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100% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0627, Gebrauchsmuster Öffnen
625 Gebrauchsmuster Recht, das Muster oder Modell nachzubilden, wenn er dasselbe angewendet und ein Exemplar oder eine Abbildung bei der mit der Führung des Re- gisters beauftragten Behörde niedergelegt hat. Das Gesetz wurde in der Praxis
62% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0626, von Gebläsemaschinen bis Gebrauchsmuster Öffnen
624 Gebläsemaschinen - Gebrauchsmuster geb läse bestebt aus zwei oder mchrern nebenein- ander liegenden, um horizontale Achsen oscillieren- den Tonnen mit Scheidewänden in ihren Mitten, die jedoch nur so lang sind, daß das Wasser, mit dem
44% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0341, von Gebrauchsmuster bis Gehirn Öffnen
325 Gebrauchsmuster - Gehirn. aus den Kettengebirgen alte Massen, die letztern sind nur noch die Überbleibsel und Ruinen ehemaliger Kettengebirge. Als solche hat man die vorgenannten Gebirgszüge des mittlern und westlichen Europa erkannt
16% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0119, von Musterschneidemaschine bis Mutanabbî Öffnen
für geschmackvolle wie der Vorbilder für praktische Gestaltung der Gegenstände, wonach der M. in Schutz der Geschmacks- und Schutz der Nützlichkeits- oder Gebrauchsmuster (s. d.) zerfällt. Im engern Sinn, insbesondere in dem der deutschen
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0270, von Erfindungsbesitz bis Erfrierung Öffnen
oder Gebrauchsgegenständen oder von Teilen derselben, insoweit sie dem Arbeits- oder Gebrauchszweck durch eine neue Gestaltung, Anordnung oder Vorrichtung dienen sollen, als Gebrauchsmuster für denjenigen geschützt, auf dessen Anmeldung
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0654, von Anluven bis Anmut Öffnen
für einen Gewerbtreibenden eingetragenen Warenzeichens oder Gebrauchsmusters oder der Firma eines inländischen Produzenten oder Handeltreibenden widerrechtlich zur Bezeichnung seiner Waren bedient, macht sich schadenersatzpflichtig und wird nach den
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0286, von Frelatieren bis Fremde Öffnen
auf den Schutz seines Gebrauchsmusters nur geltend machen, wenn in dem Staate, in welchem sein Wohn- sitz oder seine 'Niederlassung sich befindet, nach einer im Reichsgcsetzblatt erschienenen Bekanntmachung deutsche Gebrauchsmuster einen Schutz
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0954, von Patentamt bis Patentdecke Öffnen
abzugeben, sofern in dem gerichtlichen Verfahren voneinander abweichende Gutachten mehrerer Sachverständiger vorliegen. Gebrauchsmuster (s. d.) sind bei dem P. anzumelden und in die dort geführte Rolle einzutragen, ebenso Warenzeichen (s. d.); das P. hat
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0674, von Nostitz-Wallwitz bis Odessa Öffnen
Zeitgeschäften mit N. Nuñez de Arce, Gaspar, span. Dichter. Vgl. Bouret, La poésie lyrique en Espagne. Gaspar N. (Par. 1889). Nußbaum, Johann Nepomuk von, Mediziner, starb 31. Okt. 1890 in München. Nützlichkeitsmuster, auch Gebrauchsmuster genannt
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0124, Actio Öffnen
.), auf das eingetragene Warenzeichen (s. Marke), auf die eingetragenen Muster und Modelle (s. Gebrauchsmuster und Musterschutz). γ. Eine dritte Klasse bildet das Recht des Erben (s. d.). δ. Endlich kann auch das Familienrecht eine dingliche Klage erzeugen
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0152, Deutschland und Deutsches Reich (Finanzwesen) Öffnen
und Modellen, das Gesetz vom 30. Nov. 1874 über den Markenschutz, die unter V. genannten Patentgesetze und das Gesetz vom 1. Juni 1891, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern; 4) die auf Grund des Art. 4, Nr. 13 der Reichsverfassung erlassenen
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0635, von Feigwarzen bis Feile Öffnen
unbeweglichen, schon das gewerbsmäßige Feilhalten von Gegenständen, welche einem andern patentiert sind, oder für welche ein anderer ein Gebrauchsmuster hat eintragen lassen, ist ohne dessen Genehmigung nach dem Deutschen Patentgesetz §. 4 und dem Gesetz vom 1
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0750, von Handelsmonopol bis Handelsmuseen Öffnen
- nehmer ein solches Privilegium. In gewissem Sinne können das Ersindungspatent, das Gebrauchsmuster (s. d.), das Geschmacksmuster (s. Musterschutz) und das Urheberrecht (s. d.) als H. angesehen werden. Auch eine prohibitive Zollgesetzgebung schafft
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0949, Patent Öffnen
eröffnet, auf leichtere Weise einen Schutz zu gewinnen durch Anwendung eines Gebrauchsmusters (s. d.). Der Zweck der Patentierung ist der, dem Gewerbe und der Allgemeinheit Vorteile zuzuführen dadurch, daß zu Erfindungen und deren Kundgebung
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0125, von Urgewicht bis Urheberrecht Öffnen
, die Rechtsmittel auszugestalten, welche zum Schutz des U. gegeben werden. Das U. erstreckt sich auf Erfinderpatente (s. Patent), Gebrauchsmuster (s. d.) und Modelle, Geschmacksmuster (s. Musterschutz), das litterarische U. (s. Nach-^[folgende Seite]
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0853, von Patentbrotöl bis Penitentes Öffnen
851 Patentbrotöl - Penitentes der Ratifikation (18. Nov. 1896) in straft getretener Art. 17 den Angehörigen des andern Vertragsteils unter den gleichen Bedingungen wie den Inländern Patent-, Muster- (einschließlich Gebrauchsmuster
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0887, von Rheinhessen bis Rheinprovinz Öffnen
der dorthin erteilten Patente (1877/95: 7273), Gebrauchsmuster (1895: 2290) und Waren- zeichen (1894/95: 2076), welche nächst Berlin die höchsten Ziffern im Königreich Preußen aufweisen. In 891 Brauereien wurden (1894/95) 77 799 t Ge- treide und 2632
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0289, von Akt bis Akteneinsicht Öffnen
, §. 11), die Liste der Genossen einer eingetragenen Genossenschaft (Gesetz vom 1. Mai 1889, §. 12), das Schiffsregister (Gesetz vom 25. Okt. 1867, §. 4), die vom Reichspatentamt geführten Rollen für Patente, Gebrauchsmuster und Warenbezeichnungen. Sonst
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0957, von Modeldruck bis Modena (Herzogtum) Öffnen
und Maschinenfabriken ist meist zur Anfertigung der M. eine besondere Abteilung, die Modelltischlerei, eingerichtet. - Über M. im juristischen Sinne s. Gebrauchsmuster und Musterschutz. Modellbrett, eine in der Formerei (s. d.) angewendete Platte zum raschern
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0137, von Nabonid bis Nachbaur Öffnen
gesetzlich geschützt ist, wie beim Erfinderpatent (s. Patent), Gebrauchsmuster (s. d.), Geschmacksmuster (s. Musterschutz), dem Warenzeichen (s. Markenschutz) und wie der Nachdruck (s. d.), die Nachbildung und die unbefugte Aufführung beim Urheberrecht