Schnellsuche:

Brockhaus Konversationslexikon

Autorenkollektiv, F. A. Brockhaus in Leipzig, Berlin und Wien, 14. Auflage, 1894-1896

Diese Seite ist noch nicht korrigiert worden und enthält Fehler.

22
Legal - Legat
und trat hier in franz., 1674 in Holland. Kriegs-
dienste, die er indes wieder verließ, um 1675 über
Archangelsk nach Moskau zu gehen. Dort wurde
er anfangs Sekretär des dän. Gesandten. Dock
bald trat er bei Feodor Alerejewitsck, dem Bruder
Peters d. Gr., in Dienste, befehligte 1676-81 eine
Compagnie, lernte 1689 den jungen Zaren Peter
Alerejcwitsch kennen und gewann dessen Gunst.
Ohne hervorragende militä'r. oder diplomat. Talente
hat L. durch sein liebenswürdiges Wesen besonders
in der Zeit bis zur ersten Reise Peters ins Aus-
land großen Einfluß aus letztern ausgeübt. Seine
gesellschaftlichen Talente, besonders seine unüber-
windliche stärke im Trinken waren es, welcke ihm
die persönliche Zuneigung des Zaren erhielten.
1694 wurde er Großadmiral und Obergeneral des
russ. Heers und 1697 Gouverneur von Nowgorod. !
Auf der Reife, welche Peter d. Gr. 1697 ins Aus- ^
land unternahm, war L. der Erste der russ. Ge- !
sandtschaft, in deren Gefolge sich der Zar inkognito !
befand. L. starb 11. (1.) März 1699 zu Moskau. -
Vgl. Posselt, Der General und Admiral Franz L.
(2 Bde., Frankf. a. M. 1866); Vlum, Franz L.
(Heidelb. 1867); Brückner, Peter d. Gr. (Berl. 1879).
Legal (lat.), gesetzlich. L. ist eine Handlung oder
cin Verfahren, welches den gesetzlichen Vorschriften
entspricht, so daß die beabsichtigten rechtlichen Wir-
kungen eintreten, der Akt gültig ist. Das bezieht
sich "sowohl auf die Formen (äußere Gesetzlichkeit)
als aus die Vorschriften, welche das Wefen der
Handlung, die nicht zu verletzenden Rechte dritter
Personen, die Beobachtung von Treue und Glau-
ben und die Vorschriften öffentlicher Ordnung be-
treffen (innere Gesetzlichkeit). Für Handlungen
öffentlicher Beamter, insonderheit des Nichters, wird
die Vermutung der Legalität in Anspruch genom-
men, so daß der Beweis der Ungesetzmä'ßigkeit der
Handlung, wo dieselbe nicht klar zu Tage liegt, von
dem zu führen ist, welcher aus der Ungesetzmäftig-
teit Ansprüche ableitet. Den Gegensatz von L. bil-
det einerseits illegal, ungesetzlich; andererseits
wird im Gegensatz zu L. etwas als natural be-
zeichnet, wenn es natürlichen Vorschriften des ge-
sunden Menschenverstandes u. s. w. entspricht, wäh-
rend hierüber nichts oder etwas anderes durch das
positive Gesetz bestimmt sein kann. Einen dritten
Gegensatz zur Legalität (Gesetzmäßigkeit) bietet die
Moralität, welcke den Vorschriften des Sitten-
gesetzes entspricht, das sich an den sittlichen Willen
und die freie Menschenliebe auch in solchen Dingen
wendet, über welche das staatliche Gesetz sich der
Vorschriften enthält.
Legalifation (nculat.), die obrigkeitliche Beglau-
bigung (s. d.) von Urkunden, z.B. einer Abschrift,
eines Zeugnisses, oder von Unterschriften.
Legalität, s. Legal.
Legalitätsprincip, im Gegensatz zum Oppor-
tunitätsprincip (s. d.) der strafprozessualische
Grundsatz, daß die Anklagcbehörde (Staatsanwalt-
schaft) verpflichtet ist, wegen aller gerichtlich straf-
baren und verfolgbaren Handlungen einzuschreiten
(§. 152 der Deutschen Strafprozeßordnung). Der-
selbe bildet, soweit dieAnklagcbedörde ausschließlich
zur Verfolgung berechtigt ist (Anklagemonopol), die
notwendige Ausgleichung und findet deshalb seine
Begrenzung in dem Maße, in welckem die Privat-
