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Brockhaus Konversationslexikon

Autorenkollektiv, F. A. Brockhaus in Leipzig, Berlin und Wien, 14. Auflage, 1894-1896

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Nota bene - Notar
Verwaltungen zusammengesetzt, 22. Febr. 1787 er-
öffnet, 25. Mai geschlossen, stellte einerseits zwar
den Antrag ans Herstellung vonProvinzialversamm-
lungen, Abschaffung der Fronen, der Salzsteuer
und Entlastung des Getreidehandels: ja mehrere
Bureaus der N. empfahlen die Berufung der Reichs-
stände; auf der andern Seite aber wiesen die N.,
mißtrauisch gegen die Regierung und ängstlich, ihre
materiellen Vorrechte zu verlieren, Calonnes An-
trag auf Errichtung einer allgemeinen Grundsteuer
zurück, stürzten so, im Sinne der Standesselbstsucht,
den Minister und wiesen dessen Nachfolger Lomtinie
de Brienne gleichermaßen ab. So wurden denn die
allgemeinen Reichsstände zur Notwendigkeit; die
Frage, wie in diesen die drei Stände abstimmen, ob
dem dritten Stande eine angemessene Stimmweise
bewilligt werden sollte, wurde von dem unent-
schlossenen Necker den nochmals (Nov.-Dez. 1788)
berufenen N. vorgelegt; wiederum entschieden sie
schließlich für die Privilegierten gegen den dritten
Stand und thaten so das Ihrige zur Herbeiführung
der Revolution. - Vgl. Chtirest, I^a. cdut6 äe 1'an-
eisn r63ini6 (3 Bde., Par. 1884-80).
Xota. deno (lat., abgekürzt KL. oder u. I).), be-
merke wohl; auch substantivisch: ein Notabene,
soviel wie Merkzeichen, Denkzettel.
Notabilität (lat.), das Angesehensein; ange-
schene Persönlichkeit.
Notadresse, s. Ehrenannahme.
Notalgie (grch.), Rückenschmerz.
Notar (lat. nntHlWß), ein öffentlicher Beamter,
welcher 1) öffentliche Urkunden namentlich über für
privatrechtliche Verhältnisse erhebliche Akte, z. V.
Kauf-, Miet- und Pachtverträge, Schuld- und Pfand-
verschreibungen, Ehestiftungen, letztwillige Verfü-
gungen, Erbauseinandersetzungen, Nachlahverzeich-
nisse, Wechselproteste, aufnimmt; 2) Akte, welche
durch öffentliche Urkunden bezeugt werden, wie Ver-
siegelungen, Entsiegelungen, Versteigerungen von
Grundstücken, vornimmt; 3) die Echtheit ausgestellter
Urkunden und das Datum der Ausstellung oder
die Treue von Abschriften zum öffentlichen Glauben
urkundlich bezeugt. Er hat die aufgenommenen Ur-
tuuoen aufzubewahren und einfache oder vollstreck-
bare Ausfertigungen davon zu erteilen. Die N. sind
der staatsdienstlichen Disciplin unterworfen und
stehen in dieser Beziehung gewöhnlich unter der Auf-
sicht und Disciplinargewalt der Gerichte oder deren
Präsidenten und des Iustizministers, in Elsaß-Loth-
ringen auch der Notariatskammer. Sie führen ihren
Beruf wie der Rechtsanwalt und der Arzt für eigene
Rechnung, beziehen also, mit Ausnahme der Amts-
und Gerichtsnotare in Württemberg, keinen Gehalt,
sondern eine ihnen von der Partei, für welche sie den
Akt vornehmen, zu zahlende Gebühr, meist nach ge-
setzlicher Tare, aber sie dürfen nicht, wie Rechts-
anwalt und Arzt, ihre Dienste schlechthin verwei-
gern, sondern nur bei genügendem Ablehnungs-
qrund. In Oldenburg, Sachsen-Weimar, Echwarz-
burg-Rudolstadt, Hessen-Darmstadt rechts vom
Rhein giebt es keine N. In den meisten übrigen
deutschen Staaten konkurrieren sie in der frei-
willigen Gerichtsbarkeit mit den Amtsgerichten;
jedoch sind oft gewisse Geschäfte den Gerichten
vorbehalten, namentlich die Führung der Grund-
und Dypothekcnbücher, das Vormundschaftswesen,
Fidc'i'kommißsachen; im Gebiet des Preuß. Allg.
