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Brockhaus Konversationslexikon

Autorenkollektiv, F. A. Brockhaus in Leipzig, Berlin und Wien, 14. Auflage, 1894-1896

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Englische Verfassung
ok, und I^orää, Ü0U36 ol). Es entwickelte sich: 1) das
Recht der Steuerbewilligung, indem die Steuern
den Charakter lehnsrechtlicher Abgaben verloren
und den Charakter von Beiträgen zu den Staatsaus-
gaben erhielten, und infolgedessen auch das Recht
der Kontrolle über die Staatsausgaben ls. unten);
2) das Recht der Gesetzgebung, anfangs konkurrie-
rend mit dem Souverän, seit 1610 ausschließlich
dem Parlamente vorbehalten; 3) weit fpäter erst
und nur sehr langsam das Recht der Kontrolle über
die Exekutive (erstes Veifpiel: Untersuchung über
den Krieg in Irland 1689, über die weitere Ent-
wicklung s. (^dw6t). Nachdem die Geistlichkeit ihre
Beteiligung an den Parlamentsversammlungen nach
kurzer ^eit wieder eingestellt hatte, und nachdem auch
ihre Provinzialversammlungen seit 1665 nicht mehr
den Zwecken des Staatshaushalts dienten, giebt
es nur zwei Reichsstände: die I^oräs (zu denen die
Mehrzahl der Bischöfe gehört) und die (^ommonZ.
Souverän, I^orää und öommonZ zusammen bilden
heute das Parlament.
III. Finanz- und Steuerwesen. Die Finan-
zen des Staates sind zur Zeit der normann. Erobe-
rung identisch mit den Finanzen des Königs. Als
oberster Lehnsherr bezieht er die regelmäßigen Ge-
falle und die Einnahmen seiner Gerichtsbarkeit. Dazu
kommen im Laufe der Zeit gewisse außerordentliche
Einnahmen, nämlich: 1) Schildgeld (zcnw^e), das
von den Ritterlehn als Ersatz des Dienstes im
Lehnsheer erhoben wird (von Heinrich II. seit 1159
regelmäßig eingeführt); 2) eine Abgabe, die im Ver-
hältnis zum Grundbesitz in ähnlicher Weise wie das
srüher übliche Danegeld erhoben wurde und von
Heinrich II. als äonum (freiwillige Abgabe), von
Richard Löwenherz als carucaF6 bezeichnet wurde;
3) sür bestimmte Zwecke wurde auch eine Quote des
beweglichen Vermögens von den Beteiligten bewil-
ligt (so z. V. die 8a1aäin ^itk<3 nach dem Fall von
Jerusalem 1188; das Viertel für Richards Lösegeld
1193 u. s. w.); 4) der Abgabe, die auf dem Lande
an die Stelle des Danegelds trat, entsprach in den
Städten das fog.Hilfsgeld, auxilium, fpäter w1IaF6
genannt, das bereits unter Heinrich I. vorkommt.
Auf diefe außerordentlichen Abgaben bezieht sich die
bekannte Stelle in der Na^na. (^arw, die sagt, daß
8cuwF6 und kuxiliuin (abgesehen von drei bestimm-
ten Fällen) nur nach allgemeiner Beratung (per
Commune consilium re^ni noLtri) zu erheben sind.
Der betreffende Artikel wurde von Heinrich III. wie-
der beseitigt und blieb auch bei den später erfol-
genden Bestätigungen des großen Freibriefs weg;
jedoch hat die von Eduard I. 1297 erlassene (^on-
tli-m^tio Olialtaruin eine viel weitergehende Klausel,
deren Bedeutung auch dadurch erhöht wird, daß die
Versammlung der Kronvasallen inzwischen zu einem
regelmäßigen Bestandteil des Parlaments gewor-
den war. Die betreffende Klausel erwähnt indessen
nicht ausdrücklich das oben erwähnte tali^o, das
sodann auch von Eduard I. (1301), Eduard II.
(1312) und Eduard III. (1332) ohne Genehmigung
des Parlaments erhoben wurde. Ein Gesetz von
1340 bestimmt schließlich, daß überhaupt keine Steuer
ohne parlamentarische Genehmigung zu erheben sei.
