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100% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0909, Betriebssystem Öffnen
für die Eisenbahnen Deutschlands besitzt nicht Gesetzeskraft, weil sie nur vom Bundesrate ohne Mitwirkung des Reichstags beschlossen ist. Sie bildet daher lediglich eine Verwaltungsvorschrift des Bundesrats für die deutschen
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0634, Bundesrat (Rechte) Öffnen
gefaßten Beschlüsse; 2) über die zur Ausführung der Reichsgesetze erforderlichen allgemeinen Verwaltungsvorschriften und Einrichtungen, insofern nicht durch Reichsgesetz etwas andres bestimmt ist; 3) über Mängel, welche bei der Ausführung
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0972, Volksvertretung (Deutsches Reich, Frankreich) Öffnen
958 Volksvertretung (Deutsches Reich, Frankreich) Neichsgcsetze erforderlichen Verwaltungsvorschriften' zu beschließen. Die Vorlagen sür den Reichstag werden nach den Beschlüssen des Bundesrates an den Reichstag gebracht und in demselben
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0896, Armengesetzgebung Öffnen
Falles, allgemein bindende Verwaltungsvorschriften zu erlassen. 2) Den Mittelpunkt der Ortsarmenpflege bildet das Arbeitshaus (work-house), so daß die Aufnahme in dasselbe die Vorbedingung der Unterstützung zu bilden hat und Nichtinsassen (durch sog
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0870, Eisenbahnfahrkarten Öffnen
ist die höchste zulässige E. ebenfalls teils gesetzlich, teils durch Verwaltungsvorschriften geregelt. Näheres hierüber siehe in dem Artikel Fahrgeschwindigkeit in der "Encyklopädie des gesamten Eisenbahnwesens", hg. von Roll, Bd. 3 (Wien 1891). Zur
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0216, von Staatsgut bis Staatskassenverwaltung Öffnen
). Einen wichtigen Zweig des zweiten Abschnitts bildet die S. Diese wird nach bestimmten Grundsätzen ausgeübt, welche vorzugsweise in Verwaltungsvorschriften (Instruktionen für die Kassenbeamten) enthalten sind. Allgemein ist in der modernen Finanzwirtschaft
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0633, Bundesrat (Zusammensetzung, Rechte des Bundesrats) Öffnen
, Branntwein, Bier, Zucker und Sirup oder um Verwaltungsvorschriften und Einrichtungen handelt, welche zur Ausführung derartiger Zoll- und Steuergesetze dienen sollen (Reichsverfassung, Art. 5 und 37). Auf diese Weise ist dem Umstand Rechnung getragen
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0836, Deutschland (Reichsverwaltung, Gesetzgebung) Öffnen
die Besteuerung von Salz, Tabak, Branntwein, Bier und Zucker, die dem Reiche gebührt. Ebenso gibt die Präsidialstimme im Bundesrat stets dann den Ausschlag, wenn es sich um Verwaltungsvorschriften und Einrichtungen handelt, welche ebendiese
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0838, Deutschland (Reichskanzler und Reichsbehörden) Öffnen
in Gemäßheit der Instruktionen zu stimmen, welche ihnen ihre Regierungen, deren Mandatare sie sind, erteilten. Zugleich hat der Bundesrat über die zur Ausführung der Reichsgesetze erforderlichen allgemeinen Verwaltungsvorschriften und Einrichtungen
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0534, von Wasserrecht (wagerecht) bis Wasserreinigung Öffnen
. Inhaltlich beziehen sich die hierher gehörigen Verwaltungsvorschriften auf den Schutz gegen das Wasser als zerstörendes Element oder auf seine Benutzung als Nahrungs-, Reinigungs- und Bewegungsmittel. Dem Wasserschutz dienen die Bestimmungen über
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0308, von Verwandlungen bis Verwandtschaft Öffnen
die Exekutionsmaßregel selbst oder gegen die derselben zu Grunde liegende materielle Verwaltungsvorschrift. In Preußen ist der verwaltungsgerichtliche Weg nur eröffnet gegen letztere und gegen Androhung einer Strafe, nicht aber gegen die Exekution selbst