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100% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 1015, von Diskontarbitrage bis Diskriminieren Öffnen
.), Zurückhaltung, Rücksichtnahme, Bescheidenheit, Umsicht; Verschwiegenheit; sich auf Diskretion ergeben, sich mit Hoffnung auf nachsichtige Behandlung oder Beurteilung ergeben. Diskretionär (franz.), dem Gutdünken, namentlich eines Richters
1% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0197, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Justiz) Öffnen
Civilgerichtsbarkeit Derogatio Diskretionär Feriae Ferien * Formalien Formalitäten, s. Formalien Frais Freiwillige Gerichtsbarkeit Gerichtsbann Gerichtsbarkeit Gerichtsbezirk Gerichtsferien *, s. Ferien Gerichtsfolge Gerichtsfronen
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0422, Preußen (Geschichte 1861-88) Öffnen
beschränktem Maße zugestand und schließlich geradezu die Aufhebung der Maigesetze und die Wiederherstellung der frühern Zustände verlangte. Gleichwohl legte Falks Nachfolger von Puttkamer ein Gesetz vor, das der Regierung diskretionäre Gewalten
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0352, von Diskos bis Dismembration Öffnen
und Ungnade ergeben. Diskretionäre Gewalt, die einem Organe der Staatsverwaltung oder Rechtspflege cingeränmte Befugnis, innerhalb gesetzlicher Schranken nach freiem Ermessen Entscheidungen oder Anordnungen zu treffen. Beispiel: Das Prozeßgericht kann
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0420, von Brief bis Briefgeheimnis Öffnen
unter parlamentarischer Zustimmung erlassenes Gesetz vom Jahr 1837 in Kraft, nach welchem den Staatssekretären die diskretionäre Befugnis erteilt worden ist, Privatbriefe, welche der Postverwaltung anvertraut sind, zu Staatszwecken zu öffnen und zu
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0594, Debatte Öffnen
, insoweit sie nicht in Störungen ausarten, nicht absolut untersagt, ebensowenig wie Ausdrücke des Beifalls oder des Mißfallens. Dem Vorsitzenden steht, was die Zulassung oder das Verbot solcher Meinungsäußerungen anbetrifft, eine gewisse diskretionäre
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0290, Gewerbegesetzgebung (Gewerbefreiheit und -Unfreiheit) Öffnen
) Beschränkt war die Niederlassung teils durch hohe Gebühren, teils durch diskretionäre Befugnisse der Ortsobrigkeit. 5) Zwangs- und Bannrechte bestanden als Privilegien einzelner Gewerbtreibenden, um diesen in gewissen Bezirken den Absatz zu sichern
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0834, Großbritannien (Geschichte 1881-1882) Öffnen
Kommission von drei Mitgliedern, welche nach diskretionärem Ermessen Streitigkeiten zwischen Landeigentümern und Pachtern in Irland schlichten und in streitigen Fällen die Höhe des Pachtzinses auf je 15 Jahre festzustellen befugt sein sollte. Außerdem
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0779, Schwurgericht (in England, Frankreich, Deutschland) Öffnen
als diskretionäre Gewalt (pouvoir discrétionnaire). Das Resümee ist übrigens in neuester Zeit in Frankreich ebenso wie in Deutschland abgeschafft. Was endlich die Zuständigkeit der Schwurgerichte in Frankreich anbelangt, so war diese nach dem Grundsatz
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0849, von Arequipa bis Ares Öffnen
461-460 der A. in der Hauptsache wieder auf seine ursprüngliche Bestimmung als Gerichtshof über Mord u. dgl. beschränkt. Nach dem Sturze der Dreißig Tyrannen aber erhielt er die von Solon ihm übertragene polit. und diskretionäre Vollmacht größtenteils
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0157, von Ausmachen bis Ausnahmegesetze Öffnen
Konsuln eine ganz diskretionäre Gewalt eingeräumt wurde. Aus den neuern Zeiten sind als Ausnahmemaßregeln zunächst die zahlreichen Beispiele einer offenen oder verdeckten Kabinettsjustiz anzuführen, durch welche Angeschuldigte den gewöhnlichen Gerichten
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0491, von Contenta bis Conti (kaufmännisch) Öffnen
die Verwaltungsrechtspflege genannt, welche nach einer doppelten Richtung hin entwickelt ist, indem einmal jede nicht auf rein diskretionärem Ermessen beruhende Verfügung einer Verwaltungsbehörde
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0287, von Fremdengesetze bis Fremdenlegion Öffnen
, die im Innern des Landes die Leidenschaften des Volks aufstachelten, eine Frem- den- und Aufruhrakte durch, die dem Präsidenten die diskretionäre Befugnis gab, jeden Ausländer auszuweisen, diese Befugnis gegen feindliche Fremde im Kriegsfalle aber
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0335, von Sterne (Carus) bis Sternkarten Öffnen
diskretionäre Gerichtsgewalt der Krone durch einen inappellabeln Staatsqerichtshof wurde eine starke Stütze des königl. Absolutismus der Tudors und artete unter den Stuarts aus, so daß er vor allem vom
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0260, von Vereinigte Staaten von Brasilien bis Vereinswesen Öffnen
dies Preußen Anlaß zu dem Versuch (1897), das Vereinsgesetz vom 11. März 1850 auch noch in anderer Richtung, und zwar mit der Absicht erheblicher Erweiterung der diskretionären Befugnis der Polizeibehörden, abzuändern. In Elsaß-Lothringen gilt noch
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0418, von Vorsfelde bis Vorstellung Öffnen
in Strafsachen die Handhabung der Sitzungspolizei (s. d.). Nach österr. und deutschen Gesetzen hat derselbe indes nicht die in der franz. Gesetzgebung ihm persönlich beigelegte Diskretionäre Gewalt (s. d.), sondern ist im Fall des Widerspruchs der Regel nach
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 1005, von Verein zum Schutze der deutschen Goldwährung bis Vermont Öffnen
diskretionären Ermessen aus- gestattet, Vereine nicht bloß vorläufig, wie in Preußen, sondern definitiv zu sckliesien, immer, wenn es die Sicherheit des Staaten erfordert, wor- über das Ermessen der Bebörde entscheidet. Die Verfügung kann nach
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0394, von Klassensteuer bis Klastische Gesteine Öffnen
einigen allgemeinen Kategorien oder Klassen veranlagt wird, deren Abgrenzung zwar im allgemeinen nach der Lebenslage und der Leistungsfähigkeit der Steuerpflichtigen, jedoch nur nach einer ungefähren diskretionären Schätzung und ohne feste