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Brockhaus Konversationslexikon

Autorenkollektiv, F. A. Brockhaus in Leipzig, Berlin und Wien, 14. Auflage, 1894-1896

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Heimführung der Braut - Heimstättengesetze
Auslande den Grundsätzen der Gleichstellung zu-
wider benachteiligt werden, soweit möglich, Ent-
schädigung aus den im Inlande befindlichen Nach-
laßbestandteilen gewährt werde. Das Preuß. Allg.
Landr. 1,12, §. 40 verweist für solche Fälle auf die
Anwendung der Wiedervergeltung (Retorsion).
In einem andern Sinne wird in der Rechtssprache
von einem H. gesprochen, um das Recht des Staates
zu bezeichnen, den Nachlaß einer Person, welche Erben
nicht hinterläßt, an sich zu ziehen. Nach dein Gemeinen
Rechte wie nach den meisten geltenden Rechten ist der
Fiskus der Berechtigte. Nicht gleichmäßig bestimmt
ist, ob der Fiskus als Erbe anzusehen ist, oder ob er
nur befugt ist, den Überschuß des Nachlasses nach Be-
friedigung der Gläubiger und Vermächtnisnehmer
sowie nach Abzug der Erbschaftslasten auf Grund
eines Hoheitsrechts an sich zu nehmen. Auch da,
wo der Fiskus als Erbe bebandelt wird, ist meist
ein Aufgebotsverfahren vorgeschrieben, von dessen
Ergebnisse es abhängt, ob der Nachlaß dem Fiskns
auszuliefern ist. Vgl. Preuß. Allg. Landr. II, 16,
tz. 25; Coäs civil Art. 812-814'/Sachs. Vürgerl.
Gesetzt?, ß. 2620; Noth, Bayr. Civilrecht 8.359, u. a.
Nach dem Preuß. Allg. Landr. II, 16, 8- 20 ist das
Recht des Fiskus insofern ein subsidiäres, als vor-
ausgesetzt wird, daß nicht "moralische oder andere
Privatpersonen" dieses Recht von dem Staate auf
eine rechtsgültige Weise erworben haben. Eine
solche Ausnahme besteht in Ansehung des Nach-
lasses gewisser Personen z. B. für die Stadt Berlin.
Aber auch in andern deutschen Staaten finden sich
derartige Ausnahmen. Armenanstalten, Kirchen
u. dgl. stehen ebenfalls vielfach derartige Berechti-
gungen zu, insbesondere in Bavern, Sachsen, in
den thüring. Staaten und sonst. Selbst Zucht-
häusern wird zuweilen ein Erbrecht in Ansehung
des Nachlasses der Sträflinge, welche im Zucht-
bause versterben, zugebilligt. Das Recht des Fis-
lus auf erblose Verlassenschaften (dona vacantia,
herrenlose Güter) ist sehr alt; es findet sich auch in
den sog. Volksrechten. In späterer Zeit ist es als
Ausfluß der obern Gerichtsbarkeit angesehen wor-
den und stand infolgedessen dem Gerichtsherrn zu.
Nicht ergriffen wird von dem H. das Autor-
recht des Schriftstellers, Komponisten, Zeichners
oder Urhebers eines Werkes der bildenden Künste
(Gesetz vom 11.Juni 1870, §. 17; vom 2. Jan. 1876,
§. 16). In Ansehnng des Urheberrechts von Photo-
graphien, Mustern und Modellen, sowie des Patent-
rechts ist eine entsprechende Vorschrift nicht gegeben.
Der Deutsche Entwurf bebandelt den Gegenstand
im 8-1974; er giebt dem Fiskus ein Erdrecht, ordnet
eine vorgängige Feststellung, daß andere Erben
nicht vorhanden sind, an, versagt ibm die Auv-
schlaqung, sickert ihn aber gegen die Haftung über
den Uachlaßbestand hinaus (Motive V, 378 fg., 556).
über das H. an Eisenbahnen, s. Eiscnbahn-
konzession (Bd. 5, S. 872 a).
Heimführung der Braut (lat. äomum ät>
älictio), im deutschen Privatfürstenrecht der feier-
liche Einzug eines neuvermählten fürstl. Paars in
seinen künftigen Wohnort.
Heimliche Gerichte, s. Femgerichte.
Heimsheim, Stadt im Oberamt Leonberg des
württemb. Neckarkreises, am Gotzenbach, hat (1890)
1346 meist cvang.E.,Poftagentur, Telegraph, Real-
schule, Nasserleitung und hauptsächlich Landwirt-
schaft. Im Schleglerschloß, einem im spätroman.