Neben den erwähnten direkten Steuern wurden
schon zur Zeit der normann. Könige Zölle erhoben,
insbesondere auf Wein und Wolle. Die Zölle wer-
den in der NNZQH Okarw (Art. 41) als anti^uae 6t
!-6ew6 c0QLU6wäiQ63 bezeichnet, die zu erheben
sind, jedoch ohne alle Erpressung (gius 0mnidu8
mNlkwitiä). Unter Eduard I. entwickelte sich die
Bedeutung der Zölle auf Wolle als Einnahme-
quelle, und es wurden sowohl von diesem Könige
als von feinen beiden nächsten Nachfolgern auch
außerordentliche Zölle ohne parlamentarische Ge-
nehmigung erhoben, manchmal jedoch mit Geneh-
migung der beteiligten Kaufleute; 1371 wurde in-
dessen bestimmt, daß Zölle auf Wolle ohne Geneh-
migung des Parlaments felbst mit Zustimmung
der Kaufleute nicht mehr zu erheben seien. 1373
werden Tonnengeld und Pfundgeld (toun^s smä
pounä^e), d. h. die schon in früherer Zeit üblicken
Zölle auf Wein und Kaufmannsware vom Par-
lamente auf 2 Jahre bewilligt, und bilden in der
Folge eine regelmäßig vom Parlament genehmigte
Steuer. Während die andern der Genehmigung des
Parlaments bedürftigen Abgaben zu diefcr Zeit stets
für einen besondern Zweck genehmigt wurden, wurden
t0nuaF6 und p0uu<1a^6 im allgemeinen bewilligt
"für die Landesverteidigung und die Bewachung
und Vcschützung der Meere und für die Sicherheit
der Ein- und Ausfuhr von Waren", und zwar an-
fangs auf eine bestimmte Anzahl von Jahren, seit
Heinrich V. (1413) bis zum Regierungsantritt
Karls I. (1625) stets auf Lebenszeit des Souveräns.
Die zuerst erwähnten außerordentlichen Einnah-
men aus direkten Steuern bilden bereits eine Über-
gangsstufe zwischen den Abgaben, die die Kron-
vasallen als solche zu leisten hatten, und einer all-
gemeinen Landesbesteuerung, und feit Eduard I.
tritt die letztere Eigenschaft in den Vordergrund;
auch fuchte der letzterwähnte Monarch vorzugsweise
aus den sog. parlamentarischen Abgaben die Aus-
gaben des Staatshaushalts zu bestreiten und sich
weniger auf die regelmäßigen lehnsrechtlichen Ge-
falle zu verlassen. Unter seinen Nachfolgern be-
festigte sich die erwähnte Tendenz noch weiter. Im
letzten Rcgierungsjahre Eduards III. (1377) wird
eine allgemeine Herdstcuer (poMax) bewilligt, eine
Steuer, die den Gedanken einer Veitragspflicht zu
den Staatsausgaben, im Gegensatz zur lehnsrecht-
lichen Verpflichtung, am deutlichsten ausdrückt.
Versuche einer Kontrolle über die Verwendung
derbewilligten Gelder sinden sich bereits im 13.Jahrh.
1237 fucht Heinrich III. die Barone zu einer Geld-
bewilligung dadurch zu bewegen, daß er sich mit der
Verwaltung der Gelder durch eine vom Staatsrate
ernannte Kommission einverstanden erklärt; 1244
suchen die Magnaten eine Geldbewilligung von
einer ähnlichen Bedingung abhängig zu machen.
Eine ähnliche Tendenz hat die von den I^orää Or-
äain6r8 unter Eduard II. erlassene Bestimmung,
daß die Zölle in die Staatskasse (^xcliehuer) ein-
zuzahlen seien. Die Kriege Eduards III. in Frank-
reich und die mit diesen zusammenhängende Ver-
mehrung der Staatsausgaben veranlassen das Par-
lament, über die Verwendungsweise der Gelder zu-
gleich mit ihrer Bewilligung zu bestimmen. Das
Bestreben, auch die Rechnungsablage über die
Ausgaben durch einen dem Parlamente verantwort-
lichen Schatzmeister prüfen zu lassen, wurde erst nach
dem Regierungsantritt Richards II. von Erfolg ge-
krönt. Obgleich nachher Heinrich IV. gegen das
System Widerspruch erhob (er sagte: "Könige legen
nicht Rechnung ab"), wurde es nach wiederholten
Kämpfen 1406 endgültig eingeführt und von den
Königen aus dem Haufe Lancafter streng beobachtet.
Die Kriege der Rosen in der zweiten Hälfte des
15. Jahrh, brachten einen Zustand der Vnwnrung,