Schnellsuche:

Ergebnisse für Ihre Suche

Ihre Suche nach Freizeichen hat nach 1 Millisekunden 5 Ergebnisse geliefert (maximal 100 werden angezeigt). Die Ergebnisse werden nach ihrer Relevanz sortiert angezeigt.

Rang Fundstelle
99% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0284, Freizeichen Öffnen
282 Freizeichen Freiwilligkeit derBeitretendm beruhenden Versiche- rungsgesellschaften u. s. w. vor, z. B. freiwillige Feuer-, Hagel-, Lebensversicherung u. s. w. Es giebt aber eine F. V. auch bei der staatlichen Zwangs- versicherung. Bei
37% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0661, von Freiwillige Jäger bis Freizügigkeit Öffnen
, s. Hinken und Hüftgelenksentzündung. Freizeichen, Warenzeichen, deren Gebrauch keiner Beschränkung zu gunsten eines bestimmten Gewerbtreibenden unterliegt. Nach dem deutschen Reichsgesetz vom 30. Nov. 1874 über den Markenschutz sind solche F
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0281, von Ezzelino da Romano bis Fahrrad Öffnen
ähnlich ist oder sonstwie bestehende Rechte verletzt. Als Zentralstelle soll ein Reichszeichenamt eingerichtet werden, welches die Reichszeichenrolle führt und ein besonderes Publikationsorgan herausgibt. Als Freizeichen sollen solche Zeichen gelten
0% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0211, Volkswirtschaft: Gewerbe und Industrie, Finanzwissenschaft Öffnen
Bodenwüchsige Industrie Einigungs-(Einungs-)Aemter, s. Fabrik- u. Gewerbegerichte Erfindungspatent Fabriken Fabrikgesetzgebung Fabrikinspektoren Fabrikkinder Fabrikordnungen Fabrik- und Gewerbegerichte Fabrik- und Handelszeichen Freizeichen
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0609, Markenschutz Öffnen
die Verfolgung seiner Rechte überlassen. Auch ist die Eintragung zu versagen für Freizeichen (s. d.), für Warenzeichen, welche ausschließlich in Zahlen, Buchstaben oder solchen Wörtern bestehen, die Angaben über Art, Zeit und Ort der Herstellung, über