Stil des 13. Jahrh, erbauten, geschmückten Stein-
bause, nahm Graf Eberhard der Milde N>'.)5 sechs
Mitglieder des Schleglerbundes, darunter drei sog.
Schleglerkönige, gefangen, nachdem er vorherH. in
Brand gesteckt hatte. Das neben demSchleglerschloß
zu Anfang des 18. Jahrh, erbaute neue Schloß, jetzt
Schulhaus, hat im Speisesaal schöne Fresken von
dem Italiener Carloni, die Kirche interessante Grab-
denkmäler. Der 965 als Heimbodesheim zuerst
genannte Ort kam 1465 größtenteils, 1687 voll-
ständig an Württemberg.
Heimskringla, das Hauptwerk des norweg.
Dichters Snorre Sturluson (s. d.).
Heimstättengesetze, Gesetze, welche bezwecken,
dem Bodenbesitzer und seiner Familie eine sichere
Heimstätte zu geben. Der Gedanke ist hauptsäch-
lich in Amerika entwickelt worden, und fast alle
Einzelstaaten der Union, die Vereinigten Staaten
selbst (1862) und Canada haben H. gegeben, welche
in einzelnen Staaten Teil der Staatsverfassung
geworden sind. Das älteste Heimstättengesetz, von
Texas, datiert von 1839. Das ländliche oder städti-
sche, von dem Eigentümer, Pächter oder Erb-
pächter bewohnte Haus, die dazugehörigen Ge-
bäude und ein gewisses Maß dazugehörigen Land-
besitzes sowie ein Inventar beweglicher Gegen-
stände sind für ihn und seine Familie unter gesetz-
lichen Schutz gestellt. Die Heimstätte ist vom ge-
richtlichen Zwangsverkauf wegen Schulden des
Eigentümers oder Inhabers eximiert; er ist nur
zulässig wegen bestimmter im Gesetz bezeichneter
Schulden, Z. B. rückständiger Kaufgelder oder Ab-
gaben oder Schulden für Bauten. Ein freiwilliger
Verkauf ohne Einwilligung der Ehefrau des In-
habers ist ungültig; ebenso eine Verpfändung, die
überdies nur wegen bestimmter Forderungen er-
folgen darf. Nach der Praxis einzelner Staaten
wird der Hypothek an der Heimstätte überhaupt
keine Folge gegeben. Hat der Schuldner einen das
gesetzliche Maximalmaß der Heimstätte überschrei-
tenden Besitz, so soll im Fall einer Zwangsvoll-
streckung die Heimstätte innerhalb jenes Maximums
ausgesondert werden. Nach dem Tode des Eigen-
tümers oder Inhabers geht die Heimstätte als gegen
dessen Schulden gesicherter Nachlaß ans die Witwe
und die Kinder über. In einzelnen Gesetzen ist die
Registrierung der Heimstätte und Eintrag des Rechts
der Ehefrau vorgesehen. Das Maximalmaß des
Grundbesitzes und des Werts der Heimstätte samt
Mobiliar ist in den verschiedenen Gesetzen verschie-
den bestimmt; Wert von 500 bis 5000'Doll.; Maß
von ^/4 bis 1 Acre in der Stadt oder Dorflage; des
Landes von 40 bis 500 Acres. Das Heimstätten-
qesetz der Union stebt mit der Besiedelung in Ver-
bindung. Die Exemtion gegen Zwangsverkauf we-
gen früherer Schulden erstreckt sich auf die ersten
5-7 Jahre, imchher tommt das Heimstättengesek
des Einzelstaates zur Anwendung. Das Maximal
maß sind hier 160 Acres Landes, welche zum Preise
von 1^/4 Doll. per Acre angeboten werden oder
80 Acres Landes besserer Qualität zum Preise von
2^/2 Doll. per Acre. Vorläufig sind nur 5 oder
10 Toll. zu erlegen; nach 5 oder 7 Jahren wird der
Kaufbrief ausgefertigt, wenn der Käufer während
5 Jahren die Heimstätte bewohnt und bebaut, auch
nicht weiter veräußert hat. Amerik. Gerichtshöfe
und Scbriftsteller preisen den wohlthätigen Zweck
und dcn wohlthätigen Erfolg des Heimstättengesetzes.
Gleiche oder ähnliche Gesetze finden sich in Australien,
Ostindien, Serbien und Rumänien. Die Idee hat