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3% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0205, Staatsschulden (Kündigung, Tilgung, Konversion) Öffnen
, als die Erfahrung lehrt, daß den Gläubigern ein freies Kündigungsrecht nicht eingeräumt zu werden braucht; 2) eine von beiden Seiten unaufkündbare und zwar entweder mit festem Rückzahlungstermin oder ohne solchen. In die letztere Klasse gehört die echte ewige
3% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0869, von Mietschisko bis Migne Öffnen
Gesetzgebungen geben dem Vermieter auch ein Kündigungsrecht, wenn ein den vertragsmäßigen Gebrauch ausschließender Hauptbau des vermieteten Gebäudes notwendig wird. Der Tod des Mieters giebt dem Vermieter und den Erben des Mieters nach Preuß. Allg
3% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0220, Staatsschulden Öffnen
erscheinen lassen, und ist daher regelmäßig den Schuldformen mit privatrechtlichen Tilgungsverbindlichkeiten vorzuziehen. Um sich die Einlöslichkeit der Rentenschuld zu erleichtern, thut der Staat am besten, sich einseitig das Kündigungsrecht vorzubehalten
2% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0264, Aktie und Aktiengesellschaft (Staatsaufsicht) Öffnen
bevorzugte Gläubiger. Ein Kündigungsrecht ist ihnen in der Regel nicht zugestanden. Die Aktien unterscheiden sich von den Obligationen dadurch, daß die Inhaber der letztern nicht Mitglieder, sondern Gläubiger der Gesellschaft sind. Sie beziehen
2% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0551, von Darlehnskassenvereine bis Darley Öffnen
Jahre). Bei allen längern Darlehen behalten sich aber die Vereine für Notfälle ein Kündigungsrecht (von vier Wochen) vor. Sie nehmen Kredit, bisher wenigstens, meist auf kürzere Zeit (Darlehen mit Kündigungsfristen). 2) Grundsätzlich bilden sie keine
2% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0095, Banken (die deutschen Privatnotenbanken) Öffnen
die Entscheidung zusteht. Zum Zweck weiterer einheitlicher Regelung des Notenbankwesens kann nämlich der Bundesrat verfügen, daß die Privatnotenbanken ihr Notenprivileg einbüßen sollen. Ein gleiches Kündigungsrecht kommt zur nämlichen Zeit den Landesregierungen zu
2% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0761, von Probejahr bis Pro ecclesia et pontifice Öffnen
kein Kündigungsrecht. Vgl. Hartung, Die Notenbanken unter dem Bankgesetz von 1875 (»Jahrbücher für Nationalökonomie und Statistik«, 1891). Übersicht der von den deutschen Notenbanken in den Jahren 1876-88 gezahlten Notensteuerbeträge. Lfd. Nr. Bezeichnung
2% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0093, von Aufkommen bis Auflage Öffnen
stehen. Endlich räumen die Gesetze für gewisse Fälle ein Kündigungsrecht ein, so, wenn ein Teil in Konkurs verfällt bei der Pacht, Miete und Dienstmiete (Konkursordn. §§. 17 u. 19), das Preuß. Allg. Landrecht den Erben des Mieters. Erfolgt die Kündigung
2% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0196, von Bodenheim bis Bodenkunde Öffnen
zurückgezahlt. In andern Fällen haben sich die B. ihrerseits das Kündigungsrecht vorbehalten, um bei günstigen Gelegenheiten ihre Schuldverschreibungen zu einem niedrigern Zinsfuß ausgeben zu können (s. Konversion). Häufig geben die B. ihre Darlehen nicht
2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0283, Dienstmiete Öffnen
281 Dienstmiete zahlung der nicht geleisteten Dienste frei. Hat sich der Dienstleistende für seine Lebenszeit oder für die Lebenszeit des Mieters verpflichtet, so steht ihm gleichwohl ein Kündigungsrecht zn. Jedem Teile steht überdies ein
2% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0566, von Konjuration bis Konkordanz Öffnen
Kündigungsrechts begiebt. Oft, aber nicht immer, liegt im Stillschweigen konkludent die Erklärung der Zustimmung zu einer Handlung, Aufforderung, einem Angebot, die der Schweigende wahrgenommen hat, oder die an ihn gerichtet waren. Läßt sich
2% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0802, von Pacht (ägypt. Göttin) bis Pacific-Eisenbahnen Öffnen
beseitigt ist dieser Grund, Erlaß zu fordern, im Österr. und Sächs. Bürgerl. Gesetzbuch und im Bürgerl. Gesetzbuch für das Deutsche Reich. Über Kündigungsrecht und Kündigungszeit und stillschweigende Verlängerung der P. haben die Gesetze besondere
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0641, von Werkzeichnung bis Werkzeugmaschinen Öffnen
Verjährungsfristen (§. 638). Wird das Werk nicht rechtzeitig hergestellt, so hat der Besteller ein Rücktrittsrecht, welches das Deutsche Bürgerl. Gesetzb. §. 636 analog der Wandlung wegen Mängel behandelt. Der Besteller hat ein Kündigungsrecht, solange
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1037, von Zündhütchen bis Zündschachtel Öffnen
einem beiderseitigen Kündigungsrecht von 5 zu 5 Jahren. Die Pachtsumme wurde, solange der Verbrauch im Monopolgebiete 40 Milliarden Stück nicht überschreitet, auf 16030000 Frs. festgesetzt; für höhern Verbrauch war ein entsprechender Betrag vorgesehen. Nach Ablauf