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Brockhaus Konversationslexikon

Autorenkollektiv, F. A. Brockhaus in Leipzig, Berlin und Wien, 14. Auflage, 1894-1896

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Pfandbücher - Pfandrecht
deten Bodenkreditanstalten und Hypothekenbanken
ist den Pfandbriefinhabern ein Faustpfandrecht an
der hypothekarischen Deckung eingeräumt; für die
rneisten P. dieser Art ist eine Realsicherheit über-
haupt nicht gegeben. Die Kommission für das Bür-
gerliche Gefetzbuch des Deutschen Reichs hat die
Aufnahme von Vorschriften über die rechtliche Siche-
rung der Inhaber von P. in das gedachte Gefetz-
buch abgelehnt und sich für Regelung des Gegen-
standes durch ein besonderes Reichsgesetz aus-
gesprochen. Die Amortisation der P. erfolgt in der
Regel durch Zahlung einer Tilgungsquote von sci-
ten der Hypothekenschuldner und durch planmäßige
Auslosung einer Anzahl von Nummern der P.
In der neuesten Zeit sind auch häufig Konversionen
von P. auf eiuen niedrigern Zinsfuß vorgekommen.
(H. Bodenkreditbanken und Hypothekengeschäfte.)
und Rückkaufsgeschäfte.
Pfänder, i05ttm hober Vorberg des Vregenzer
Waldes in den Allgäuer Alpen, östlich von Bregeuz.
Pfandhaus, s Lombard.
Pfandleih- und Rückkaufsgeschäfte, ein
Gewerbebetrieb, welcher sich mit Verleihung von
Geld auf Pfänder beschäftigt. Dahin gebort also
auch das Lombardgeschäft (s. d.) der Banken. Im
eigentlichen Sinne versteht man aber darunter die
Anstalten und Gewerbebetriebe, in denen Geld auf
bewegliche Sachen aller Art, namentlich Haus- und
Wirtfchaftsgegenstände, soweit sie einen beleihbaren
Wert haben, dargeliehen wird. Dort liegen Handels-
geschäfte von Kaufleuten vor (Handelsgesetzbuch
Art. 272, Nr. 2), hier nicht (Entscheidungen des
Reichsoberhandelsgcrichts, Bd. 24, Nr. 8). An-
stalten diefer Art sind teils öffentliche (moug pic^-
tig), welche vom Staat oder von einer Gemeinde im
Interesse der Unterthanen und Gemeindeangehörigcn
zur Steuerung des Wuchers eingerichtet wurden
(s. Lombard), teils private, wie die Bankiers und
Banken sind. In einem andern Sinne sind im
Deutschen Strasgesetzb. §.290 öffentliche Pfandlciher
genannt. Das sind hier folche, welche das Pfand-
gewerbe offenkundig und für das Publikum zu-
gänglich betreiben. Nach der Deutfchcn Gewerbe-
ordnung gilt auch der gewerbsmäßige Ankauf be-
weglicher Sachen mit Gewährung des Nückkaufs-
rechts als Pfandleihgewerbe. Die Zahlung des
Kaufpreises gilt als Hingabe des Darlchns, der
Unterschied zwischen dem Kaufpreise und dem ver-
abredeten Rückkaufspreise als bedungene Vergütung
für das Darlehn, die Übergabe der Sachen als Ver-
pfändung derselben für das Darlehn.
