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5% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0954, von Patentamt bis Patentdecke Öffnen
Schutz von Erfindungen u. s. w. (Berl. 1893); Patentblatt mit Auszügen aus den Patentschriften, herausgegeben von dem Patentamt (ebd., seit 1877 jährlich ein Band); Zeitschrift für gewerblichen Rechtsschutz (München, seit 1892); Beck-Mannagetta
3% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0774, von Patentgelb bis Paternosterwerke Öffnen
ist das "Patentblatt". Vgl. Patentgesetz vom 25. Mai 1877 und Verordnung, betreffend die Einrichtung, das Verfahren und den Geschäftsgang des Patentamtes, vom 18. Juni 1877. Patentgelb, s. v. w. Mineralgelb, Kasseler Gelb, Neapelgelb. Patentgrün, s. v
3% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0269, Erfindungen und Entdeckungen Öffnen
von Erfindungen (im "Patentblatt", 1889, S. 348); Das Buch der Erfindungen (8. Aufl., Bd. 1-8, hg. von Reuleaux, Lpz. 1883-88; Bd. 9, ebd. 1893); Samter, Buch der Erfindungen (Berl. 1893); Felix Müller, Zeittafeln zur Geschichte der Mathematik, Physik
2% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0642, Kautschuk (Verarbeitung, vulkanisiertes K.) Öffnen
50° homogene Blöcke gebildet werden. Diese Blöcke zerschneidet eine rotierende Messerscheibe unter Zufluß von Wasser in Blätter (Patentblätter), welche die Basis für die ganze übrige Fabrikation abgeben. Man stellt solche Platten auch durch Walzen her
2% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0772, Patent (Erfindungspatent) Öffnen
solcher Beschreibungen, welche mit großen Kosten (in Deutschland im Patentblatt, welches die Patentliste und in besondern Heften die Patentschriften, d. h. eben diese Beschreibungen, enthält) veröffentlicht werden, bilden eine reiche Fundgrube
2% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0945, von Parotwada bis Pekoe Öffnen
.), Ackerkulte Patentanwalt, Agent 137,2 Patentblätter, Kautschuk 642,1 Patente (lirchl.), Fastenbriefe 1^291,1 I^atentkl franz.), Gewerbegesetzgebung Patentgummiröhren, Kautschuk643,1 Patentspeiseventil,Gaskraftmaschinen (Bd. 17) 363,i
2% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0155, von Heyducken bis Heyne (Christian Gottlob) Öffnen
und periodischen Unternehmungen, dar- unter viele amtlichen Charakters, wie: "Central- blatt für das Deutfche Reich" (1873 fg.), "Eisen- bahn-Verordnungsblatt" (1878 fg.), "Patentblatt" (das kleine, 1877'fg.; das große, 1880 fg.); ferner "Deutfche
2% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0952, Patent Öffnen
(abgedruckt im Patentblatt vom 22. Aug. 1894) ausgesprochen, daß im Nichtigkeitsverfahren nicht auf Abhängigkeitserklärung erkannt werden darf; daß vielmehr die Frage, ob ein Abhängigkeitsverhältnis besteht, die ordentlichen Gerichte zu entscheiden haben
2% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0953, Patent Öffnen
951 Patent mit dem Eintrag in die Patentrolle in Kraft treten. Die Einsicht der Rolle, der Beschreibung, Zeichnungen, die überdies in dem amtlichen "Patentblatt" veröffentlicht werden, der Modelle und Probestücke, auf Grund deren die Erteilung