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Brockhaus Konversationslexikon

Autorenkollektiv, F. A. Brockhaus in Leipzig, Berlin und Wien, 14. Auflage, 1894-1896

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Geueralpächter - Generalsaldierungsstellen
Generalpächter (frz. termioiL g^u^r^ux) hie-
ßen ursprünglich die Hauptpächter von Zöllen,
Monopolen und andern Stenern, die ihrerseits
meistens ihre Rechte wieder an Unterpächter über-
trugen. Das System der Steuerverpachtung bestand
schon bei den Nomern diudiicluii) und bürgerte sich
im Mittelalter wenigstens für einzelne Zweige in
vielen Staaten ein. Eine besondere Wichtigkeit er-
langte es in Frankreich, wo aber anch die demselben
anhaftenden Übel besonders grell hervortraten.
Sully beseitigte viele Mißbränchc, namentlich die
Verschleuderung einzelner Gesälle an Günstlinge
und Große zu Spottpreisen und suhrte allgemein
Verpachtung an den Meistbietenden ein, wodurch
sich auch die'Einnahmen der Krone um 1800000 M.
erhöhten. Später tan: dieses naturgemäße Ver-
fahren ab, wnrde aber von Colbert wieder auf-
genommen. Grundlegende Ordonnanzen für die
Regelnng des Stenerpacbtwesens (das nur bei den
indirekten Steuern bestand) wnrden namentlich 1l)8l
und 1l!87 erlassen. Neben einer Anzahl lokaler klei-
nerer Pachtuugen wnrden schon im 17. Jahrh, auch
größere vergeben, die einen oder mehrere Einnahme-
zweige im ganzen ^andc oder wenigstens in einem
größern Gebiete umfaßten. Unter Colbert bestan-
den als solche "i^i'iliL" L6u"-:rl<^" die der "ttu-
d^IIe" (Salzsteuer), der "^i<^8" (Gctränkesteuer),
der Domanialgebnhren und die der "(^iiili ^ru8868
s"rin68>) (hauptsächlich Zölle). Die Pächter waren
Finanzgescllschasten, die durch einen Hauptrepräsen-
tanten vertreten wurden, auf dessen Namen der Ver-
trag geschlossen wurde. Sie mußten den: Staat ge-
wissermaßen als Kaution ein bedeutendes verzins-
liches Darlehn gewähren und eine feste Pachtsumme
als Minimalertrag der betreffenden Steuern ent-
richten. Der Mehrertrag fiel ihnen aber keineswegs
immer vollständig zu, sondern der Staat bebielt sich
je nach der ^age der Finanzvcrhältnisse in dem
Pachtvertrage einen größern oder geringern Anteil
an demselben vor. 1726 wurden die ^tcuerpachtnn-
gcn reorganisiert und noch mehr konzentriert und
seitdem der größte Teil derselben als vereinigte
"i^erniLZ ^ii6i'üi68" von einer ans (i0 und später
40 Mitgliedern bestehenden Gesellschaft der G. un-
ter dem Namen eines Hauptunternehmers auf
meistens sechsjährige Perioden übernommen.
