Schnellsuche:

Brockhaus Konversationslexikon

Autorenkollektiv, F. A. Brockhaus in Leipzig, Berlin und Wien, 14. Auflage, 1894-1896

Diese Seite ist noch nicht korrigiert worden und enthält Fehler.

845
Gericht
gatte Medusa, und malte: Das Floh der Medusa
(im Louvre zu Paris). Das Gemälde, ausgezeick-
net durch geniale Kraft und dramat. Lebendigkeit,
erregte l^1l> zu Paris viel Allfseben, nock niebr
aber in Cngland, wo S. W. Reynolds einen Kupfer-
stich danach verfertigte. G. ging nun nach London,
arbeitete daselbst schöne, jetzt sehr seltene Lithogra-
phien; zurückgekebrt, malte er meist Sittenbilder
aus dem engl. Volksleben und Sportbilder (Nennen
von C'psom, im Louvre). Er starb 18. Jan. 1824
zu Paris. - Vgl. Cement, ll., <''tnde diogia^ni^ue
"t l'titilinö (3. Aufl., Par. 1879).
Gericht und Gerichtsverfassung. Gerichts
versassung ist die Gesamtheit der Recktssätze über
die Organe, durch welche der Staat seine Gerichts-
barkeit (s. d.) ausübt. Diejenigen Bebörden, deren
wesentliche.Aufgabe das Rechtsprechen, Urteilen ist,
sind die Gerichte. Sie sind mit Richtern und Ge-
ricktsschreibern besetzt. Außerdem verwendet die
Deutsche Gerichtsverfassung als Organe der Ge-
richtsbarkeit die Staatsanwaltschaft ls. d.) und die
Gerichtsvollzieher (s. d.).
Die Gerichte sind teils ordentliche Gerichte, teils
Sondergerichte. Ordentlicke Gerichte sind nach
§. 12 des Gerichtsverfassungsgesetzes vom 27. Jan.
1877 die Amtsgerichte, die Landgerichte, die Ober-
landesgerichte und das Reichsgericht (s. die betreffen-
den Artikel). Auf die Ausübung der streitigen Ge-
richtsbarkeit durch diese Gerichte, die ordentliche
streitige Gerichtsbarkeit, bezieht sich das Ge-
richtsvcrfassungsgesetz. Den Gerichten in den ein-
zelnen Bundesstaaten kann indes nach ß. 4 des Ein-
führungsgesetzes zu denselben jede andere Art der
Gerichtsbarkeit (auch Geschäfte der Justizverwal-
tung) durch die'Landesgesetzgebung übertragen wer-
den; insbesondere ist den Ämtsgerichten die Aus-
übung der freiwilligen Gerichtsbarkeit übertragen.
Reichsgesetzlich üben die ordentlichen Gerickte sämt-
lich sowohl Civil- wie Strafgerichtsbarkeit aus.
^. Die Zuständigkei^bestimmt sich einmal in
Hinsicht auf die Art der dachen, welche der Cnt-
scheidung der Gerichte zugewiesen sind: sackliche
Zu stän d igkeit, objektiv e K o m p e t e n z - sodann
danach, ob das Gericht zur erstnialigen Cntsckeidung
der Sache berufen ist oder über eine scbon einmal von
einem übergeordneten Gericht entschiedene Sache in
höherer Instanz zu entscheiden hat: Instanzen -
zug, graduelle Kompetenz: endlich in räum-
licher Beziedung nach den: Bezirk, welches jedem
Gericht zugewiesen ist: Gerichtsstand ls. d.). Die
Strafgerichte teilen sich außerdem, in Hinsickt auf
die Stadien des Prozesses, für welche sie funktio-
nieren, in Untersuchungsgerickte (s. d.) und erken-
nende^erichte.
1. Sachliche Zuständigkeit. 1) In Civil-
sachen: Nach früherm gemeinem Recht waren die
ordentlichen Gerichte unbegrenzt für alle Sacken zu-
ständig. Die deutige Gerichtsverfassung gliedert die
Gerichte erster Instanz in Amtsgerichte und
Landgerichte und ordnet ihre Zuständigkeit haupt-
sächlich danach, ob der Streitwert bis zu 300 M.
oder mebr beträgt. (Das Näbere s. Amtsgerichte und
Landgericht.) - 2) Für Strafsacken besteben nach
franz. Vorbild als Gerichte unterster Ordnung die
bei den Amtsgcrickten gebildeten Sckösfengerickte
(nur unter bestimmten Voraussetzungen fungiert
innerhalb der scköffengencktlicken >iompctenz der