Landrechts überdies Auslassung von Grundstücken,
Schenkungen, Adoptionen und Entlassung aus der
väterlichen Gewalt u. s. w. Umgekehrt sind den
N. in Elsaß-Lothringen, Nheinprcußen und Bayern
die meisten oder eine große Anzahl von Geschäften
der freiwilligen Gerichtsbarkeit ausschließlich vor-
behalten; in Württemberg smd die Amts- und
Gerichtsnotarien zur Unterstützung der Waisen-
gerichte und Gemeindeämter in Behandlung der
Rechtsgeschäfte, welche besondere Gesetzes- und
Geschäftstenntnisse erfordern, in Baden die Gc-
richtsnotarien zur Führung gewisser Geschäfte bei
den Amtsgerichten berufen, während hier wie dort
die immatrikulierten (gewöhnlichen) N., unter Kon-
kurrenz der Amts- und Gerichtsnotare, dieselbe
Stellung einnehmen wie die N. anderwärts. In
beiden Staaten, in Bayern, in Elsaß-Lotbringen,
Rheinpreußen, Rheinhessen und Österreich bilden die
N. einen besondern Stand; in den übrigen Staaten
sind die N. gewöhnlich zugleich Nechtsanwälte.
Nirgends besteht ein freies Notariat in dem Sinne
wie eine freie Advokatur. Vielmehr werden die N.
in gesetzlicher fixierter (Bayern) oder dem Bedürfnis
entsprechender Zahl für einen bestimmten Bezirk, in
Preußen den eines Oberlandesgerichts, in Sachsen
für das ganze Königreich, mit Anweisung eines
bestimmten Wohnsitzes vom König (Bayern und
Württemberg) oder vom Iustizminister (Preußen,
Sachsen, Baden), in Elsaß-Lothringen vom Statt-
halter ernannt. Gewöhnlich wird die Qualifikation
zur Ausübung des Richteramtes gefordert, doch
giebt es noch hie und da unstudierte N. Notariats -
kammern bestehen unter anderm in Rheinpreußen,
Bayern, Baden, Elsaß-Lothringen. Es besteht
ein Notariats verein für Deutschland und
Österreich. In verschiedenen Staaten ist den N. die
Verpflichtung auferlegt, vor Antritt ihres Amtes
eine Kaution zu leisten; auf gewissenhafte Amts-
führung werden sie überall beeidigt. Im alten Reiche
wurden die N. von den Hofpfalzgrafen im Namen
des Kaisers ernannt, maßgebend war die Notariats-
ordnung von 1512. - In diesem Jahrhundert haben
die meisten Staaten besondere Notariatsord-
nungen erlassen (auch mit Bestimmungen über Form
der Notariatsurkunden): Preuß en, nach Vorbild des
franz. Gefetzes vom 25.Ventöse XI (10. März 1803),
für den Bezirk des Oberlandesgerichts Köln in dem
Gefetz vom 25. April 1822 mit Nachträgen; für die
Provinz Hannover ist die.hannoverische Notariats-
ordnung vom 18. Sept. 1853 im wesentlichen maß-
gebend geblieben und auf den Kreis Rinteln ausge-
dehnt; für die übrigen Landesteile gilt das preuß.
Notariatsgesetz vom 11. Juli 1845; für ganz Preu-
ßen ist das Gesetz vom 15. Juli 1890, für Preußeu
mit Ausnahme der Rheinprovinz das Gesetz vom
8.März 1880 erlassen; für Bayern dasNotariats-
gefetz vom 10. Nov. 1861; für Sachfcn das Gefetz
vom5.Sept. 1892; für Württemberg Gefetz vom
14. Juni 1843; für Baden Gesetz vom 0. Febr.
1879; für Österreich Gesetz vom 25.Iuli 1871. Die
aus der Mitte der N. öfters gewünschte gemeinsame
Notariatsordnung für das ganze Deutsche Reich steht
vorläufig nicht in Aussicht; wichtiger ist die Frage
des Bestandes der N. Das Vürgerl. Gesetzbuch
für das Deutsche Reich steht dem nicht entgegen.
Es stellt meist gerichtliche und notarielle Beurkun-
dung einander gleich und überläßt sogar den Einzel-
staaten in solcken Fällen die N. für ausschließlich
zuständig zu erklären (Einsührungsgesetz, Art. 141).
Litteratur. Franz, Das Notariat in Elsaß-
Lothringen (Straßb.1884); Mayer, Das württemb.