Wer das Geschäft eines Pfand leih er s betreiben
will, bedarf dazu der Erlaubnis. Diese ist zu ver-
sagen, wenn Thatsachen vorliegen, welche die Un-
zuverlässigkeit des Nachsuchenden in Bezug auf den
beabsichtigten Gewerbebetrieb darthun. Die Landes-
regierungen sind befugt Zu bestimmen, daß in Ort-
schaften, für welche dies durch Ortsstatut festgesetzt
wird, die Erlaubnis von dem Nachweis eines vor-
handenen Bedürfnisses abhäugig gemacht wird. Die
Konzession kann von der Verwaltungsbehörde zurück-
genommen werden, wenn die Unrichtigkeit der Nach-
weise dargethan wird, auf Grund deren sie erteilt
ist, wenn aus Handlungen oder Unterlassungen des
Inhabers der Mangel derjenigen Eigenschaften klar
erhellt, welche bei der Erteilung der Genehmigung
oder Bestallung nach Vorschrift der Gewerbeordnuug
vorausgesetzt werden mußte, besonders wenn dem
Pfandleiher die bürgerlichen Ehrenrechte aberkannt
sind. Die Gültigkeit und die Wirkungen der abge-
schlossenen Geschäfte werden nach bürgerlichem Recht
uud den Reichsgesetzen, z. V. auch den Wucher-
gesctzen vom 24^ Mai 1880 und 19. Juni 1893
beurteilt. Die Gewerbeordnung hat den Central-
bchörden die Befugnis eiugeräuntt, v^v den Um-
fang der Befugnisse und Verpflichtungen fowie über
den Geschäftsbetrieb der Pfandleiber, foweit darüber
die Landesgesetze nicht Bestimmungen treffen, Vor-
schriften zu erlassen. Solche Gesetze sind mehrfach
erlassen, z.B. in Preußen das Gesetz vom 17.März
1881; dasselbe erstreckt sich nicht auf die Staats-
anstalten, für welche die erteilten Privilegien maß-
gebend bleiben; in Hamburg das Gesetz vom 28. Juni
1871, in Österreich das vom 23. März 1885. Diese
Gefetze verpflichten den Pfandleiher, ein Pfand-
buch zu führeu, iu welches die Verpfändungen unter
Bezeichnung der Person des Schuldners, des Pfand-
gegcnstandes, der Darlebnssumme u. s. w. fortlaufend
einzutragen sind; nach dem preuh. Gesetz erwirbt der
Pfandleiher das Pfandrecht erst mit der Eintragung in
dasVuch. DerPfandleiher batdemVnpsändereinen
mit diefem Eintrag übereinstimmenden Pfand-
schein zu erteilen. Die Gesetze ordnen übereinftim-
meud an, daß der Verkauf nach Verfall der Schuld
öffentlich, aber ohne vorgängige Austlagung, wenn
auch in Hamburg nach Anzeige an das Gericht und
dessen Proklama, zu erfolgeu hat; sie bestimmen
darüber, was mit dem nach Deckuug der Schuld
verbliebenen Überschuß zu geschehen hat, wenn ihn
der Verpfänder nicht abhebt. Nach dem preuß. Gesetz
darf sich der Pfandleihcr 2 Pf. für jeden Monat und
jede Mark der Darlchnssumme ausbcdingen, wenn
diese 30 M. nicht übersteigt; 1 Pf. für jeden Monat
und jede 30 M. übersteigende Mark. Nach Osterr.
Pfandgesctz hat der Pfandleiher eine Kaution zu be-
stellen. Nach hamburgischem Gesetz kann der Pfand-
leiher das Darlehn nicht zurückfordern, wenn die
Pfandfache bei ihm durch Zufall untergeht; der
Verpfänder natürlich auch nicht das Psand. Nach
Deutschem Neichsstrafgesctzb. ß. W0 wird mit Geld-
strafe bis 150 M. oder Haft bestraft, wer als Pfand-
leihcr oder Nückkaushändler bei Ausübung feines
Gewerbes den darüber erlassenen Anordnungen zu-
widerhandelt. Nach ß. 290 sollen Pfandleiher mit
Gefängnis bis zu einem Jahre bestraft werden, neben
welchem anf Geldstrafe bis 900 M. erkannt werden
kann, wenn sie die von ihnen in Pfand genomme-
nen Gegenstände unbefugt in Gebrauch nehmen,
worunter nicht bloß eine wirtschaftliche Benutzung,
sondern jede Art nutzbarer Verfüguug, z. B. die
Weitcrverpfändung verstanden wird.
Pfandlscharte, Gebirgspaß, s. Fuscherthal.
Pfandrecht, das gegen den Pfandgeber wie
gegen den Dritten versolgbare (dingliche) Recht des
Gläubigers, sich wegen der Forderuug, für welche
das Pfand (s. d.) haftet, durch dessen Verkauf be-
zahlt zu machen, im Konkurs ein Recht auf Abgeson-
derte Befriedigung (s. d.) zu verfolgen und, wenn er
den Pfandbesitz hat, den Gegenstand bis zur vollen
Bezahlung der schuld zurückzuhalten. Das P. ist
an unbeweglichen Sachen und denselben gleich-
gestellten Rechten Hypothek (s. d.) oder Grundschuld
ff. d.), an beweglichen Sachen und denselben gleich-
gestellten Rechten entweder das Faustpfand ss. d.)
oder ein demselben gleichgestelltes gesetzliches P.,
d. i. ein dem Gläubiger auf Grund des Gesetzes zu-
stehendes, also ohne daß dasselbe durch Rechts-