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2% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0434, von Herophon bis Herwarth von Bittenfeld Öffnen
); >> Die Heranziehung der Ver^ sicherungsgesellschaften zu den Gemeindeabgaben in Preußen (Berl. 1880); »Das Gesetz, betreffend die Befähigung für den höhern Verwaltungsdienst, vom 11. März 1879« (3. Aufl., das. 1888); »Kommunalabgabengesetz«(mitF.Nöll
2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0889, Eisenbahnsubvention Öffnen
zu entrichten haben. Von ihrem Ein- kommen sind die Eisenbahnen nach dem sog. "Not- kommunalsteuergesetz" vom 27. Juli 1885, an dessen Stelle 1. April 1895 das Kommunalabgabengesetz vom 14. Juli 1893 tritt, den Gemeinden abgabe- pflichtig, mag
2% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0748, Gemeindesteuern Öffnen
ist aber erst durch das Gesetz betreffend Aufhebung direkter ^taats- steuern und durch das Kommunalabgabengesetz herbeigeführt worden, die beide unter dem 14. Juli 1893 erlassen und am 1. April 1895 in Kraft ge- treten sind. Hiernach
2% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0091, von Herrgottsschnitzer bis Herrmann (Ernst Adolf) Öffnen
in Preußen" (mit W. von Tzschoppe, ebd. 1884), "Kommunalabgabengesetz" (mit F. Nöll, 2. Aufl., ebd. 1888), "Die Kommunalabgabenpflicht der Aktiengefellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien, Berggewerkschaften und eingetragenen Ge
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0404, Preußen (Rechtspflege. Heerwesen) Öffnen
Finanzministerium aufgestellten Nachweisungen der Ausgaben von 626 Stadt- und 967 Landgemeinden (Anlagen zur Begründung des Entwurfs eines Kommunalabgabengesetzes vom 2. Nov. 1892), welche für diesen Zweck als typisch erachtet wurden, ergiebt sich
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0156, von Bergström bis Berichtigungspflicht Öffnen
. Die Gemeinden sind aber nach dem Kommunalabgabengesetz von demselben Tage befugt, die Bergwerke zur Gewerbesteuer heranzuziehen. (S. Preußen, Finanzwesen, Bd. 13.) Berichtigungspflicht, die Pflicht des verant- wortlichen Redacteurs
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0169, von Berufung bis Betschuanalandbahn Öffnen
preuß. Kommunalabgabengesetz
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0364, von Eisenbahnbücher bis Eisenbahnsteuer Öffnen
der Heranziehung des Eisenbahnsiskus zur Kreis- einkommensteuer sind bezüglich der verstaatlichten Eisenbahnen zugelassen, d. Gemeindesteuern. Nach dem preuh. Kommunalabgabengesetz vom 14. Juli 1893 sind sämtliche Stadt- und Landgemein- den, nicht aber
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0466, von Gelenk- und Muskelmechanik bis Gemeindesteuern Öffnen
und, abgesehen von Hohenzollern, auch eine einheitliche Neuordnung durch das Kommunalabgabengesetz vom 14. Juli 1893 und die zu diesem erlassene Novelle vom 30. Juli 1895 erfahren. Sie beruht auf folgenden Grundgedanken: Die Gemeinde bildet mit ihren
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0468, von Gemeingebrauch bis Genée (Ottilie) Öffnen
kommt; ä. Wegeunterhal- tungsbeiträge der Fabrik- und Bergwerksunter- nehmer auf Grund älterer Provinzialgesetze. - Vgl. die Kommentare zum Kommunalabgabengesetz von Nöll (Berl. 1894), Strutz (3. Au'ft., ebd. 1895), Oertel(Liegnitz 1894); Schön
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0578, von Hundesteuer bis Hypnotismus Öffnen
durch das Kommunalabgabengesetz vom 14. Juli 1893, §§. 2, 16 und 93, in Verbindung mit der Novelle vom 30. Juli 1895, Art. 3, unter Aufhebung aller ältern Vorschriften den Gemeinden und Kreisen freigegeben worden. Beide können nebeneinander eine H. erheben
2% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0924, von Miolan bis Mir Öffnen
Faktoren zu vereinbaren, dann 1892-93 als Ergänzung eine Vermögenssteuer durchzusetzen und schließlich auch im Zusammenhang damit die Gemeindebesteuerung durch ein Kommunalabgabengesetz zu ordnen. (S. Preußen.) Dann wandte er sich der Frage der Deckung