Unter Necker wurde die Einziehung der indirekten
Steuern und Gebühren in die Hände von drei
Finanzgesellschaften gelegt. Die bedeutendste war
die der G., welche das Tabaks- und Salzmonopol,
den größten Teil der Zölle, einen besondern Ein-
gangszoll ans die Prodnkte der franz. Kolonien und
die Eingangsabgaben von Paris verwaltete. Neben
der "1'ermtt ^nerale" bestand die "Kö^io ^wei-aie"
sür die Erhebung der "^iä68" (Geträntesteuern)und
die Domanialverwaltung, welche hauptsächlich die
in Form von Gebühren zu entrichtenden Verkehrs-
steuern von Verkänfen, Erbschaften u. s. w. zu erhe-
ben hatte. Die Stelluug der Regisseure und Doma-
nialverwalter war der der G. in vieler Veziehung
ähnlich; sie hatten ebenfalls eine bedeutende Summe
vorzuschießen, aber sie garantierten keinen bestimm-
ten Ertrag, sondern hatten nnr einen bestimmteil
Anteil an dein über eine festgefetzte Snmme hinaus-
gehenden Mehrertrag. Necter giebt die Brnttoein-
nahmen der "I^i-ine^n^i-nw" in den letzten Jahren
vor der Nevolutiou auf 180 Mill. Frs. und die Ver-
waltungs- und Erbcbnngskoften (mit Einschluß der
Material- und Fabrikationskosten des Tabaks- und
Salzmonopols und des Gewinns der G.) aus
42300000 Frs. an. Der Gewinn der 40 G. war
damals in ziemlich enge Grenzen eingeschlossen und
betrug nach Neckcr, abgesehen von der Verzinsung
der von jedem vorgeschossenen 1560000 Frs., für
jeden nur 75000 Irs. Bei der Regie war das Ver-
hältnis des Bruttoertrags zum Reinertrag eigent-
lich noch ungünstiger als bei der Generalpacht. Die
schlimmste Schattenseite der letztern war die Korrup-
tion, welche die Finanzleute zur Erzielung möglichst
günstiger Bedingungen am Hofe und in andern ein-
flußreichen Kreisen verbreiteten. Die Klagen des
Volts aber entsprangen hauptsächlich aus derdrücken-
den Natur der Steuern selbst und ihrer Eintreibung
ohne Rücksicht auf Unglücksfällc. Die Nationalver-
sammlung hob diese Einrichtung 1790 auf. In der
Domänenvcrwaltung ist sie noch sehr verbreitet. In
Frankreich hat man das neugeschaffene Streichhölzer-
monopol an eine Gesellfchaft verpachtet, und in
Italien ist eine Gesellfchaft am Tabatsmonopol be-
teiligt. Die Türlei hat das Tabaksmonopol eben-
falls an eine Aktiengesellschaft auf 30 Jahre von
April 1884 ab verpachtet. In Rußland wurde die
Verpachtung der Branntweinsteuer erst 1863 durch
eine vom Staat verwaltete Accise ersetzt.
Gencralpardon, s. Pardon.
Generalpause, s. Pause. Michspostamt.
Generalpostamt, Generalpostmeister, s.
Generalpräveution, s. Strafrecbtvtheorien.
Generalprofof?, s. Gcneralgewaltigcr.
Generalprokurator (I'^cureur ^uerai), eine
dem franz. Rechte entlehnte Beamtuug. Schon in
einer Ordonnanz von 1493 werden die Funktionell
diefer höchsten Beamten der Etaatsanwaltfchaft
(s.d.) bei den Parlamentsgerichten näher umschrieben,
und noch gegenwärtig führen in Frankreich die
Staatsanwälte bei den höhern Gerichten diesen
Titel. (S. Frankreich, S. 73 a.) In andern Staaten
(wie z. V. Österreich) werden die am Kassationshofe
angestellten höchsten staatsanwaltschaftlichen Beam-
ten als G. bezeichnet. Es unterstehen ihnen Ober-
staatsanwälte und Staatsanwälte an den untern
Gerichten. Am Dentschen Reichsgericht entspricht
ihnen der Obcrreichsanwalt (s. d. und auch General-
staatsanwalt).
Generalquartiermeister, früber mit den An-
ordnungen zur Unterbringung der Truppen betraut,
dann uach Bildung von Generalquartiermeister-
stäben der Chef eines solchen und nach Erweiterung
derselben zum Generalstabe in manchen Armeen im
Felde noch neben dem Chef des Generalstabes mit
besondern Obliegenheiten beauftragt, besteht in den
meisten Heeren nur während eines Feldzuges. Für
die preuß. Armee war ein G. auch für die Zeit des
Friedens von 1881 bis 1888 bestellt worden, um
als Stellvertreter des Chefs des Generalstabes der
Armee den Generalfeldmarschall Graf Moltke zu
entlasten. Mit Rücktritt des letztern fiel die Stelle
des G. wieder fort; dafür wurden die Stellen von
drei, feit 1894 vier Oberquartiermeistern geschaffen.
Generalrat (Oonzoil ^oi^rNl), in Frankreich die
kommunale Vertretung des Departements (s. Frank-
reich, Verwaltung, S. 71 d). G. heißt auch bei der
Österreichisch-Ungarischen Bank (s. d.) der Verwal-
tungsrat; er besteht ans einem Gouverneur, 2 Vicc-
gouverneuren und 12 G. Bei andern Banken ist der
Ausdruck in diesem Sinne nicht gebräuchlich.
Generalfaldiernngsstellen, srüher übliche
Bezeichnung der Eisenbahnabrechnilngsstellen (s. d.).