regent hat vor den vereinigten Kammern den Verfassungseid zu leisten. In Braunschweig wurde neuerdings die R. durch ein besonderes Gesetz vom 16. Febr. 1879 (Regentschaftsgesetz
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0782, Württemberg (Geschichte 1850-1870) Öffnen
- und Gemeindebeamten. Der im Mai 1851 zusammentretende Landtag genehmigte die Beseitigung des Verfassungseides der Truppen, die Aufhebung der Grundrechte, die Auflösung der Volksvereine, die Wiedereinführung der Todes- und Prügelstrafe und die Befreiung
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0562, Bayern (Verfassung) Öffnen
Verfassungseid geleistet und seinen Wohnsitz im Lande hat und nicht wegen Verbrechen oder gemeiner Vergehen verurteilt worden ist. Zur Wahlfähigkeit bei der Urwahl gehört ein Alter von 21, zur Wählbarkeit als Wahlmann von 25, zur Wählbarkeit
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0584, Bayern (neuere Geschichte seit 1886) Öffnen
, Altkatholikenfrage, Redemptoristen. Betreffs des Placet beharrte die Regierung auf ihrem Standpunkt, worauf das Centrum eine Erklärung abgab, wonach es den von ihm geleisteten Verfassungseid nicht als geschworen anerkenne. Bei der Beratung
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0189, Deutschland und Deutsches Reich (Geschichte 1815-66) Öffnen
Vorschläge zugesagt, welche die Aufhebung der Ausnahmegesetze, den Verfassungseid beim Heere, polit. Gleichstellung aller Konfessionen, Verantwortlichkeit der Minister, Unabhängigkeit der Richter, Aufhebung der Reste des Feudalwesens verlangten
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0195, Deutschland und Deutsches Reich (Geschichte 1815-66) Öffnen
in der richterlichen Unabhängigkeit, und die hess. Offiziere forderten in dem Konflikt zwischen ihrem Verfassungseid und den ihnen aufgegebenen Befehlen fast sämtlich ihren Abschied. Kurhessen ward nun das Schlachtfeld, wo der Konflikt zwischen Österreich
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0771, von Eichstätt (Fürst von) bis Eid (juristisch) Öffnen
- und pflichtmäßiges Handeln. Darauf beruht der Verfassungseid der Fürsten, der Diensteid der Beamten, der Fahneneid