Amtsrichter allein, als C'inzelrichter), als Gerickte
mittlerer Ordnung die Strafkammern der Land-
gerichte und als Gerichte oberster Ordnung die
Schwurgerichte, eudlich als Gericht erster und letzter
Instanz fürHoch- nno Landesverrat gegen Kaiser
und Reich das Reichsgericht. Die Zuständigkeit der
vorgenannten Landesgerichte regelt sich, von der
Dreiteilung der Strafthaten in Verbrechen, Ver-
geben und Übertretungen ausgehend, im allgemeinen
nach der Schwere der Straftbaten. (S. Landgericht,
Schöffengericht, Schwurgericht.)
II. Graduelle Kompetenz. Diese wird be-
stimmt durch die Gestaltung des Rechtsmittelsystems.
sS. Rechtsmittel.) 1) In Civilsachen sind Ge-
rickte erster Instanz die Amtsgerichte und die Land-
gerichte (Civil- und Handelskammern); zweite In-
stanz, Berufungs- und Vcschwerdegerichte, sind für
die Amtsgerichte die Landgerichte (Civilkammern),
für die Landgerichte die Oberlandesgerichte (Civil-
senate) ; über den Oberlandesgerichten steht als dritte
und böchste Instanz, als Revisions- und Veschwerde-
instanz, das Reichsgericht, bez. in Bayern für uicht
reichsgesetzlich dem Reichsgericht zugewiesene Sachen
ein oberstes Landesgericht (s. d.). - 2) In Straf-
fache n. Die erstinstanzlichen Gerichte mittlerer Ord-
nung, die Strafkammern der Landgerichte, bilden zu-
gleich die zweite Instanz, Beschwerde- und Berufungs-
instanz, in scköffengerichtlichen Sachen; Veschwerde-
instanz für alle landgericktlichen Entscheidungen sind
die Oberlandesgerichte (Strafsenate); diese sind auch
Revisionsinstanz für die Landgerichte als Berufungs-
instanz, also dritte Instanz; für die Landgerichte als
erste Instanz jedoch bilden die Revisionsinstanz, also
die zweite Instanz, teils die Oberlandesgerichte (so-
fern nämlich die Revision ausschließlich auf die Ver-
letzung einer landesrecktlichen Norm sich gründet),
teils das Reichsgericht (Strafsenate): fürdieSchwur-
gerickte ist die ausschließliche Revisionsinstanz das
Reicksgericht.
III. über die ortliche Zuständigkeit der Ge-
richte s. Gericktsstand.
V. Bezüglich der innern Gerichtsorganisa-
! tion sind folgende Gegensätze zu bemerken:
1) C'inzelrichter oder Kollegialgerichte (s.
C'inzelrichter). - 2) BeamteteRichter oder nicht-
beamtete Richter (Volksrichter); Rechts-
gelehrte oder Nichtrechtsgclehrte (Laien).
Wenn Rechtsgelehrte, beamtete Richter und nickt
recktsgelehrte, nickt beamtete Richter zusammen fun-
gieren, fo kann dies in der Weise geschehen, daß
sie das ganze Urteilsgcschäft gemeinschaftlich ver-
richten, oder so, daß dasselbe unter ihnen geteilt ist.
Nack der mittelalterlichen deutschen Gerichtsverfas-
! snng ist die Ricktertbätigkeit geteilt zwischen einem
, beamteten Rickter und der Gerichtsgemeinde oder
dieser entnommenen Schöffen. Der Richter ist der
Iräger der Gericktsgewalt, er leitet den Prozeß,
sein Gebot erst mackt das Urteil für die Beteiligten
bindend, er forgt für dessen Vollstreckung, aber ge-
funden wird das Urteil von der Gerichtsverfamm-
lung oder den Schöffen, die er darum zu befragen
hat. Heutzutage sind nicktbeamtete Laienrichter (an
der Recktsprecknng) beteiligt anf dem Gebiete des
Civilprozesses nur in den Kammern der Landgerichte
für Handelssachen als Handelsrichter, auf dem Ge-
^ biete des Strafprozesses aber in den (Krstinstanz-
gerickten der untersten und obersten Ordnung, den
^ Scbossen- und Sckwnrgerichten, wabrend die der
i mittlern Ordnung, die Strafkammern der Land-
gerichte, ausschließlich mit rechtsgelehrten Beamten
besetzt sind. Bei den Handelsgerichten und den