tlage (s. d.) zugelassen ist. - Im Grundbuchreckt
versteht man unter L. den Grundsatz, daß der Grund-
duchrichter von Amts wegen zu prüfen bat, ob den
gesetzlichen Erfordernissen bei Anträgen auf Ein-
schreibungen im Grundbuck genügt ist: also z. B.
ob das Recht eintragsfähig ist, ob die Bewilligung
etwa eine Hvpotheklösckuug oder die Auflassung des
Grundeigentums von dem dazu Legitimierten aus-
gegangen ist, ob derselbe handlungsfähig ist. Damit
sind die richterlichen Befugnisse gegenüber dem
frühern Rechtszustande cingesckräntt. (S. Bestä-
tigung.) Der Grundbuckrickter hat jetzt nicht mehr
das der Auflassung zu Grunde liegende Geschäft,
Kauf, Sckenkuug u. dgl. daraufhin zu prüfen, ob
hierbei alles in Ordnung ist.
Legälservituten oder gesetzliche Grund-
dien stbarkeit cn, Bezeichnung für die aus dem
Nachbarrecht sich ergebenden Berechtigungen, denen,
zufolge der eine Nachbar etwas zu dulden oder
zu unterlassen bat, was auf dem Grundstück des
andern Nachbarn geschieht und seine Einwirkung,
auf jenes Grundstück erstreckt, wie Duldung der
Immission von nicht übermäßigem Rauch u. s. w.,
der geringen Ausbauchung einer Mauer, des Ab-
holens binübergefallener Frückte, des Wasserab-
flusses u. s. w. ^(s. d.).
1.032.1 tenÄer (engl., spr. libgel), Währung.
Legat (lat. I^^tum), soviel wie Vermächtnis-
(s. d.); Legatar, der Vermächtnisnehmer.
Legat (1.6FKW8, Mehrzahl I.6FHti), bei den Ro-
mern der mit einer polit. Sendung (isFatio) beauf-
tragte Senator. I^jMio lidera hieß die vom Senat
einem Senator erteilte Erlaubnis, in Privatgeschäf-
ten eine Provinz mit den Vorrechten eines röm.,
Beamten, also auf Kosten der Provinzialen zu be-
reisen. L. nannte man ferner die ständigen Gehil-
sen der Feldherren oder Statthalter, die von diesen
ernannt und beliebig verwendet wurden. In der
Kaiserzeit blieben die Scnatsboten mit beschränk-
terer Wirksamkeit bestehen. Aus den militärischen
L. der Republik machte Kaiser Augustus ständige
Legionsbesehlshaber. Außerdem erhielten die mit
der Verwaltung und dem Oberbefehl in den kaiserl.
Provinzen beauftragten Generale den Titel 1^6ß^ti
^ussu3ti^i'0 ^i-H6toi'6, und endlich konnte der Kaiser
noch außerordentliche L. ernennen.
In der katholischen Kirche sind L. die Bevoll-
mächtigten des Papstes. Schon in den ältesten Zeiten
erscheinen verschiedene Arten solcher L. Zunächst der
Apocrisiarius (s. d.). Weiter I^s^ati seit Leo I.
zu vorübergehendem Zweck und mit wechselndem
Maß von Vollmachten. Endlich Vic^i-ii mit dauern-
der Vollmacht und mit einem erzbischöfl. Sitze ver-
bunden, um in von Rom entlegenen Gebieten die
Rechte des Primats wahrzunehmen. Je mehr im
Mittelalter die Machtfülle der Päpste wuchs, um
so höher stiegen die Befugnisse der speciell geschickten
^., welche die erzbischöfl. Gewalt in Ländern, in
denen sie wirkten, vollkommen brach legten und,
da sie auch Unterhalt (^rocin^tio) zu fordern be-
recktigt waren, Kirchen wie Staaten große finan-
zielle Opfer auferlegten. Daher erklären sich die
weltlichen Gefetze, die den L. den Zutritt nur mit
staatlicher Erlaubnis verstatten wollen, und daK
Widerstreben der höhern wie der niedern Geistlich-
keit gegen die L., ebenso die Bestimmung des Tri-
dentiuischcn Konzils, daß die päpstlichen L. nicht
neben den Bischöfen die kirchlichen Regierungsrechte
ausüben sollen, ^eit dem 16. Jahrh, sind ständige
päpstl. Nuntiaturen in einer Reihe von Staaten
eingerichtet worden. (S. Nuntius.) Gegenwärtig,
werden die L. eingeteilt in le^au nati (nur ein mit